Aktuelle Nachrichten
5 StR 384/25, Entscheidung vom 27.01.2026
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
5 StR 708/24, Entscheidung vom 15.01.2026
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
II ZR 152/24, Entscheidung vom 02.12.2025
Leitsatzentscheidung | Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
1 StR 493/25, Entscheidung vom 27.11.2025
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
VIa ZR 866/22, Entscheidung vom 03.02.2026
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
5 StR 485/25, Entscheidung vom 16.12.2025
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
VIa ZR 914/22, Entscheidung vom 03.02.2026
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
69/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/2088 über nachhaltigkeitsbezogene Offenlegungspflichten im Finanzdienstleistungssektor und der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 über Basisin
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
70/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Wirksamkeit von Abrechnungen und zur Aufhebung der Richtlinie 98/26/EG und zur Änderung der Richtlinie 2002/47/EG über Finanzsicherheiten | 9. Februar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
zu68/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/631 in Bezug auf CO2-Emissionsnormen für neue leichte Nutzfahrzeuge und die Fahrzeugkennzeichnung sowie zur Aufhebung der Richtlinie 19
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
zu70/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Wirksamkeit von Abrechnungen und zur Aufhebung der Richtlinie 98/26/EG und zur Änderung der Richtlinie 2002/47/EG über Finanzsicherheiten | 9. Februar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
zu69/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/2088 über nachhaltigkeitsbezogene Offenlegungspflichten im Finanzdienstleistungssektor und der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 über Basis
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
71/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1238 über ein Paneuropäisches Privates Pensionsprodukt (PEPP) | 9. Februar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
72/26 | Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien (EU) 2016/2341 und 2016/97 im Hinblick auf die Stärkung des Rahmens für die betriebliche Altersversorgung | 9. Februar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
zu67/26 | Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/58/EG des Rates und der Richtlinie 2009/128/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Vereinfachung und Verschärfung der A
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
zu66/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 im Hinblick auf die Verlängerung bestimmter Datenschutzfristen | 9. Februar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
70/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Wirksamkeit von Abrechnungen und zur Aufhebung der Richtlinie 98/26/EG und zur Änderung der Richtlinie 2002/47/EG über Finanzsicherheiten | 19. Februar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
69/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/2088 über nachhaltigkeitsbezogene Offenlegungspflichten im Finanzdienstleistungssektor und der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 über Basisin
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
72/26 | Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien (EU) 2016/2341 und 2016/97 im Hinblick auf die Stärkung des Rahmens für die betriebliche Altersversorgung | 19. Februar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
