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Suchergebnisse
- Art. 38 GG - Wahlrechtsgrundsätze und Stellung der Abgeordneten (Kommentar)
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... anderen Demokratien 3. Absatz 3: Konkretisierung des Wahlrechts 3.1. Notwendigkeit einer ... einheitliche Regelung aus. ↑ 3. Absatz 3: Konkretisierung des Wahlrechts # 3.1. Notwendigkeit einer ...
- Art. 41 GG - Wahlprüfung (Kommentar)
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... Kompetenzzuweisung an den Bund 5.1.2. Konkretisierung durch das Wahlprüfungsgesetz (WahlPrG) 5.1.3. ... hinsichtlich der Zuständigkeit zu vermeiden. 5.1.2. Konkretisierung durch das Wahlprüfungsgesetz (WahlPrG) # Das ...
- Art. 1 GG - Menschenwürde, Menschenrechte, Grundrechtsbindung (Kommentar)
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... und Integrität 2.1.6. Fallgruppen und Konkretisierung durch die Rechtsprechung 2.1.6.1. Folterverbot ... und Selbstbestimmung. 2.1.6. Fallgruppen und Konkretisierung durch die Rechtsprechung # In der Rechtsprechung ...
- Art. 20a GG - Umwelt- und Tierschutz (Kommentar)
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... und Bedeutung des Schutzauftrags 4.2. Die Konkretisierung des Tierschutzes 5. "Im Rahmen der ... programmatische Vorgabe, die auf die Ausgestaltung und Konkretisierung durch den Gesetzgeber sowie die Umsetzung durch die ... und der Unversehrtheit von Tieren beimisst. 4.2. Die Konkretisierung des Tierschutzes # Der explizite Einbezug des ...
- Stückschuld
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... # Aus einer Gattungsschuld kann durch Konkretisierung eine Stückschuld werden. Dies erfolgt gemäß § 243 II BGB, ... der Gläubigerwohnsitz. Im Einzelnen ist folgendes zur Konkretisierung nötig: 6 Bringschuld: Um bei der Bringschuld das ...
- Art. 84 GG - Landeseigene Verwaltung, Bundesaufsicht (Kommentar)
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... Abweichungskompetenz ist dabei keine bloße Befugnis zur Konkretisierung oder Ausfüllung des Bundesrechts. Sie ermöglicht ... Bundesgesetzes beziehen. Die Vorschrift ist deshalb als Konkretisierung der Bundesaufsicht über die Landeseigenverwaltung zu ... als allgemeine Verwaltungsvorschriften eine verbindliche Konkretisierung gesetzlicher Anforderungen enthielten. Entscheidend ist nicht ...
- Art. 19 GG - Einschränkung von Grundrechten, Wesensgehaltsgarantie, Rechtsweg (Kommentar)
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... definiert und unterliegt einer einzelfallbezogenen Konkretisierung. Im Wesentlichen wird der Wesensgehalt als der unverzichtbare ...
- Unentgeltlichkeit, Schenkung und die Dresdner Frauenkirche – Grundsatzfragen zur Entscheidung BGHZ 157, 178
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... ein normativer Begriff zu verstehen. Seine inhaltliche Konkretisierung ist primär an den Vorstellungen der Parteien ...
- Arbeitsrecht für Anfänger – Einführung und Grundlagen des Arbeitsrechts
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... das für das Arbeitsrecht naheliegendste Grundrecht. Eine Konkretisierung der Schranken der grundrechtlichen Gewährleistung des Art. ...
- BVerfG, 03.07.1973 - 1 BvR 153/69
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... 4 GG) beachten. 3. Art. 14 Abs. 3 Satz 4 GG ist eine Konkretisierung der Eigentumsgarantie. Die Nichtbeachtung dieser ... [292]). Da das Armenrecht für natürliche Personen die Konkretisierung eines aus dem Sozialstaatsprinzip sich ergebenden ... sind, ist zunächst eine Frage der Auslegung und der Konkretisierung des Rechtsbegriffs im einzelnen Fall, die durch den Richter ...
