Gesundheit/KleineAnfrage Die Grünen-Fraktion erkundigt sich nach der Gestaltung einer barrierefreien und inklusiven Gesundheitsversorgung.

Gesundheit/KleineAnfrage Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Umsetzung der elektronischen Patientenakte.

Verkehr/KleineAnfrage Zur Bewirtschaftung des Edersees hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Abhängigkeiten von China bei der Energiewende.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach einem Entwicklungsprojekt für Frauen im Jemen.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage thematisiert die AfD Transparenz, Rückzahlungsdynamiken und Nachhaltigkeit von Darlehen in der Finanziellen Zusammenarbeit (FZ) mit Entwicklungs- und Schwellenländern.

Finanzen/Antwort Im Jahr 2024 wurden 13.432 und im ersten Halbjahr 2025 10.656 Container im Hamburger Hafen mit Röntgenanlagen kontrolliert, berichtet die Regierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach "nicht namentlich deklarierten Projekten in den Palästinensischen Gebieten" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Finanzen/Antwort Die Regierung hat in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage eine Übersicht über geförderte IPCEI-Technologieprojekte erstellt.

Schon länger setzt die Politik auf mehr Abschiebungen. Dabei sind jedoch zwingend die Grundrechte der Betroffenen zu beachten, stellt das BVerfG nun in mehreren Fällen klar. Dies gilt umso mehr bei Abschiebehaft.

Global law firm Norton Rose Fulbright has announced the appointment of Jonathan Newman as a partner in its London office, further enhancing the firm’s employment law capabilities.

Eltern, die einen Arzt zu falschen Impfeinträgen bewegen, können strafrechtlich belangt werden. Die weite Anfahrt zur Praxis und der Verdacht gegen den Arzt reichten laut LG Nürnberg-Fürth bereits aus, um tiefgreifende Ermittlungsmaßnahmen zu rechtfertigen. Es bestehe der Anfangsverdacht einer Anstiftung.

Weiterlesen

Mit deutlichen Worten hatte die ver.di-Betriebsgruppe an der FU Berlin der Uni vorgeworfen, sich tarifwidrig und antidemokratisch zu verhalten und so den Aufstieg der AfD zu befördern. Eine daraufhin von der Uni ausgesprochene Abmahnung hat das LAG Berlin-Brandenburg nun kassiert.

Weiterlesen

Verkehr/Antwort Die statistische Erfassung von Gütertransporten auf der Elbe an der Zählstelle Magdeburg wird derzeit auf ein digitales, kamerabasiertes System umgestellt, teilt die Bundesregierung mit.

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Grünen thematisieren in einer Kleinen Anfrage die Auswirkungen der EU-Saatgutmarktreform auf den Erhalt von alten Sorten und die Produktion von regionalem Saatgut.

Verkehr/Antwort Der Bundesregierung liegen nach eigener Aussage keine Informationen über die Anzahl der Zulassung von aus den USA stammenden Unfallwagen in Deutschland vor.

Gesundheit/Antrag Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag eine bessere Gesundheitsversorgung in Haft, insbesondere für suchtkranke Häftlinge.

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Nach der Situation auf dem Wohnungsmarkt in Thüringen und insbesondere nach der Entwicklung der Mieten in zahlreichen Städten erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung plant keine gesonderten Förderprogramme für den Ausbau des barrierefreien ÖPNV und SPNV, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt.

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Nach der landwirtschaftliche Kennartenerfassung und deren Verwendung erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage