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Suchergebnisse
- Art. 20a GG - Umwelt- und Tierschutz (Kommentar)
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... und Bedeutung des Schutzauftrags 4.2. Die Konkretisierung des Tierschutzes 5. "Im Rahmen der ... programmatische Vorgabe, die auf die Ausgestaltung und Konkretisierung durch den Gesetzgeber sowie die Umsetzung durch die ... und der Unversehrtheit von Tieren beimisst. 4.2. Die Konkretisierung des Tierschutzes # Der explizite Einbezug des ...
- Art. 38 GG - Wahlrechtsgrundsätze und Stellung der Abgeordneten (Kommentar)
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... anderen Demokratien 3. Absatz 3: Konkretisierung des Wahlrechts 3.1. Notwendigkeit einer ... einheitliche Regelung aus. ↑ 3. Absatz 3: Konkretisierung des Wahlrechts # 3.1. Notwendigkeit einer ...
- Art. 1 GG - Menschenwürde, Menschenrechte, Grundrechtsbindung (Kommentar)
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... und Integrität 2.1.6. Fallgruppen und Konkretisierung durch die Rechtsprechung 2.1.6.1. Folterverbot ... und Selbstbestimmung. 2.1.6. Fallgruppen und Konkretisierung durch die Rechtsprechung # In der Rechtsprechung ...
- Art. 41 GG - Wahlprüfung (Kommentar)
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... Kompetenzzuweisung an den Bund 5.1.2. Konkretisierung durch das Wahlprüfungsgesetz (WahlPrG) 5.1.3. ... hinsichtlich der Zuständigkeit zu vermeiden. 5.1.2. Konkretisierung durch das Wahlprüfungsgesetz (WahlPrG) # Das ...
- Stückschuld
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... # Aus einer Gattungsschuld kann durch Konkretisierung eine Stückschuld werden. Dies erfolgt gemäß § 243 II BGB, ... der Gläubigerwohnsitz. Im Einzelnen ist folgendes zur Konkretisierung nötig: 6 Bringschuld: Um bei der Bringschuld das ...
- BGH, 05.02.2002 - 5 StR 588/01
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... §§ 140, 141 StPO folgt, daß - insoweit auch in näherer Konkretisierung der Anforderungen aus Art. 6 Abs. 3 Buchst. c MRK - in ... 141 StPO folgt, daß - insoweit auch in näherer Konkretisierung der Anforderungen aus BGHSt 47, 233 (236): Art. ...
- Art. 4 GG - Glaubens- und Gewissensfreiheit (Kommentar)
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... des Bundesverfassungsgerichts eine tiefgehende Konkretisierung erfahren, insbesondere im Zusammenhang mit der Wehrpflicht und ...
- BVerfG, 28.01.1998 - 2 BvF 3/92-1
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... Fragen (vgl. BVerfGE 26, 281 <298>). Zur näheren Konkretisierung des Kompetenzbereichs "Bundeseisenbahnen" kann auf das ... Fragen (vgl. BVerfGE 26, 281 [298]). Zur näheren Konkretisierung des Kompetenzbereichs "Bundeseisenbahnen" kann auf das ...
- BVerfG, 03.06.1954 - 1 BvR 183/54
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... 19 [24]) ist dargelegt, daß dem Wahlgesetzgeber bei der Konkretisierung der verfassungsrechtlich festgelegten Wahlgrundsätze ein ... 19 [24]) ist dargelegt, daß dem Wahlgesetzgeber bei der Konkretisierung der verfassungsrechtlich festgelegten Wahlgrundsätze ein ...
- Arbeitsrecht für Anfänger – Einführung und Grundlagen des Arbeitsrechts
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... das für das Arbeitsrecht naheliegendste Grundrecht. Eine Konkretisierung der Schranken der grundrechtlichen Gewährleistung des Art. ...
