Bundestag | hib-Meldungen
Nach dem Fleischgipfel der Bundesregierung
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Nach dem Fleischgipfel der Bundesregierung hat die AfD-Fraktion noch Fragen an die Bundesregierung.
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AfD fragt nach nicht-tarifären Handelshemmnissen
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Bundesregierung soll AfD-Fraktion beantworten, welche Art von Abgaben sie zu den nicht-tarifären Handelshemmnissen zählt
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AfD thematisiert Ausbau von Stromtrassen
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft über mögliche Entschädigungsmaßnahmen für vom Ausbau von Hochspannungs-Übertragungsleitungen betroffene Bürger und Unternehmen geben
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Bundestagspräsidentin informiert über 16 Parteispenden
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Julia Klöckner informiert in einer Unterrichtung über 16 im Januar 2026 gemeldete Parteispenden, die im Einzelfall 35.000 Euro übersteigen.
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Große Anfrage zu deutschen Aufwänden für das Ausland
Finanzen/GroßeAnfrage Nach der Höhe der Target-2-Salden in der Bundesbankbilanz erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Großen Anfrage
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Regierung: Genitalverstümmelung verletzt Menschenrechte
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung verurteilt weibliche Genitalverstümmelung als schwere Menschenrechtsverletzung und besonders schwere Form geschlechtsspezifischer Gewalt, betont sie in einer Antwort.
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Internetseite bleibt in der Verantwortung des BMWE
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung plant keine wesentlichen Änderungen für die Internetseite "Make it in Germany" zur Fachkräftesicherung aus dem Ausland
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Rechenschaftsberichte 2021 von fünf Parteien veröffentlicht
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Julia Klöckner in einer Unterrichtung die Rechenschaftsberichte 2021 von fünf Parteien ohne Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung veröffentlicht.
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Risikoprüfung und Entscheidungswege zu Northvolt
Wirtschaft und Energie/Antwort Das Bundeskanzleramt, das damalige Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie das Bundesministerium der Finanzen waren an den Gesprächen für die Finanzhilfen für Northvolt beteiligt
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Weiterentwicklung des Digitalfunks BOS
Inneres/AntwortAufGroßeAnfrage Über den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) und seine Weiterentwicklung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Beratungen zu Zukunftsfonds II laufen noch
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung arbeitet an der Mittelausstattung des Zukunftsfonds II zur Finanzierung von Start-ups und Scale-ups
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Gesundheitliche Einbußen bei verkürzten Ruhezeiten
Arbeit und Soziales/Antwort Verkürzte Ruhezeiten sind mit relevanten Einbußen von Schlafqualität, Schlafdauer und Erholung verbunden, schreibt die Bundesregierung unter Hinweis auf wissenschaftliche Befunde.
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Rund 18 Prozent der Pflegekräfte kommen aus dem Ausland
Gesundheit/Antwort Der Fachkräfteengpass in Heilberufen wird sich nach Einschätzung der Bundesregierung auch angesichts des demografischen Wandels verschärfen.
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Absenkung der Honorare für Psychotherapeuten
Gesundheit/Antwort Die Zahl der psychologischen und ärztlichen Psychotherapeuten einschließlich Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten hat sich dynamisch entwickelt.
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Gefährdungen durch Irans Nachrichtendienste in Deutschland
Inneres/Antwort Gefährdungen jüdischer Einrichtungen und Personen sowie iranischer Oppositioneller durch iranische Nachrichtendienste in Deutschland sind ein Thema der Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage.
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Gesetzentwurf zum Grenzvertrag mit Tschechien
Inneres/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zum Vertrag vom 12. März 2025 mit Tschechien über die gemeinsame Staatsgrenze vorgelegt, der die Zustimmung des Bundesgesetzgebers vorsieht,
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Linke fragt nach Werbeausgaben für die Krankenhausreform
Gesundheit/KleineAnfrage Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und Werbung im Zusammenhang mit der Krankenhausreform.
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Korrigierter Rechenschaftsbericht der Partei "die Basis"
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Klöckner hat in einer Unterrichtung den korrigierten Rechenschaftsbericht 2021 der Basisdemokratischen Partei Deutschland veröffentlicht
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Bürokratieabbau: AfD fragt nach Details zur Verbändeabfrage
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Reihe von Kleinen Anfragen nach Details zu verschiedenen Vorschlägen einer Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung.
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Bundesregierung zur Urananreicherungsanlage in Gronau
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Urananreicherungsanlage in Gronau verfügt laut einer Regierungsantwort auf Linken-Anfrage über eine jährliche Kapazität von 4.500 Tonnen Urantrennarbeit.
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