Aktuelle Nachrichten

Arbeitsmigranten nach Paragraf 15d Beschäftigungsverordnung

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage "Arbeitsmigranten aus Drittstaaten nach Paragraf 15d Beschäftigungsverordnung (BeschV) und ihr Verbleib in Deutschland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Erforderlichkeit weiterer Befugnisse des BND

Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die "operative Erforderlichkeit" zusätzlicher Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes interessiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD thematisiert Einkauf von IT-Gütern im Bereich des Bundes

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Mit dem "Einkauf von IT-Gütern im Bereich des Bundes" befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

118 Gesetze an 57 Sitzungstagen verabschiedet

Das Plenarjahr in Zahlen: Insgesamt gingen im vergangenen Jahr 237 Gesetzentwürfe beim Bundestag ein. Der Bundestag hat 83 Gesetze verabschiedet. 67 Gesetzentwürfe hat davon die Bundesregierung eingebracht. 16 gingen auf eine Initiative des Bundestages zurück. In 45 Aktuellen Stunden debattierte der Bundestag auf Verlangen der Fraktionen über aktuelle Entwicklungen. In zehn Vereinbarten Debatten vertraten die Abgeordneten des Bundestages ihre Meinung zu einem aktuellen Thema – ein Überblick.

Schleusenzufahrt Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal

Verkehr/KleineAnfrage "Sedimentablagerungen, Baggerkosten und Auswirkungen der Elbvertiefung auf die Schleusenzufahrt Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Missstände im Bereich von Essenlieferdiensten

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Um "Missstände bei den Beschäftigten im Bereich von Essenlieferdiensten" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Einsatz von "Huaier-Präparaten" thematisiert

Gesundheit/KleineAnfrage Den Einsatz von "Huaier-Präparaten" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Regierung sieht keine Engpässe am Nord-Ostsee-Kanal

Verkehr/Antwort Am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) bestehen laut einer Antwort der Bundesregierung keine Engpasssituationen "und damit kein Risiko für das Eintreten volkswirtschaftlicher Schäden".

Bezug sicherheitsrelevanter Güter aus BRICS-Staaten

Inneres/KleineAnfrage Den Bezug sicherheitsrelevanter Güter aus BRICS-Staaten thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Veranstaltungen im BA-Auftrag zu beruflicher Orientierung

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Veranstaltungen im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit (BA) und der Jobcenter mit Schwerpunkt berufliche Orientierung sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD thematisiert Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung

Verkehr/KleineAnfrage Zu der im Frühjahr 2023 durchgeführten Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.

AfD fragt nach Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die "Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen" ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Ersatzneubau der Huntebrücke bei Elsfleth thematisiert

Verkehr/KleineAnfrage Zum Vergabeverfahren für den Ersatzneubau der Huntebrücke bei Elsfleth (Niedersachsen) hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.

BVerwG 10 B 5.25 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - 08.04.2026
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BVerwG 10 KSt 1.25 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - 08.04.2026
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BVerwG 8 BN 1.26 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - 08.04.2026
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