BSG bejaht Wegeunfall eines Diabetikers Autounfall.jpg sara_stanisic Mi., 26.08.2026 - 11:56 Ein Diabetiker erleidet am Steuer eine schwere Unterzuckerung, verpasst die Abfahrt zu seinem Zuhause und verunglückt wenig später. Liegt ein Wegeunfall vor oder nicht? Darüber waren sich die Instanzgerichte uneins. Nun hat das BSG entschieden. Arbeits- und Sozialrecht

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Das von der Bundesregierung geplante "Netzanschlusspaket" und insbesondere der darin vorgesehene "Redispatch-Vorbehalt" sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Wirtschaft und Energie/Antwort Keine Angaben macht die Bundesregierung in ihrer Antwort auf Anfrage der AfD zur Bundesförderung für Unternehmen mit Sitz im Freistaat Thüringen. Die Frage sei zu unbestimmt.

Wirtschaft und Energie/Antwort Die Regierung geht davon aus, dass die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie grundsätzlich ein Wachstums- und Innovationsfaktor für die deutsche Wirtschaft sein kann, schreibt sie in einer Antwort.

Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort die Umsetzung der klimapolitischen Sektorleitlinien in der Außenwirtschaftsförderung.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat im vergangenen Jahr 374 Anfragen zum Diskriminierungsmerkmal "Geschlecht" erhalten, schreibt die Regierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Inneres/Antwort In einer Antwort auf eine Linken-Anfrage äußert sich die Regierung zum Waffenbesitz und Waffenentzug von als rechtsextremistisch eingestuften Personen und von "Reichsbürgern".

Unfall bei Wendemanöver kann Wegeunfall sein Schlüssel_2026.jpg jonas_scherne Mi., 26.08.2026 - 11:07 Ein Arbeitnehmer befindet sich im Auto auf dem Weg zur Arbeit, als er bemerkt, dass er seinen Dienstschlüssel zu Hause vergessen hat. Beim Wenden verunglückt er. Wegeunfall oder nicht? Sozialrecht

Gericht lässt Anklage gegen Assauers Tochter nicht zu Rudi_Assauer.jpg jonas_scherne Mi., 26.08.2026 - 11:02 Es ging um die Vollmacht eines Demenzkranken und Hunderttausende Euro: Ein Gericht schmetterte die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen die Tochter und weitere Vertraute von Rudi Assauer ab. Strafrecht

Ein Postmitarbeiter fuhr wegen Unterzuckerung an der Abzweigung zu seinem Wohnhaus vorbei und verunglückte kurz darauf. Das BSG sieht darin trotzdem einen Wegeunfall: Der Mann sei nicht absichtlich vom Heimweg abgekommen.

Im Alter mal einen Gang runterschalten Altersteilzeit.jpg maximilian_amos Mi., 26.08.2026 - 10:55 Ein Angestellter wollte in Altersteilzeit gehen und war der Meinung, dass ihm das tariflich zustehe. Doch das Unternehmen lehnte ab und bekam damit vor dem BAG recht. Jannis Kamann erklärt, wann es ein Recht auf Zurückschalten gibt – und wo Streit droht. Arbeitsrecht

Haftstrafe für Epstein-Vertraute bleibt bestehen fallback_fallback_quader_3.jpg sara_stanisic Mi., 26.08.2026 - 09:40 Ein Einspruch von Ghislaine Maxwell zu ihrer Haftstrafe scheitert. Ein Bundesrichter weist ihre Vorwürfe als unbegründet ab. Strafrecht Europarecht, ausl. Recht, Völkerrecht

Seit mehr als vier Jahrzehnten hilft Professor Richard Susskind der Anwaltschaft dabei, die Zukunft zu verstehen – lange bevor KI im Rechtswesen zum bestimmenden Thema der Branche wurde.

Am 22. September bringt er diese langfristige Perspektive nach Berlin: Was wird die nächste Generation der KI im Rechtswesen für Mandanten, Anwälte, Institutionen und die Zukunft der Rechtsdienstleistungen bedeuten?

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Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Mitglieder der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter haben im Menschenrechtsausschuss mehr Engagement bei der Behebung von Missständen in Gefängnissen angemahnt.