Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen gestellt.

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach den Planungen für eine Modernisierung der Arbeitslosenversicherung erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung geht von einer fristgerechten Umsetzung der Richtlinie EU 1385/2024 zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt aus, schreibt sie in einer Antwort.

Gesundheit/KleineAnfrage Abhängigkeiten der Gesundheitsversorgung von Energie- und Rohstoffimporten über die Straße von Hormus sind Thema einer Grünen-Anfrage.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über die Umsetzung der Feststellungsverfahren nach dem Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz.

Gesundheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Leistungsbezieher der sozialen Pflegeversicherung in den letzten zehn abgeschlossenen Jahren vollstationär versorgt wurden.

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion fragt nach der Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration.

Finanzen/KleineAnfrage Um die "Umsetzung des öffentlich organisierten Standarddepots für die private Altersvorsorge" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Finanzen/Antwort Die Bundesregierung hat aufgrund einer Nachfrage der AfD in einer Antwort Angaben zur Förderung sozialer und zivilgesellschaftlicher Organisationen präzisiert.

Finanzen/KleineAnfrage "Greenwashing-Risiken bei steuerlich geförderten Altersvorsorgeverträgen" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage .

Finanzen/Antwort Die Sicherstellungszahlen von illegal eingeführtem Cannabis sind stark gestiegen, berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die staatliche Förderung kirchlicher Entwicklungsorganisationen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung Die Regierung hat mit dem Aktionsprogramm zur Umsetzung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie zwölf Maßnahmen definiert, die sie bis 2029 vorrangig umsetzen will.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach dem Projekt "Sozial-ökologische Transformationen verbunden mit einer Demokratisierung von links in Afrika"

Finanzen/KleineAnfrage Der Umgang der Bundesregierung mit der Finanzkrise vieler Kommunen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Finanzen/Antwort Versicherungsgruppen wie die Allianz werden von der Finanzaufsicht regelmäßig geprüft, schreibt die Regierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Houston partner Denton Nichols has been appointed to the board of directors of the International Institute for Conflict Prevention and Resolution.

Polizisten suchten nach einer Schwarzen Person mit "Rastafrisur" – und kontrollierten einen Mann mit kurzen Haaren. Das AG Mitte geht von einem rassistischen Hintergrund aus. Zu einem Teil seien die Maßnahmen dennoch gerechtfertigt.

(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))