Aktuelle Nachrichten
Grüne fragen nach wissenschaftlicher Kooperation mit China
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht es um Forschungssicherheit und wissenschaftliche Kooperationen mit China.
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21/4747: Antrag Bezahlbares Leben statt fossiler Profite – Übergewinne abschöpfen und raus aus der fossilen Kostenfalle (PDF)
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21/4756: Antrag Einsetzung einer Enquete-Kommission "Evaluation der Finanzlage der Kommunen und Lehren für die Zukunft ziehen" (PDF)
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21/4749: Antrag Wieder in die Kernkraft einsteigen und strategische Fehler korrigieren (PDF)
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21/4763: Antrag zu der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union für die Jahre 2028 bis 2034 hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Höfe stärken, Klima schützen, Artenvielfalt bewahren und Eu
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21/4762: Antrag zu den Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2028 bis 2034 hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes 30 Jahre Erfolg nicht aufs Spiel setzen -
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21/4757: Antrag Natur, Klima und Zivilgesellschaft schützen – Einschränkungen verhindern (PDF)
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21/4754: Antrag Wirtschaft 2045 – GreenTech als Wachstumstreiber nutzen, Technologiesouveränität stärken (PDF)
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21/4751: Antrag Institutionellen Rassismus bekämpfen - Handlungsempfehlungen der Studie "Institutionen und Rassismus" umsetzen (PDF)
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21/4761: Antrag Völkerrecht konsequent einhalten - Militärische Infrastruktur auf deutschem Boden nicht für Angriffskriege nutzen (PDF)
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21/4760: Antrag Für eine Revision der Genfer Flüchtlingskonvention - Kriegsflüchtlinge prioritär in benachbarten Regionen schützen (PDF)
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21/4722: Kleine Anfrage Internationale Kritik am Milchvieh-Futterzusatz Bovaer - aktuelle Situation in Deutschland (PDF)
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21/4721: Kleine Anfrage Auslastung und Krisenresilienz der Bundeswehrkrankenhäuser (PDF)
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21/4720: Kleine Anfrage Entwicklung von Pensionen und Pensionslasten des Bundes seit dem Jahr 2022 (PDF)
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21/4719: Kleine Anfrage Finanzströme, Geldwäsche und Vermögensabschöpfung in der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (PDF)
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21/4718: Kleine Anfrage Clankriminalität, soziale Verankerung und staatliche Steuerungsfähigkeit im Kontext Organisierter Kriminalität (PDF)
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21/4717: Kleine Anfrage Abgabe von Notstromaggregaten des Technischen Hilfswerks an die Ukraine und Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft in Deutschland (PDF)
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21/4716: Kleine Anfrage Nationale und internationale Regulierung bei dem Einsatz von KI-Technologie, Drohnen und Loitering-Munition (PDF)
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21/4759: Antrag Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme (PDF)
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