Spielt der Name "Likör ohne Ei" für eine vegane Spirituose unlauter auf die geschützte Bezeichnung Eierlikör an und macht sich dessen Bekanntheit zunutze? Das LG Kiel war nicht dieser Ansicht und betonte, dass der Name gerade eine Abgrenzung zum Eierlikör darstelle.

Weiterlesen

Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten auf der Website family-office-management(.)com sowie Festgeldangeboten, die angeblich von der FAM Family Office and Asset Management GmbH stammen. Es besteht der Verdacht, dass die unbekannten Betreiber ohne Erlaubnis Bankgeschäfte sowie Finanz- und Wertpapierdienstleistungen anbieten.

Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor WhatsApp-Gruppen (z.B. R8 Vermögenswachstums Forschungsgruppe, 107-Exklusive VIP), die von der SFM Pro betrieben werden. In den WhatsApp-Gruppen werden Verbraucherinnen und Verbraucher dazu verleitet, über die SFM Pro App Finanzinstrumente zu handeln. Es besteht der Verdacht, dass die unbekannten Betreiber ohne Erlaubnis Bankgeschäfte und/oder Finanzdienstleistungen betreiben. Die Betreiber werden nicht von der BaFin beaufsichtigt.

Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der Betreiber der Websites fortarox(.)com und fortarox.2s2(.)io. Nach Erkenntnissen der BaFin bieten die unbekannten Betreiber der Websites ohne Erlaubnis Kryptowerte-Dienstleistungen an. Die Betreiber der Websites werden nicht von der BaFin beaufsichtigt.

Eierlikör enthält Ei, ein Likör ohne Ei nicht. Ein Spirituosen-Verband zog ein kleines Unternehmen vor Gericht – ohne Erfolg. Das LG Kiel ließ sich nicht davon überzeugen, dass eine “gedankliche Verbindung” zu Eierlikör hergestellt werde.

Erweiterung des Geschäftsbetriebes im Dienstleistungsverkehr in Deutschland

Wegen eines Beitrags in den sozialen Medien ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den Chefredakteur des Portals Nius, Julian Reichelt. Aufgrund eines Posts auf der Plattform X vom 1. April werde wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt, sagte ein Sprecher der Behörde auf Anfrage.

Weiterlesen

Erweiterung des Geschäftsbetriebes im Dienstleistungsverkehr in Deutschland

Die Akkus seines E-Rollers explodierten, während ein Softwareentwickler in Berlin im Homeoffice arbeitete. Er rettete sich mit einem Sprung aus dem Fenster und brach sich beide Füße. Ist das ein Arbeitsunfall?

Weiterlesen

Once considered a niche segment within real estate and infrastructure, data centres have rapidly matured into a fully established asset class in their own right, driven by their role as critical digital infrastructure.