Aktuelle Nachrichten
Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Der Bundesregierung liegen die von der Fraktion Die Linke erbetenen Informationen zur Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland nicht vor.
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Folgen der Nährstoffkreislaufwirtschaft erfragt
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die AfD fragt nach Folgen der Nährstoffkreislaufwirtschaft.
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Vetternwirtschaft verhindern: Regeln für Mitarbeitende im Bundestag sollen schärfer werden
Was Kritiker als Vetternwirtschaft im Bundestag ansahen, war bislang im Abgeordnetengesetz nicht verboten. Für die Zukunft will die Union die gegenseitige Beschäftigung von Familienangehörigen und Freunden bei Bundestagsabgeordneten rechtlich ausschließen.
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21/4621: Kleine Anfrage Bundesmittel für Kampfmittelräumung in Thüringen - Stand: 31. Dezember 2025 (PDF)
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21/4626: Kleine Anfrage Aktivitäten der Islamischen Revolutionsgarden als ernste Bedrohung für jüdisches Leben in Deutschland (PDF)
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21/4625: Kleine Anfrage Mögliche Absenkung der Honorare in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung und deren Auswirkungen auf Nachwuchs, Versorgungssicherheit und Wartezeiten (PDF)
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21/4624: Kleine Anfrage Attraktivität der Bundeswehr - Bescheinigungen zur Anerkennung von Qualifikationen (PDF)
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21/4623: Kleine Anfrage Zustand der Schleusen, Wehre und Brücken an den Bundeswasserstraßen (PDF)
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21/4622: Kleine Anfrage Staatlich geförderte Erfassung und Kategorisierung politischer Aufkleber (PDF)
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21/4613: Kleine Anfrage Kommunikation der Behörden und Bürger im Krisenfall (PDF)
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21/4612: Kleine Anfrage Bekämpfung gefälschter Berufsqualifikationen im Pflege- und Arztwesen (PDF)
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Neue Studie: Mehrheit der KI-Modelle spielt bei unsinnigen Rechtsfragen einfach mit
Eine neue Benchmark-Studie zeigt: Die Mehrheit der KI-Modelle erkennt nicht, wenn juristische Fragen inhaltlicher Blödsinn sind. Für die Rechtsbranche ist das ein ernstes Problem, das aber längst in deutschen Gerichtssälen angekommen ist, schreibt Tobias Voßberg.
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KI-Nutzung durch US-Militär: Anthropic verklagt Regierung
Die KI-Firma Anthropic hat die Nutzung ihrer Technik für autonome Waffen und Massenüberwachung verboten - und wurde dafür vom Pentagon ausgebootet. Das Unternehmen wehrt sich mit einer Klage.
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Nur Schätzungen über verdeckte Armut
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung kann anhand von Modellrechnungen nur schätzen, wie verbreitet die sogenannte verdeckte Armut in Deutschland ist.
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Gewaltschutz in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Regierung betont in einer Antwort die hohen Standards für den Gewaltschutz in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und verweist auf einen Gesetzentwurf, der 2026 kommen soll.
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Linke fragt nach Leiharbeit in der Pflege.
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Situation und der Entwicklung von Leiharbeit in der Pflege.
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Evaluierung der Gebührenordnung für Tierärzte
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Bundesregierung antwortet auf Kleine Anfrage der AfD zur Evaluierung der Gebührenordnung für Tierärztinnen und Tierärzte.
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Sexueller Missbrauch Minderjähriger und Epstein-Dokumente
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Zu sexuellem Missbrauch von Kindern und Jugendlichen und zur Aufklärung der Epstein-Dokumente stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage.
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Modernisierungsagenda im Arbeits- und Sozialministerium
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Zur Umsetzung der Modernisierungsagenda im Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage gestellt.
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BVerwG 2 WD 30.24 - Urteil - Entfernung aus dem Dienstverhältnis wegen Widerruf des Diensteides und Ankündigung des Ungehorsams im Einsatzfall
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
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