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Private Kunstsammlungen – Eigennutz oder Gemeinnutz

... 5. Rechtliche Gestaltungsfreiheit – Privatautonomie 6. Verfolgung eigennütziger oder gemeinnütziger ... ↑ 5. Rechtliche Gestaltungsfreiheit – Privatautonomie Kunstwerke können wie andere körperliche ...

BSG, 20.07.2023 - B 12 BA 1/23 R

... Normen der Sozialversicherung kann nicht im Wege der Privatautonomie verfügt werden. Deshalb kommt es entscheidend auf die ...

Art. 12 GG - Berufsfreiheit (Kommentar)

... zu massiven Eingriffen des Staates in die Wirtschaft und Privatautonomie führten. 27 5.2. Kritik Art. 12 Abs. 1 GG wird im ...

ius dispositivum

... Recht 1. Zivilrecht Im Zuge der Privatautonomie sind privatrechtliche Vorschriften, vor allem jene des ... das gesamte Öffentliche Recht – im Gegensatz zur Privatautonomie des Privatrechts und ihrem gleichberechtigten ...

ius cogens

... das zwingende Recht eine Ausnahme vom Grundsatz der Privatautonomie , also der Freiheit des einzelnen seine Rechtsbeziehungen mit ...

Die Anfechtung (§ 142 I BGB) - Schema

... dass wenn dies nicht ginge, eine Einschränkung der Privatautonomie (Art. 2 I GG) darstellen würde. b) Das Anfechtungsrecht ... Zusammenhang, etc) zu vermitteln. Weiter so. Privatautonomie nur nach Art. 2 I GG Die grundrechtliche Gewährleistung der ...

Arbeitsrecht für Anfänger – Einführung und Grundlagen des Arbeitsrechts

... 2.4.1. Vertragsfreiheit und Gesetzesrecht Ausdruck der Privatautonomie ist die Vertragsfreiheit. Diese lässt sich unterteilen in die ...

BVerfG, 18.12.1968 - 1 BvL 5/64

... von Mühlen ein erheblicher Eingriff in die Privatautonomie wäre, könnte dieses "System der eingemotteten Staatsmühlen", ... von Mühlen ein erheblicher Eingriff in die Privatautonomie wäre, könnte dieses "System der eingemotteten Staatsmühlen", ...

BGH, 05.04.1984 - III ZR 12/83

... nicht zur Folge, daß ihm im Verhältnis zum Bürger volle Privatautonomie zukäme. aa) Der Verwaltung selbst stehen bei der ... nicht aber die Freiheiten und Möglichkeiten der Privatautonomie zu. Nimmt die Verwaltung in den Formen des Privatrechts ... nicht zur Folge, daß ihm im Verhältnis zum Bürger volle Privatautonomie zukäme. aa) Der Verwaltung selbst stehen bei der ...

BGH, 23.09.1969 - VI ZR 19/68

... die im allgemeinen einer Aktiengesellschaft zustehende Privatautonomie zugebilligt haben. Die Beklagte gehört als der öffentliche ... die im allgemeinen einer Aktiengesellschaft zustehende Privatautonomie zugebilligt haben. Die Beklagte gehört als der öffentliche ...