Aktuelle Nachrichten

Mittelbedarf für die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene

Verkehr/Antwort Bis einschließlich 2032 ergibt sich laut Bundesregierung ein Mittelbedarf für die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene in Höhe von 19,24 Milliarden Euro für laufende und neue Vorhaben.

Diversitätsstrategie der Bundesregierung

Inneres/Antwort Die Diversitätsstrategie der Bundesregierung ist ein Thema von deren Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Förderung von Bussen mit alternativen Antrieben thematisiert

Verkehr/KleineAnfrage Den aktuellen Bestand und die Förderung von Bussen mit alternativen Antrieben thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Im Jahr 2025 übermittelte Fluggastdatensätze

Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der 2025 an die Fluggastdatenzentralstelle beziehungsweise das Fluggastdateninformationssystem übermittelten Fluggastdatensätze erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Digitaler Sportstättenatlas Deutschland

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem geplanten Digitalen Sportstättenatlas Deutschland.

Umfang der muslimischen Bevölkerung in Deutschland

Inneres/KleineAnfrage "Datengrundlage für eine belastbare Schätzung des gegenwärtigen Umfangs der muslimischen Bevölkerung in Deutschland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Linke fragt nach Wiedervernässung von Mooren

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion Die Linke nach der Strategie der Bundesregierung zur Wiedervernässung von Mooren.

Grüne fragen nach Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz

Finanzen/KleineAnfrage Nach einem geplanten Gesetz für mehr Gerechtigkeit durch die Stärkung der Zollverwaltung und die Bekämpfung der Finanzkriminalität erkundigen sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Instandgesetzte Autobahnbrücken in Baden-Württemberg

Verkehr/Antwort Im Durchschnitt sind in den letzten fünf Jahren in Baden-Württemberg rund 23 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt worden, teilt die Regierung mit.

Modernisierte Autobahnbrücken in Nordrhein-Westfalen

Verkehr/Antwort In den letzten fünf Jahren sind im Durchschnitt in Nordrhein-Westfalen rund 47 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt worden, teilt die Bundesregierung mit.

AfD thematisiert politische Neutralität der Deutschen Bahn

Verkehr/KleineAnfrage "Unterstützung einer Lesung und mögliche Werbeeffekte für das Buch einer ausgeschiedenen Bundeskanzlerin durch ein Tochterunternehmen der DB AG" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD.

Grüne fordern besseren Schutz vor Hitze

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Bündnis 90/Die Grünen dringen in einem Antrag (21/6343(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf einen "verbindlichen, sektorenübergreifenden und sozial gerechten" Schutz der Bevölkerung vor Hitze.

AfD thematisiert Legislativvorschlag für ein "28. Regime"

Finanzen/KleineAnfrage "Steuerliche Implikationen eines europäischen ,28. Regimes' für Unternehmen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Bilanz der Tätigkeit der Beauftragten für Ostdeutschland

Finanzen/KleineAnfrage Nach der "Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland", Elisabeth Kaiser (SPD), erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Steuermindereinnahmen durch Senkung der Luftverkehrsteuer

Verkehr/Antwort Die durch die Senkung der Luftverkehrsteuer entstehenden Steuermindereinnahmen werden laut Bundesregierung im Haushaltsjahr 2026 im Rahmen des Haushaltsvollzugs im allgemeinen Haushalt erwirtschaftet.

Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt

Inneres/KleineAnfrage Um Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt im Juli 2026 geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Rastanlagen für Wohnmobile an Bundesautobahnen

Verkehr/Antwort Parkmöglichkeiten für Pkw mit Anhängern beziehungsweise für Wohnmobile werden laut Bundesregierung gemäß dem Regelwerk für den Bau von Rastanlagen (ERS) geschaffen.

Aufruf gegen AfD-Bundesparteitag thematisiert

Inneres/KleineAnfrage "Staatliche Förderung der Unterzeichner des DGB-Aufrufs ,Zusammenstehen' gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Altfahrzeug-Verordnung: Bundesregierung verweigert Auskunft

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage nur eingeschränkt auf Fragen zu den Verhandlungen über die EU-Altfahrzeuge-Verordnung ein.