Aktuelle Nachrichten

Maskenbeschaffung des Bundes auf dem Prüfstand

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 11:34
Enquete-Kommission Corona/Anhörung In einer Anhörung der Enquete-Kommission ging es am Montag um Beschaffung und Versorgungssicherheit in der Pandemie: Im Fokus stand vor allem Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn.

AfD fragt nach "gefährlichen Ereignissen im Bahnbetrieb"

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 11:34
Verkehr/KleineAnfrage "Gefährliche Ereignisse im Bahnbetrieb" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Regierung will Masterplan Schienengüterverkehr umsetzen

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 11:34
Verkehr/Antwort Die Bundesregierung verfolgt nach eigener Aussage das Ziel, Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern und will dazu den Masterplan Schienengüterverkehr aus dem Jahr 2017 umsetzen.

Geplante vierwöchige Sperrung des Hauptbahnhofs Ulm

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 11:34
Verkehr/KleineAnfrage Die Grünen thematisieren erneut die vierwöchige Sperrung des Bahnhofs in Ulm. Die Regierung habe in einer früheren Antwort nicht begründen können, warum dies notwendig sei, heißt es in der Nachfrage.

Linke fragen nach Mehrwegquote bei Getränkeverpackungen

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 11:34
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Mehrwegquote und das Recycling von Getränkeverpackungen.

Linke thematisiert Zusammenarbeit mit Israel

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 11:34
Inneres/KleineAnfrage "Vertiefung der militärischen, polizeilichen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit Israel" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

AfD fragt nach Personalveränderungen auf Führungsebenen

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 11:34
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Stellen in den Bundesministerien während der laufenden und der vorherigen Wahlperiode des Bundestages neu geschaffen wurden.