Gutscheinwerbung II Leitsatzentscheidung
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Verteidigung/Anhörung Der Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr" trifft bei Sachverständigen überwiegend auf Zustimmung.

Arbeit und Soziales/Anhörung Das Betriebsrentenstärkungsgesetz wird von Sachverständigen als Beitrag zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung angesehen, braucht ihrer Ansicht nach aber noch weitere Schritte.

Gesundheit/Unterrichtung In den Jahren 2022 und 2023 sind 16 Genehmigungen für die Einfuhr und/oder Verwendung von humanen embryonalen Stammzellen erteilt worden.

Enquete-Kommission Corona/Anhörung Mit dem Schutz vulnerabler Gruppen und der Lage von Menschen mit Long-Covid und Post-Vac haben sich Sachverständige am Montag in einer Anhörung der Enquete-Kommission Corona befasst.

Finanzen/Antwort Auf die Neutralität der Entfernungspauschale mit Blick auf die Wahl des Verkehrsmittels verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke

Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Online-Handelsplattformen, die den Slogan „Willkommen bei [Name] Die Zukunft des Handels gestalten“ verwenden. Nach ihren Erkenntnissen bieten die Betreiber auf den Websites Bankgeschäfte und/oder Finanzdienstleistungen ohne Erlaubnis an. Die Betreiber der Websites werden nicht von der BaFin beaufsichtigt und sind nicht mit den lizenzierten Instituten Easy Forex Trading Limited oder Solaris EMEA Limited verbunden.

Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten auf der Website nexberg-ag(.)co. Nach ihren Erkenntnissen bieten die Betreiber auf der Website Bankgeschäfte und/oder Finanzdienstleistungen ohne Erlaubnis an. Die Betreiber der Website werden nicht von der BaFin beaufsichtigt.