... von diesem Grundstücke abgetrennt und auf ein anderes Rechtssubjekt übertragen werden? Tatbestand Der Bauerhof des ... einseitig von dem letzteren abgetrennt und auf ein anderes Rechtssubjekt, insbesondere eine Person, übertragen werden kann. Diese Frage ...

... einer Person, Träger von Rechten und Pflichten zu sein ( Rechtssubjekt ). Der historische Gesetzgeber hat sie mit Vollendung der Geburt ... 4 Zwar wird im Wortlaut der Norm der Mensch als Rechtssubjekt bestimmt, doch ist er nicht eigentliches Subjekt in ...

... gebunden, da lediglich die Bundesrepublik als solche das Rechtssubjekt im Sinne des Völkerrechts sei. 57 Das ...

... Vorschrift schützt lediglich Rechtspositionen, die einem Rechtssubjekt bereits zustehen. Die Beschwerdeführerinnen hatten aber zu ... Vorschrift schützt lediglich Rechtspositionen, die einem Rechtssubjekt bereits zustehen. Die Beschwerdeführerinnen hatten aber zu ...

... der juristischen Person als Ganzen auf ein anderes Rechtssubjekt - zur Folge hat. 1 Für die entsprechende Anwendung der ...

... einerseits anerkenne, daß er ein von ihnen verschiedenes Rechtssubjekt sei und es anderseits dahingestellt lasse, ob er sie gesetzlich ...

... Angelegenheit, nicht in Vertretung des sein besonderes Rechtssubjekt bildenden Nachlasses handle, weder im Innenverhältnis noch nach ...

... auch soweit das gemeine Recht Anwendung findet, nur ein Rechtssubjekt dar, und die einzelnen Stationen sind nicht als besondere ...

... ist namentlich behauptet, das Konsistorium sei kein Rechtssubjekt, welches in vermögensrechtlichen Angelegenheiten verklagt werden ...

... ist also nicht grundsätzlich ausgeschlossen, wenn das Rechtssubjekt eine juristische Person ist (vgl. Schönke-Schröder, StGB, 12. ... ist also nicht grundsätzlich ausgeschlossen, wenn das Rechtssubjekt eine juristische Person ist (vgl. Schönke-Schröder, StGB, 12. ...