Aktuelle Nachrichten
21/4014: Kleine Anfrage Nicht namentlich deklarierte Projekte in China (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3585) (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/4013: Kleine Anfrage Nicht namentlich deklarierte Projekte in der Ukraine (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3588) (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/4012: Kleine Anfrage Nicht namentlich deklarierte Projekte in Simbabwe (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3582) (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/4011: Kleine Anfrage Nicht namentlich deklarierte Projekte in Venezuela (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3586) (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/4010: Kleine Anfrage Nicht namentlich deklariertes Projekt in Eritrea (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3579) (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/4004: Antrag Auswirkungen der Steuerpolitik auf unterschiedliche Einkommensgruppen mit einem Verteilungs-Check sichtbar machen (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/4009: Kleine Anfrage Aktuelle Fragen, Diskussionen und Analysen zu den Aussichten auf den weiteren Verlauf und einen möglichen Ausgang des Ukrainekrieges sowie die Zeit danach - Deutschlands Interessen im Lichte des Lagebilds und der Strategie der Regi
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/4008: Kleine Anfrage Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2025 - Schwerpunktfragen zu Dublin-Verfahren (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/4003: Kleine Anfrage Ladeinfrastruktur und batteriebetriebene Lkw in Deutschland: Aktueller Stand und Planung (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/4002: Kleine Anfrage Sprengung von Zigarettenautomaten in den Jahren von 2000 bis 2025 (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/3850: Unterrichtung 4. Sitzungswoche 2025 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 29. September bis 3. Oktober 2025 in Straßburg, Frankreich (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/4022: Beschlussempfehlung und Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 20/11650 - Baukulturbericht 2024/25 der Bundesstiftung Baukultur mit Stellungnahme der Bundesregierung (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zu Gesprächen in Israel
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner wird auf Einladung ihres Amtskollegen vom 10. bis 12. Februar 2026 zum Antrittsbesuch in Israel sein. Der Präsident der Knesset, Amir Ohana, wird sie zu einem offiziellen Besuch empfangen. Neben dem Austausch mit ihrem Präsidentenkollegen wird die Bundestagspräsidentin vor Ort zudem mit Jair Lapid, dem Führer der parlamentarischen Opposition, sowie weiteren hochrangigen politischen Vertretern zusammenkommen. Außerdem wird es ein Treffen mit der deutsch-israelischen Freundschaftsgruppe der Knesset geben. Im Mittelpunkt der Gespräche werden die bilateralen Beziehungen, die Lage in der Region, die geopolitische Situation sowie die (Cyber-)Sicherheit zum Schutz der Parlamente stehen. Die Bundestagspräsidentin wird zudem die Gedenkstätte Yad Vashem sowie das Nova-Festival-Memorial aufsuchen. Beim Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 wurden hier Hunderte Menschen ermordet und viele weitere verschleppt. Darüber hinaus will sich die Präsidentin bei ihrem Besuch über die aktuelle Lage im Gaza-Streifen informieren. Als weitere Programmpunkte sind u.a. Gesprächsrunden mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft aus Israel und den Palästinensischen Gebieten sowie den deutschen politischen Stiftungen im Land geplant.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
BVerwG 1 WB 57.24 - Beschluss - Vorschlagsrecht des Gesamtvertrauenspersonenausschusses
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
BVerwG 10 BN 1.25 - Beschluss
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
BVerwG 2 WD 28.24 - Urteil - Weitgehende Degradierung wegen des Vortäuschens von Straftaten in 68 Fällen
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
BaFin warnt vor Investitionsangeboten von der E-Mail-Adresse angebote(at)raisin(.)de(.)com
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Festgeld- und Tagesgeldangeboten, die ein angeblicher „Ralf Neumann“ von der E-Mail-Adresse angebote(at)raisin(.)de(.)com versandt werden. Möglicherweise werden auch weitere Bezeichnungen mit der Ableitung „raisin(.)de(.)com“ verwendet. Es handelt sich nach Erkenntnissen der BaFin um einen Identitätsdiebstahl.
Kategorien: Finanzen
digitax-solutions(.)de: BaFin warnt vor Jobangeboten auf der Webseite und weist auf Identitätsmissbrauch hin
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Jobangeboten auf der Webseite www.digitax-solutions(.)de. Diese Stellenangebote stammen nicht von der in Berlin ansässigen M one FinTech GmbH. Es handelt sich um einen Identitätsmissbrauch.
Kategorien: Finanzen
TagesgeldPlus (tagesgeld-plus(.)net) - BaFin warnt vor Angeboten des Unternehmens
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der TagesgeldPlus auf der Website tagesgeld-plus(.)net. Nach ihren Erkenntnissen bieten die Betreiber dort ohne Erlaubnis Tagesgeldanlagen an.
Kategorien: Finanzen
Chambers France 2026 edition: Ranking released
Paris is proud to announce 6 practice areas and 16 lawyers ranked.
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
