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AG Frankfurt/Main, 01.07.2005 - 991 Ds 6100 Js 226314/01

... nur vom Umstand der Verzögerung des Zugriffs bzw. von der Unmöglichkeit des Zugriffs. Ansonsten wäre auch das massenhafte Absenden ...

Moral und Gerechtigkeit

... Verteidigung gegen moralische Vorwürfe schildert die Unmöglichkeit der »Befehlsverweigerung«. Es hat aber nur relativ selten ...

BGH, 18.03.1952 - GSSt 2/51

... Ablehnung. Man warf ihr vor, sie sei wegen der logischen Unmöglichkeit der Unterscheidung zwischen strafrechtlichem und ... Ablehnung. Man warf ihr vor, sie sei wegen der logischen Unmöglichkeit der Unterscheidung zwischen strafrechtlichem und ...

BVerfG, 22.05.1975 - 2 BvL 13/73

... Arbeitsplätze (und damit im Grenzfall die tatsächliche Unmöglichkeit der Wahl des Berufs für den Einzelnen) wird hier allein von der ... Arbeitsplätze (und damit im Grenzfall die tatsächliche Unmöglichkeit der Wahl des Berufs für den Einzelnen) wird hier allein von der ...

BVerfG, 25.02.1975 - 1 BvF 1/74, 1 BvF 2/74, 1 BvF 3/74, 1 BvF 4/74, 1 BvF 5/74, 1 BvF 6/74

... Anhörungsverfahren) die ungünstige Wohnsituation, die Unmöglichkeit, neben einer Ausbildung oder Erwerbstätigkeit ein Kind zu ... Anhörungsverfahren) die ungünstige Wohnsituation, die Unmöglichkeit, neben einer Ausbildung oder Erwerbstätigkeit ein Kind zu ...

BVerfG, 29.05.1974 - 2 BvL 52/71

... elastisch, da er sich nicht auf die Fälle der absoluten Unmöglichkeit beschränke, sondern auch Fälle einer ungewöhnlichen, vom ... genannten Fällen nicht nur alle Fälle absoluter Unmöglichkeit der Ein- oder Ausfuhr, sondern auch Fälle einzubeziehen sind, ...

BVerfG, 18.07.1972 - 1 BvL 32/70, 1 BvL 25/71

... Zulassungsansprüche auf jeden Fall an der tatsächlichen Unmöglichkeit der Aufnahme scheitern müßten und daß daher auch bei ... Zulassungsansprüche auf jeden Fall an der tatsächlichen Unmöglichkeit der Aufnahme scheitern müßten und daß daher auch bei ...

BVerfG, 17.08.1956 - 1 BvB 2/51

... Ihre drei Hauptmerkmale sind nach Lenin: 1. "Die Unmöglichkeit für die herrschenden Klassen, ihre Herrschaft in unveränderter ... Weil aber hierbei jede verfassungsmäßige Partei von der Unmöglichkeit absolut richtiger parteipolitischer Zielsetzung ausgehen muß, ...

BVerfG, 17.11.1966 - 1 BvL 10/61

... Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis gegebenen – Unmöglichkeit, die Infizierung des Hundes vor Ausbruch der Krankheit ... Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis gegebenen -- Unmöglichkeit, die Infizierung des Hundes vor Ausbruch der Krankheit ...

BGH, 12.01.1996 - 5 StR 756/94

... deutschen Sprache nicht mächtigen Beschuldigten G von der Unmöglichkeit einer alsbaldigen Kontaktaufnahme zu überzeugen. Von der ... Sprache nicht mächtigen Beschuldigten G. von der Unmöglichkeit einer alsbaldigen Kontaktaufnahme zu überzeugen. Von der ...