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Art. 5 GG - Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft (Kommentar)

... Freiheit des Denkens im Zentrum von Spinozas Politik- und Rechtslehre. Zu seinen Lebzeiten herrschte in Europa und Deutschland noch der ... und Gäbe (z. B. vor dem Fernsehen durch Wochenschauen). Reine Berichterstattung durch Filme gibt es heutzutage nur noch selten, weshalb ...

BGH, 12.07.1990 - IX ZR 245/89

... S. 149). 2. # Demgegenüber wird in der Rechtslehre die Ansicht vertreten, die in der Bestellung einer Sicherheit ... führen würde. Bei ihnen ist ein Entgelt für die reine Sicherungsabrede oft schwer zu erfassen (vgl. BGHZ 58, 240, 244). ...

Interessante Zeiten – Reportagen aus der Innenwelt des Rechts

... auch nach dem Vorbild des Monte Verita), in der die reine Lehre des Sozialismus wie in einem Reagenzglas unter ... den Wirtschaftsprüfern sah man das anders, weil sie nicht reine Interessenvertreter sind. Der Bundesgerichtshof hatte gegen die ... Gegenteil: Hans Kelsen 248 hatte 1934 in seiner Reinen Rechtslehre gesagt: »Jeder beliebige Inhalt (kann) Recht sein«, also auch ein ...

Ändert das, was euch kaputt macht!

... denn der Mensch brauche keinen Kapitalismus: »Das ist reine Verschwendung, niemand braucht eine Auswahl unter zwanzig Waschmaschinen, ... verstanden werden muss. Alle Ideen – auch die Reine Rechtslehre Hans Kelsens – die eine für alle Zeiten und alle soziologischen ...

Gerechtigkeit in Rechtssystemen

... Willkür für die Bewegung derselben durch praktische reine Vernunft (und ihr Gesetz), und das ist es, was wir das moralische Gefühl ... und andere Grundrechte. Es gibt keine abstrakte »Reine Rechtslehre«, die für alle denkbaren gesellschaftlichen Systeme Gültigkeit ...

RG, 02.10.1920 - I 88/20

... erheblich übersteigt. Grundsätzlich ist für eine reine Güterversicherung dieser Wert des versicherten Guts am Ort und zur Zeit ... Ware erzielt werden soll. Daraufhin wird in der Rechtslehre hin und wieder angenommen, daß der Regel nach unter imaginärem ...

BVerfG, 04.04.1967 - 1 BvR 414/64

... der Arbeitsvermittlung in § 37 Abs. 1 AVAVG sei der Rechtslehre und Rechtsprechung entnommen und umfasse auch alle im Absatz 2 ... sich die Presse in ihrem redaktionellen Teil damit, reine Nachrichten weiterzugeben, und enthält sich dabei der Stellungnahme zu ...

Moral und Gerechtigkeit

... Willkür für die Bewegung derselben durch praktische reine Vernunft (und ihr Gesetz), und das ist es, was wir das moralische Gefühl ... 5. Auflage 2002, § 16. 8. Hans Kelsen: Reine Rechtslehre (1934), Nachdruck Mohr Siebeck 2008 S. 28. 9. Jan Assmann: ...

BVerfG, 30.07.1958 - 2 BvG 1/58

... Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde reine Rechtsaufsicht, d. h. der Staat wacht darüber, daß sich die Gemeinden ... das Bundesverfassungsgericht in Übereinstimmung mit der Rechtslehre aus dem Wesen des Bundesstaates entwickelt (vgl. BVerfGE 1, 117 ...

BVerfG, 17.08.1956 - 1 BvB 2/51

... Solange die Sache so steht, ist ,Gleichheit', das heißt ,reine Demokratie', ein Betrug." Grundsätzlich stellte Lenin in den ... schon vor dem Krieg, was in Wirklichkeit die berüchtigte ,reine Demokratie' unter dem Kapitalismus darstellt. Die Marxisten sagten stets, ... besonders auseinanderzusetzen. In der Rechtslehre sind Bedenken gegen ihre Vereinbarkeit mit dem Prinzip des ...