Aktuelle Pressemitteilungen des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen

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18.02.2020 - Dr. Jörg-Uwe Schäfer ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Hagen

Di, 18.02.2020 - 01:00

Dr. Jörg-Uwe Schäfer (48) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Hagen. Er folgt damit auf Angelika Syrnik, die die Anstalt acht Jahre geleitet hat und Ende September 2019 in den Ruhestand getreten ist.

Der aus Hessen stammende Jurist studierte in Mainz und absolvierte das juristische Referendariat beim Landgericht Wiesbaden. Im September 2000 wurde Herr Dr. Schäfer als Vollzugsjurist im Dienst des Landes Rheinland-Pfalz eingestellt. Nach Vollzugsabteilungsleitertätigkeiten in den Justizvollzugsanstalten Diez und Wittlich wechselte er 2005 als Referatsleiter in das Ministerium der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz. Von dort kehrte der inzwischen promovierte Jurist im März 2009 an die Justizvollzugsanstalt Diez zurück, wo ihm die Leitung dieser Behörde übertragen wurde. Mit der Übernahme der Leitung der Justizvollzugsanstalt Bützow wechselte Herr Dr. Schäfer im Oktober 2013 in den Dienst des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Im April 2018 wurde der Beamte schließlich in den Geschäftsbereich des nordrhein-westfälischen Justizvollzugs versetzt. Hier übernahm Herr Dr. Schäfer die stellvertretende Anstaltsleitung in der Justizvollzugsanstalt Werl und zugleich die Leitung der zentralen Abteilung für Sicherungsverwahrte in Nordrhein-Westfalen. Diese Funktionen hatte der Beamte bis zuletzt inne.

Herr Dr. Schäfer ist verheiratet und hat vier Kinder.

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16.01.2020 - Ulrich Scheer ist neuer Präsident des Sozialgerichts Münster

Do, 16.01.2020 - 01:00

Ulrich Scheer (61) ist der neue Präsident des Sozialgerichts Münster. Er ist Nachfolger von Heinrich Stratmann, der am 30.09.2019 in den Ruhestand getreten ist.

Herr Scheer begann 1990 seine berufliche Laufbahn als Richter bei dem Sozialgericht Köln. Im Jahr 1993 wurde er zum Richter am Sozial-gericht bei dem Sozialgericht Gelsenkirchen ernannt. Erprobt wurde er 1998 bei dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen. Im März 2000 wurde Herr Scheer zum Richter am Landessozialgericht ernannt. Dort war er neben seinen richterlichen Aufgaben auch mit der Bearbeitung von Justizverwaltungsangelegenheiten befasst. Im Juni 2005 erfolgte seine Beförderung zum Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht. Herr Scheer wurde im Februar 2006 zum Leiter der Innenrevision be-stellt. Im Oktober 2013 wurde er zum Präsidenten des Sozialgerichts Duisburg ernannt.

Herr Scheer ist Vater einer Tochter.


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09.01.2020 - Christina Hagemann ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Bochum-Langendreer

Do, 09.01.2020 - 01:00

Christina Hagemann (44) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Bochum-Langendreer. Sie folgt damit auf Gisela Hoter, die die Behörde 23 Jahre lang geleitet hat und Ende September 2019 in den Ruhestand getreten ist.

Die in Dortmund geborene Beamtin, die sowohl ein sonderpädagogisches Studium als auch ein juristisches Studium absolviert hat, ist seit Mai 2007 im nordrhein-westfälischen Justizvollzug tätig. Frau Hagemann sammelte Vollzugserfahrungen u. a. in den Justizvollzugsanstalten Dortmund, Gelsenkirchen, Iserlohn und Hagen. In Behördenleitungsaufgaben bzw. Stellvertretungsaufgaben war die Juristin bereits in den Justizvollzugsanstalten Wuppertal-Vohwinkel, Dortmund und Gelsenkirchen eingebunden. Durch ihre Tätigkeiten im früheren Landesjustizvollzugsamt Nordrhein-Westfalen und im Ministerium der Justiz NRW verfügt Frau Hagemann über aufsichtsbehördliche Erfahrungen.

Seit März 2017 nimmt die Juristin die Aufgaben der ständigen Vertreterin der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Essen wahr. Diese Position hatte die Beamtin bis zu ihrem  Amtsantritt in der Justizvollzugsanstalt Bochum-Langendreer inne.


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13.12.2019 - Verleihung der Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Manuela Molitor

Fr, 13.12.2019 - 01:00

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat heute die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Manuela Molitor ausgehändigt. Der Verdienstorden ist eine besondere Auszeichnung, die der Bundespräsident für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht.

Manuela Molitor erhält die Ordensauszeichnung, weil sie sich vor allem im Bereich der Rechtspflege auszeichnungswürdige Verdienste erworben hat. Seit über 19 Jahren schlichtet sie als Schiedsfrau Streitigkeiten in mehreren Bezirken der Stadt Essen. Damit leistet sie Molitor einen entscheidenden Beitrag für den Rechtsfrieden in unserem Land und für die Entlastung der Gerichte. Schiedsverfahren sind für ein friedliches Miteinander besonders wertvoll, weil beide Parteien die Möglichkeit haben, ohne Gesichtsverlust und damit nicht als „Verlierer“ aus dem Streit hervorzugehen. Weitere Vorteile sind die geringen Kosten und die relativ kurzen Verfahrenszeiten. Mit Ihrer ruhigen, besonnenen Art kommt Frau Molitor in den meisten Fällen zu einer gütlichen Einigung.

Die Essenerin gehört seit vielen Jahren dem Vorstand des Bundes Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen der Bezirksvereinigung Essen an. Im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit wirbt sie intensiv für den Fortbestand der Schlichtungskultur im Land und setzt sich in besonderem Maße für die Belange des lokalen Schiedsamtswesens ein.

Seit 2009 ist Manuela Molitor Mitglied im Ortsverband Essen der „komba gewerkschaft NRW“. Seit 2010 gehört sie dem geschäftsführenden Vorstand an und ist dort Protokollführerin. Außerdem ist sie für den Internetauftritt des Ortsverbandes verantwortlich.

Manuela Molitor wurde 1955 in München geboren und steht seit 1972 als städtische Verwaltungsfachangestellte im Dienst der Stadt Essen.



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09.12.2019 - Gisela Nagel ist die neue Präsidentin des Landgerichts Detmold

Mo, 09.12.2019 - 01:00

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat der 56-jährigen Juristin am 6. Dezember 2019 in Hamm die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Gisela Nagel ist Nachfolgerin von Rainer Mues, der seit Oktober das Landgericht Bochum leitet. Die feierliche Amtseinführung wird am 30. Januar 2020 in Detmold stattfinden.

Gisela Nagel trat 1989 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Oktober 1995 zur Richterin am Landgericht in Bielefeld ernannt. Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im März 2001 gehörte sie verschiedenen Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Hamm an und leitete in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts das mit Ausbildungs- und Fortbildungsangelegenheiten befasste Dezernat. Im März 2010 wurde sie Vizepräsidentin des Landgerichts Detmold und führte, auch über ihre Ernennung zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht im Juni 2013 hinaus, den Vorsitz in einer allgemeinen Zivilkammer. In den Jahren 2013/2014 oblag ihr während einer längeren Vakanz in der Behördenleitung für weit mehr als ein Jahr die kommissarische Leitung des Landgerichts Detmold. Im Juli 2014 folgte ihre Ernennung zur Vizepräsidentin des Landgerichts Bielefeld. Seither war sie neben ihren Verwaltungs- und Leitungsaufgaben mit dem Vorsitz in einer Berufungszivilkammer betraut.


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05.12.2019 - Minister der Justiz Peter Biesenbach: Bürgerschaftliches Engagement in der Justiz - Ehrenämter mit Verantwortung und Mitgestaltung

Do, 05.12.2019 - 17:00

Die Mitwirkung in Gerichtsverfahren als ehrenamtliche Richter, das Schiedsamt bei außergerichtlichen Verfahren oder die Übernahme rechtlich bestellter Betreuungen: der Rechtstaat misst der verantwortungsvollen Mitarbeit von Ehrenamtlichen entscheidendes Gewicht bei. Daneben gibt es unzählige Bürgerinnen und Bürger, die straffällig gewordene Menschen auf unterschiedliche Art und Weise ehrenamtlich begleiten. Die Bereitschaft in unserem Land, ehrenamtlich mitzuarbeiten, ist für Minister der Justiz Peter Biesenbach "ein sichtbares Zeichen für ein funktionierendes Gemeinwesen." Anlässlich des "Internationalen Tag des Ehrenamtes" hat Minister der Justiz Peter Biesenbach daher heute in Düsseldorf Repräsentanten der in der Justiz ehrenamtlich Tätigen besonders gewürdigt.

"Der ganz überwiegende Teil aller Engagierten agiert still und macht aus seinem Ehrenamt kein großes Aufsehen, so dass es leicht passieren kann, dass nicht genug Wertschätzung erfahren wird", berichtet Minister der Justiz Peter Biesenbach. "Es ist mir daher ein Anliegen, einige sichtbar zu machen und mich persönlich zu bedanken."

Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Ohne die Mithilfe eines jeden in der Justiz ehrenamtlich Tätigen, würde die Justiz nicht funktionieren. Die freiwillige Mitwirkung in allen Bereichen zeigt große Wirkung und ist hoffentlich immer wieder Beispiel und Ansporn für andere."


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26.11.2019 - Weiterer Standort des Ausbildungszentrums der Justiz im Ruhrgebiet

Di, 26.11.2019 - 01:00

Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Essen, Thomas Kufen, hat Minister der Justiz Peter Biesenbach am Dienstag, (26. November 2019) die Einrichtung eines weiteren Standortes des Ausbildungszentrums der Justiz in der Stadt Essen bekanntgegeben.

An dem neuen Standort, der sich im Bildungspark Essen und damit auf dem zweitgrößten Bildungscampus der Stadt befinden wird, sollen ab Herbst 2020 bis zu 200 Justizfachwirtinnen und Justizfachwirte ausgebildet werden. Die zwischenzeitlich angemieteten Bereiche des Bildungsparks bieten bereits hervorragende Grundvoraussetzungen zur Unterrichtung, Unterbringung und Verpflegung der Auszubildenden, die derzeit mit viel Engagement an die individuellen Bedarfe des Ausbildungszentrums angepasst werden.

Mit dem neuen Standort ist es in kürzester Zeit gelungen, gleich mehrere angestrebte Ziele zu erreichen und teilweise sogar zu übertreffen. Nicht nur die ursprünglich angestrebte Anzahl der Auszubildenden konnte angesichts der zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten um über 50 Prozent erhöht werden. Auch für die Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen werden hier dauerhaft moderne und ansprechende Seminarräume einschließlich Unterkünften für Seminarteilnehmer zur Verfügung stehen. Vor allem aber liegt die Stadt Essen nicht nur in der gewünschten Region, sondern mittendrin. Sie ist aus allen Landesteilen gut erreichbar. Dies gilt insbesondere für die Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Nah- und Fernverkehr, die bis unmittelbar vor die Eingangstür des Bildungsparks gesichert ist.

Damit ist die erhoffte Aussicht, viele gut qualifizierte und engagierte Mitarbeiter der Justiz für eine Dozententätigkeit begeistern und gewinnen zu können, beträchtlich gestiegen. Für die Sicherstellung einer leistungsstarken, bürgernahen Justiz, die nur mit gut ausgebildetem Personal zu erreichen ist, ist damit ein bedeutender Schritt getan.

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20.11.2019 - Wolfgang Schriever ist neuer Leiter der JVA Wuppertal-Ronsdorf

Mi, 20.11.2019 - 01:00

Wolfgang Schriever (62) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf. Er folgt damit auf Karin Lammel, die der Jugendvollzugsanstalt drei Jahre lang vorstand und im August 2019 die Leitung Justizvollzugsanstalt Bochum übernahm.

Der in Aachen geborene Beamte war nach seinem juristischen Studium in Köln zunächst in der Finanzverwaltung tätig, bevor er Anfang 1989 in den nordrhein-westfälischen Justizvollzug wechselte. Vollzugserfahrungen sammelte der Jurist u. a. in den Justizvollzugsanstalten Rheinbach, Aachen, Wuppertal und Remscheid, wo er zum Teil bereits mit stellvertretenden Behördenleitungsaufgaben betraut war. Sieben Jahre war Herr Schriever zudem als Dozent im Fachbereich Strafvollzug an der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Die aufsichtsbehördliche Tätigkeit lernte der Jurist während seiner Abordnungen an das Landesjustizvollzugsamt Nordrhein-Westfalen und das Ministerium der Justiz kennen.

Seit Mai 2010 nimmt Herr Schriever die Aufgaben des ständigen Vertreters der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Köln war. Diese Position hatte der Beamte bis zu seinem Amtsantritt in der Jugendvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf inne.

Herr Schriever ist verheiratet und hat drei erwachsene Töchter.


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15.11.2019 - „Mehr als Brot und Wasser“: Der Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen startet in die Knastkulturwoche

Fr, 15.11.2019 - 01:00

Projekte und Veranstaltungen vom 18. bis 24. November

"Mehr als Brot und Wasser" - das ist das Motto der diesjährigen Knastkulturwoche. In insgesamt 19 Justizvollzugsanstalten werden vom 18. bis 24. November 2019 verschiedene künstlerische und kreative Veranstaltungen angeboten, die zum Teil auch öffentlich sind.

Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Ein moderner Justizvollzug bedeutet nicht das bloße Absitzen einer Strafe, sondern die Auseinandersetzung mit dem eigenen Leben, den eigenen Taten, und dieser Behandlungsprozess hat auch kreative Seiten! Es ist wirklich beeindruckend, welche Schaffenskraft Gefangene während ihrer Haftzeit entwickeln können und was sie für die Knastkulturwoche auf die Beine stellen."

Die Knastkulturwoche findet nach 2017 in diesem Jahr zum zweiten Mal statt. In dieser Woche bieten die Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen den Gefangenen künstlerische und kreative Arbeiten zur aktiven Freizeitgestaltung an und stellen die Ergebnisse der Öffentlichkeit vor.

Neben Kunstprojekten, Theaterprojekten und Lesungen wird auch mit anderen Formen künstlerischer Gestaltung experimentiert. Musik, Malerei und Zeichnen, Percussion, Schreiben und Poetry Slam gehören auch zum Angebot des nordrhein-westfälischen Justizvollzugs.

Das vielfältige Programm dieser Woche kann dem anliegenden Programmheft entnommen werden.

Programmheft
der diesjährigen Knastkulturwoche.




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12.11.2019 - Minister der Justiz Peter Biesenbach: „Wir wollen Kinder überall dort stärken, wo ihnen Gefahren drohen“ - Fünfter Aktionstag „pro Opfer“ in Düsseldorf

Di, 12.11.2019 - 01:00

Minister der Justiz Peter Biesenbach und der Landespräventionsrat haben sich in Düsseldorf anlässlich des unter gemeinsamer Schirmherrschaft durchgeführten fünften nordrhein-westfälischen Aktionstages „pro Opfer“ drängenden Fragen der Kriminalprävention und des Opferschutzes gewidmet.

„Von einem gewaltfreien Leben für alle Kinder und Jugendlichen, wie es die Verfassung fordert, sind wir weit entfernt. Staat und Zivilgesellschaft sind mehr denn je aufgerufen, den Buchstaben des Gesetzes in die Tat umzusetzen und die Schwächsten in unserer Gesellschaft gegen Gewalt und Schäden an Leib und Seele zu schützen“, so der Minister der Justiz Peter Biesenbach auf dem Aktionstag in den Räumen der Handwerkskammer Düsseldorf.

Die Kooperationsveranstaltung mit dem Landespräventionsrat, zu der mehr als 200 Vertreterinnen und Vertreter von Opferschutzverbänden, der Wissenschaft, der gerichtlichen, staatsanwaltschaftlichen und polizeilichen Praxis sowie aus Politik, Verwaltung und Anwaltschaft kamen, gab Gelegenheit zur Begegnung und Vernetzung zur Stärkung des Opferschutzes in der Gesellschaft. Zugleich gab sie wertvolle Impulse für die effektive Vorbeugung von Straftaten.

Der Aktionstag widmete sich in diesem Jahr dem Thema „Kinder stärken“. Die Beiträge ausgewiesener Expertinnen, darunter Frau Privatdozentin Dr. Sibylle Banaschak (Kompetenzzentrum Kinderschutz im Gesundheitswesen.), Frau Christine Frücht (Stabsstelle „Revision der kriminalpolizeilichen Bearbeitung von sexuellem Missbrauch an Kindern und Kinderpornografie“ im Ministerium des Innern), Frau Generalstaatsanwältin a. D. Elisabeth Auchter-Mainz (Beauftragte für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen), Frau Viola Meurer-Blasius (Leiterin der Ambulanz Kinderschutz AKS, Neuss), Frau Dr. Margareta Müller (Deutscher Kinderschutzbund Landesverband NRW), Frau Monika Bulin (Psychosoziale Prozessbegleiterin) und Frau Regina Böhme (Vorsitzende Richterin am Landgericht Aachen) gewährten Einblicke in ihre tägliche Arbeit und zeigten dabei viele Angebote und Handlungsmöglichkeiten auf.

Abgerundet wurde die Veranstaltung durch die Aufführung des Präventionstheaterstücks „Sina und Tim spielen Doktor“ des Vereins Zartbitter in Köln. Auch Teile der sehr gefragten Ausstellung „Echt Klasse!“ der Stiftung Hänsel + Gretel waren zu sehen.

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