Aktuelle Nachrichten
Asylerstanträge von Menschen aus Russland
Inneres/Antwort Die Zahl der Asylerstanträge von Menschen aus Russland von 2022 bis Ende November 2025 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Asylanträge irakischer und syrischer Jesiden
Inneres/Antwort Um Asylanträge irakischer und syrischer Jesiden geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach EU-Plan für erschwingliches Wohnen
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Nach dem von der Europäischen Kommission im Dezember vorgestellten "Europäischen Plan für erschwinglichen Wohnraum" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Anhörung zum "Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetz"
Verkehr/Anhörung Um die Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr geht es bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Montag, 26. Januar 2026.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fragen zum 1.000-Köpfe-Plus Programm
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um das Förderprogramm "1.000-Köpfe-Plus" (Global Minds Initiative) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung zur Novelle des Luftsicherheitsgesetzes
Inneres/Anhörung Die von der Bundesregierung geplante Stärkung der Drohnenabwehr steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses zum Luftsicherheitsgesetz am Montag, 26. Januar 2026.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Ausbaumaßnahmen auf der Siegstrecke thematisiert
Verkehr/KleineAnfrage Welche Bedeutung die Ausbaumaßnahmen auf der Siegstrecke, die das Oberzentrum Siegen mit der Metropolregion Köln verbindet, für die Umsetzung des Deutschlandtakts hat, wollen die Grünen wissen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Informationen zu Projekten in den Philippinen
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Zu Zielen und Maßnahmen von zwei, bisher nicht namentlich deklarierten Projekte in den Philippinen nimmt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Hinweise auf Kinderpornografie bleiben oft unbearbeitet: Ermittler fordern Speicherpflicht für IP-Adressen
Ermittler scheitern bei Kinderpornografie im Internet häufig an fehlenden IP-Adressen. 2025 noch öfter als im Vorjahr. Was soll sich nun rechtlich ändern?
Weiterlesen
Kategorien: Juristische Nachrichten
Trump administration posts proposed automotive parts Section 232 tariff expansion for public input
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
Trump administration posts proposed automotive parts Section 232 tariff expansion for public input
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
Privacy and Cybersecurity 2025–2026: Insights, challenges, and trends ahead
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
Privacy and Cybersecurity 2025–2026: Insights, challenges, and trends ahead
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
FTC announces annual updates to US HSR thresholds; Highest filing fees now $2.46 million
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
FTC announces annual updates to US HSR thresholds; Highest filing fees now $2.46 million
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
