Suchen
Suchergebnisse
- § 958 BGB - Eigentumserwerb an beweglichen herrenlosen Sachen (Kommentar)
-
... dass der Aneigner das Eigentum an der Sache erwirbt. Der Eigentumserwerb tritt kraft Gesetzes mit der Inbesitznahme ein und bedarf keiner Einigung oder Übergabe nach § 929 BGB. Der Eigentumserwerb wirkt gegenüber jedermann und kann nicht widerrufen werden. ...
- Formatierungsvorlage mit Beispielen
-
... 5. Aufl., 2009, Verlag C.H. Beck Faber, Joachim: Eigentumserwerb an sog. vergessenen Sachen, JR (Juristische Rundschau) 1987, ...
- BGH, 16.12.1987 - 3 StR 209/87
-
... an Unbefugte zu erweitern. Die Vorschriften über den Eigentumserwerb durch gutgläubige Dritte (§§ 932, 935 BGB) reichen aus, um ... an Unbefugte zu erweitern. Die Vorschriften über den Eigentumserwerb durch gutgläubige Dritte (§§ 932, 935 BGB) reichen aus, um ...
- BGH, 11.01.1971 - VIII ZR 261/69
-
... der §§ 946 bis 948, 950 BGB Eigentümer, so wird dieser Eigentumserwerb nicht durch das Veräußerungsgeschäft, das der ... mit dem Dritten geschlossen hat, gerechtfertigt. Der Eigentumserwerb des Dritten beruht nicht auf diesem Veräußerungsgeschäft, ... der §§ 946 bis 948, 950 BGB Eigentümer, so wird dieser Eigentumserwerb nicht durch das Veräußerungsgeschäft, das der ...
- RG, 23.02.1903 - VI 348/02
-
... eines aufgestauten Flußbeckens die Alluvion einen Eigentumserwerb? Tatbestand Der Klage des hamburgischen Staates auf ... sei. Nach I. 12 pr. Dig de A. R. D. 41,1 findet nun aber Eigentumserwerb durch Alluvion am Ufer stehender Gewässer, wie Landseen und ...
- RG, 21.01.1938 - VII 106/37
-
... und der Ersteher in beiden Terminen als eine zum Eigentumserwerb durch den Ersteher erforderliche (RGZ. Bd. 153 S. 257 [261]) ...
- BGH, 13.03.1991 - XII ZR 53/90
-
... des § 1357 BGB zurückgeht, geben für einen solchen Eigentumserwerb kraft Gesetzes nichts her (vgl. BT-Drucks. 7/650 S. 98, 99). Es ... AcP 179, 245, 246 f Fn. 5 und 6, S. 257 Fn. 42; Walter, Eigentumserwerb in der Ehe (1981) S. 19 Fn. 32). Aus dem Schweigen des ...
- RG, 29.06.1880 - IVa 399/79
-
... Findet die Bestimmung des §. 10 des Ges. über den Eigentumserwerb vom 5. Mai 1872, wonach die mangelnde Form eines Geschäftes, ...
- RG, 24.11.1883 - V 241/83
-
... Fall: Eigentumserwerb an der fremden Grundfläche durch Inädifikation ... Berlin 1. Ist der Eigentumserwerb an der fremden Grundfläche durch Inädifikation dadurch ...
- RG, 29.11.1879 - V 39/79
-
... des §. 41 Absatz 2 des preuß. Gesetzes über den Eigentumserwerb u. s. w. (G.S. S. 433) auch auf den ersten Konstituenten der ... infolge der Vorschrift des §. 41 des Gesetzes über den Eigentumserwerb vom 5. Mai 1872 seine persönliche Verbindlichkeit erloschen ...
