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BGH, 25.03.1987 - VIII ZR 43/86

... und vom Kläger bezahlt. Die Parteien sind in der Revisionsinstanz darüber einig, daß die Hardware käuflich erworben, die ... Erwägungen zugrunde liegt und den beide Parteien in der Revisionsinstanz nicht in Zweifel ziehen, entspricht der Rechtsprechung des ...

BGH, 15.09.1999 - I ZR 98/97

... nimmt die Klägerin widerklagend - soweit für die Revisionsinstanz noch von Bedeutung - auf Schadensersatz aus unerlaubter ... an den Ersterwerber eingebüßt habe, und hat bis in die Revisionsinstanz die Ansicht vertreten, daß der Einbau einer Programmsperre ...

BGH, 14.07.1993 - VIII ZR 147/92

... ist auf der Grundlage des bisher festgestellten, für die Revisionsinstanz maßgeblichen Sachverhaltes nicht wegen Verletzung der ...

BGH, 14.07.1956 - V ZR 223/54

... aufzuheben. Da die Beklagte in der Berufungs- und in der Revisionsinstanz ganz unterlegen ist, hat sie die entsprechenden Kosten nach § ...

§ 90 BGB, das Sachenrecht und die Digitalisierung der Welt

... aufgehoben worden und wartet auf das letzte Wort der Revisionsinstanz. 25. Nach Kaser/ Knütel/Lohsse , Römisches ...

Unentgeltlichkeit, Schenkung und die Dresdner Frauenkirche – Grundsatzfragen zur Entscheidung BGHZ 157, 178

... Sachverhaltsdarstellung zumindest von Berufungs- und Revisionsinstanz der zuvor schon erwähnte, entscheidende Hinweis enthalten, ...

BVerfG, 01.07.1954 - 1 BvR 361/52

... nicht zur Nachprüfung im vollen Umfange, wie bei einer Revisionsinstanz, sondern nur zur Nachprüfung auf verfassungsrechtliche ... 1 (7): Nachprüfung im vollen Umfange, wie bei einer Revisionsinstanz, sondern nur zur Nachprüfung auf verfassungsrechtliche ...

BGH, 15.06.1978 - II ZR 205/76

... Ein vergleichbarer Sachverhalt ist hier für die Revisionsinstanz zu unterstellen. Zwar handelt es sich nach dem ...

RG, 25.03.1919 - III 494/18

... zugesprochen und die Widerklage abgewiesen. In der Revisionsinstanz führte die Beklagte aus, nach Wortlaut, Verkehrsauffassung ...

BGH, 09.07.1985 - VI ZR 244/83

... ausgeschlossen. 1. # Für die Revisionsinstanz ist davon auszugehen, daß der Beklagte die Klägerin ... deshalb nicht von vornherein ausgeschlossen. 1. Für die Revisionsinstanz ist davon auszugehen, daß der Beklagte die Klägerin ...