Aktuelle Nachrichten
Arbeitsmigranten nach Paragraf 15d Beschäftigungsverordnung
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage "Arbeitsmigranten aus Drittstaaten nach Paragraf 15d Beschäftigungsverordnung (BeschV) und ihr Verbleib in Deutschland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Erforderlichkeit weiterer Befugnisse des BND
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die "operative Erforderlichkeit" zusätzlicher Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes interessiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD thematisiert Einkauf von IT-Gütern im Bereich des Bundes
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Mit dem "Einkauf von IT-Gütern im Bereich des Bundes" befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
118 Gesetze an 57 Sitzungstagen verabschiedet
Das Plenarjahr in Zahlen: Insgesamt gingen im vergangenen Jahr 237 Gesetzentwürfe beim Bundestag ein. Der Bundestag hat 83 Gesetze verabschiedet. 67 Gesetzentwürfe hat davon die Bundesregierung eingebracht. 16 gingen auf eine Initiative des Bundestages zurück. In 45 Aktuellen Stunden debattierte der Bundestag auf Verlangen der Fraktionen über aktuelle Entwicklungen. In zehn Vereinbarten Debatten vertraten die Abgeordneten des Bundestages ihre Meinung zu einem aktuellen Thema – ein Überblick.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Schleusenzufahrt Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal
Verkehr/KleineAnfrage "Sedimentablagerungen, Baggerkosten und Auswirkungen der Elbvertiefung auf die Schleusenzufahrt Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Missstände im Bereich von Essenlieferdiensten
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Um "Missstände bei den Beschäftigten im Bereich von Essenlieferdiensten" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Einsatz von "Huaier-Präparaten" thematisiert
Gesundheit/KleineAnfrage Den Einsatz von "Huaier-Präparaten" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Regierung sieht keine Engpässe am Nord-Ostsee-Kanal
Verkehr/Antwort Am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) bestehen laut einer Antwort der Bundesregierung keine Engpasssituationen "und damit kein Risiko für das Eintreten volkswirtschaftlicher Schäden".
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bezug sicherheitsrelevanter Güter aus BRICS-Staaten
Inneres/KleineAnfrage Den Bezug sicherheitsrelevanter Güter aus BRICS-Staaten thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Veranstaltungen im BA-Auftrag zu beruflicher Orientierung
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Veranstaltungen im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit (BA) und der Jobcenter mit Schwerpunkt berufliche Orientierung sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD thematisiert Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung
Verkehr/KleineAnfrage Zu der im Frühjahr 2023 durchgeführten Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die "Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen" ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Ersatzneubau der Huntebrücke bei Elsfleth thematisiert
Verkehr/KleineAnfrage Zum Vergabeverfahren für den Ersatzneubau der Huntebrücke bei Elsfleth (Niedersachsen) hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat zum Thema Tierschutzgesetz
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses zu Änderungen des Steuerberatungsgesetzes
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
BVerwG 10 B 5.25 - Beschluss
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
BVerwG 10 KSt 1.25 - Beschluss
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
BVerwG 8 BN 1.26 - Beschluss
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
