Inneres/Antwort Der Erwerb personenbezogener Daten bei sogenannten Data Brokern kann als eine Möglichkeit angesehen werden, wie ausländische Nachrichtendienste Aufklärung betreiben.

Inneres/KleineAnfrage Die Clankriminalität in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Auswärtiges/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat sich nach Projekten für Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes in den Bereichen Gender, LGBTIQ, Diversität, Klimawandel, Postkolonialismus und Antirassismus erkundigt

Inneres/Antwort Im dritten Quartal 2025 haben die Sicherheitsbehörden etliche Veranstaltungen von Rechtsextremisten in verschiedenen Bundesländern registriert.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die "Durchsetzung der US-Blockade gegen Kuba im Rechtsraum der Europäischen Union und ihre Auswirkungen auf die deutsch-kubanischen Wirtschaftsbeziehungen" ist Thema einer Kleinen Anfrage.

Angaben zu Beitragshöhe, Anpassungen und Tarifwechseln in der privaten Krankenversicherung sind nicht automatisch personenbezogene Daten im Sinne der DS-GVO, sagt der BGH. Ein Mann hatte von seinem Versicherer nahezu sämtliche Tarifinformationen gefordert.

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Gesundheit/KleineAnfrage Mit Blutzuckerwerten und der Diagnose Diabetes befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Wie die Bundesregierung die aktuelle Situation bezüglich der Frequenzstabilität im Stromnetz beurteilt, will die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.

Wirtschaft und Energie/Antwort Die Regierung hat auf die Kleine Anfrage "Teilnahme der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche an dem "Moving MountAIns"-Treffen in Tirol im Oktober 2025" geantwortet

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Erfassung elektronischer Aufzeichnungssysteme mit Technischer Sicherheitseinrichtung (TSE) ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion