Arbeit und Soziales/Antwort Die Regierung äußert sich in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage zu den Besonderheiten des ostdeutschen Arbeitsmarktes.

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zu Überlegungen zur Einführung einer Zuckersteuer.

Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung sieht kurz nach Inkrafttreten von Regeln zur gemeinsamen Nutzung elektrischer Energie zunächst keinen weiteren Handlungsbedarf.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach dem Projekt "Regionalprogramm Afrika südlich der Sahara" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Zu einem geförderten Projekt zu Menschenrechten mit Bezug auf LGBTI-Rechte im südlichen Afrika nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den humanitären Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Auswärtiges/Antwort Die EU ist bei der Verhängung von Sanktionen gegen Personen und Entitäten dem europäischen Grundrechtsschutz verpflichtet, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der außenpolitischen Kommunikation der Bundesregierung mit Bezug auf Russland erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Auswärtiges/Unterrichtung Die Bundesregierung hat 2025 fast zwei Milliarden Euro für die Auswärtige Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik zur Verfügung gestellt, wie aus ihrer Unterrichtung hervorgeht.

Auswärtiges/KleineAnfrage Für die "Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe" interessiert sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der "Tätigkeit des Afghanischen Generalkonsulats in Bonn" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

The new Legislative Decree n. 96/2026 entered into force on 7 June 2026 implementing the EU Directive 2023/970 on equal pay between men and women through pay transparency.

(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

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Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Verwendungsnachweise enthalten schützenswerte Informationen, die einer Veröffentlichung entgegenstehen, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Verkehr/Antwort In den letzten fünf Jahren wurden im Durchschnitt in Mecklenburg-Vorpommern rund vier Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt, teilt die Regierung mit.

Auswärtiges/Antwort Zur von der EU-Kommission geplanten Einführung Nationaler und Regionaler Partnerschaftspläne ist die Bundesregierung im Gespräch mit den Bundesländern, so ihre Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Verkehr/Antwort Im Durchschnitt sind in den letzten fünf Jahren in Niedersachsen, Hamburg und Bremen rund 21 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt worden, teilt die Regierung mit.