Das BVerwG strukturiert seine Revisionssenate neu. Mit Wirkung zum 1. Januar 2026 wurde der bisherige 9. Revisionssenat aufgelöst. In Zukunft werde stattdessen der bisherige 11. Revisionssenat als 9. Revisionssenat geführt.

Weiterlesen

As far as the Mergers and Acquisitions (M&A) market is concerned, 2025 turned out to be a tale of two halves. The year began very positively with a downward trajectory in inflation and interest rates expected throughout 2025, and a pro-business deregulatory stance anticipated in the US under the second Trump presidency.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Übernahme der Ceconomy AG durch den chinesischen Konzern JD.com ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Verkehr/Unterrichtung Die Bundesregierung hat den Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung für die Ausbaustrecke/Neubaustrecke Hannover - Hamburg vorgelegt.

Kultur und Medien/Antwort Staatsminister Wolfram Weimer hat eine Woche vor seinem ersten Amtstag die Geschäftsführung der Weimer Media Group niedergelegt. Dies teilt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mit.

Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über Unterstützungsleistungen der Bundeswehr für die Münchner Sicherheitskonferenz.

Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich nach einem Luftraumvorfall über dem Finnischen Meerbusen, bei dem russische Flugzeuge den estnischen Luftraum verletzt haben sollen.

Die Finanzaufsicht BaFin hat eine neue Allgemeinverfügung erlassen. Sie regelt, inwiefern neu begebene Geschäftsanteile an Genossenschaftsbanken als Instrumente des harten Kernkapitals eingestuft werden können. In der vom 1. Januar 2026 an geltenden Fassung setzt die Aufsicht zudem fest, unter welchen Voraussetzungen die Rückzahlung von Geschäftsguthaben aufgrund gekündigter Genossenschaftsanteile vorab genehmigt ist.

The two-component tariff has been mandated in Vietnam pursuant to Article 50 of the amended Electricity Law 2024 and Government Decree 146/2025/ NĐ-CP.

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt