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Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zu Gesprächen in Israel

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner wird auf Einladung ihres Amtskollegen vom 10. bis 12. Februar 2026 zum Antrittsbesuch in Israel sein. Der Präsident der Knesset, Amir Ohana, wird sie zu einem offiziellen Besuch empfangen. Neben dem Austausch mit ihrem Präsidentenkollegen wird die Bundestagspräsidentin vor Ort zudem mit Jair Lapid, dem Führer der parlamentarischen Opposition, sowie weiteren hochrangigen politischen Vertretern zusammenkommen. Außerdem wird es ein Treffen mit der deutsch-israelischen Freundschaftsgruppe der Knesset geben. Im Mittelpunkt der Gespräche werden die bilateralen Beziehungen, die Lage in der Region, die geopolitische Situation sowie die (Cyber-)Sicherheit zum Schutz der Parlamente stehen. Die Bundestagspräsidentin wird zudem die Gedenkstätte Yad Vashem sowie das Nova-Festival-Memorial aufsuchen. Beim Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 wurden hier Hunderte Menschen ermordet und viele weitere verschleppt. Darüber hinaus will sich die Präsidentin bei ihrem Besuch über die aktuelle Lage im Gaza-Streifen informieren. Als weitere Programmpunkte sind u.a. Gesprächsrunden mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft aus Israel und den Palästinensischen Gebieten sowie den deutschen politischen Stiftungen im Land geplant.

BVerwG 1 WB 57.24 - Beschluss - Vorschlagsrecht des Gesamtvertrauenspersonenausschusses

BVerwG Nachrichten - 05.02.2026
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 10 BN 1.25 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - 05.02.2026
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BVerwG 2 WD 28.24 - Urteil - Weitgehende Degradierung wegen des Vortäuschens von Straftaten in 68 Fällen

BVerwG Nachrichten - 05.02.2026
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BaFin warnt vor Investitionsangeboten von der E-Mail-Adresse angebote(at)raisin(.)de(.)com

Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Festgeld- und Tagesgeldangeboten, die ein angeblicher „Ralf Neumann“ von der E-Mail-Adresse angebote(at)raisin(.)de(.)com versandt werden. Möglicherweise werden auch weitere Bezeichnungen mit der Ableitung „raisin(.)de(.)com“ verwendet. Es handelt sich nach Erkenntnissen der BaFin um einen Identitätsdiebstahl.
Kategorien: Finanzen

digitax-solutions(.)de: BaFin warnt vor Jobangeboten auf der Webseite und weist auf Identitätsmissbrauch hin

Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Jobangeboten auf der Webseite www.digitax-solutions(.)de. Diese Stellenangebote stammen nicht von der in Berlin ansässigen M one FinTech GmbH. Es handelt sich um einen Identitätsmissbrauch.
Kategorien: Finanzen

TagesgeldPlus (tagesgeld-plus(.)net) - BaFin warnt vor Angeboten des Unternehmens

Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der TagesgeldPlus auf der Website tagesgeld-plus(.)net. Nach ihren Erkenntnissen bieten die Betreiber dort ohne Erlaubnis Tagesgeldanlagen an.
Kategorien: Finanzen

Chambers France 2026 edition: Ranking released

Norton Rose Fulbright - 05.02.2026
Paris is proud to announce 6 practice areas and 16 lawyers ranked.