... Titel Von dem Rechte auf die Substanz einer fremden Sache Erster Abschnitt. Vom Rechte des Unterpfandes Zweyter ... Titel. Von Sachen und deren Rechten überhaupt Was Sache sey. §. 1. Sache überhaupt heißt im Sinne des Gesetzes alles, was ...

... und 10.11.2018 an mich, ablehnend: „in der Sache Shajkovci u.a. ./. Rohde wird die Kammer auf die Eingabe vom 25. Oktober ... einen postulationsfähigen Vertreter ohne Erfolg in der Sache.“ Das heißt, der Beschwerde wird absolut nicht abgeholfen – ...

... Wer eine gestohlene Sache gutgläubig kauft und sie so verarbeitet, daß er gemäß § 950 BGB Eigentümer der neuen Sache wird, schuldet dem Eigentümer der gestohlenen Sache eine Vergütung in ...

... der Unterschlagung (§ 246 StGB) ist, daß der Täter eine Sache "sich" zueignet. Ein Funktionär der DDR, der veranlaßte, daß Gelder ... sind indes nicht gegeben: Nach den in der Sache des 4. Strafsenats vom Landgericht getroffenen Feststellungen lagen keine ...

... (XII ZB 32/18, Abruf-Nr. 204553) entschieden: „Eine Sache hat nur grundsätzliche Bedeutung, wenn sie eine entscheidungserhebliche, ...

... 1. a) Bei einer - durch die Natur der Sache bedingt - im Tatsächlichen ungenauen Fassung der Anklageschrift ist das ... Oktober 1997 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des ...

... 19. August 1960 - 4 StR 266/58 - werden aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht ... vom 25. April 1961 - 3 Ss 1451/60 - werden aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht Detmold ...

... das auf die Revision des Beschwerdeführers in dieser Sache ergangene Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13. Dezember 1955 - 1 StR 354/55 - werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der ...

... zu unterrichten, und er die Aussage zur Sache verweigert hätte. toc_collapse=0; Inhaltsverzeichnis   ... 243 Abs. 4 Satz 1 StPO belehrt. Er erklärte, daß er zur Sache keine Angaben mache. Die Jugendkammer führt in ihrem Urteil aus, sie ... Vernehmung zur Person machte. Sie seien als Aussage zur Sache anzusehen und wegen seiner Weigerung, sich zur Sache zu äußern, ...

... 1 Absatz 1 des Grundgesetzes; er wird aufgehoben. Die Sache wird an das Oberlandesgericht Hamm zurückverwiesen. ↑ ... nach nicht außer Verhältnis zur Bedeutung der Sache und zur Stärke des bestehenden Tatverdachts steht (BVerfGE 16, 194 ... mit Tatsachen belegte Darstellung der Bedeutung der Sache und der Erforderlichkeit der Akteneinsicht vorgelegt hat, auf deren ...