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Alle am 2024-07-22 neu eingestellten Entscheidungen
Letztes Update: vor 1 Stunde 51 Minuten

VIII ZB 40/23, Entscheidung vom 04.06.2024

Mo, 15.07.2024 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

3 StR 114/24, Entscheidung vom 29.05.2024

Mo, 15.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VIII ZR 55/24, Entscheidung vom 28.05.2024

Mo, 15.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VIII ZB 5/24, Entscheidung vom 14.05.2024

Mo, 15.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

X ARZ 101/24, Entscheidung vom 16.04.2024

Mo, 15.07.2024 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

X ZR 31/23, Entscheidung vom 12.03.2024

Mo, 15.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

StB 38/24, Entscheidung vom 26.06.2024

Fr, 12.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

AK 58/24, Entscheidung vom 26.06.2024

Fr, 12.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

AK 57/24, Entscheidung vom 26.06.2024

Fr, 12.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

5 StR 141/24, Entscheidung vom 18.06.2024

Fr, 12.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XI ZR 491/21, Entscheidung vom 11.06.2024

Fr, 12.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XI ZR 489/21, Entscheidung vom 11.06.2024

Fr, 12.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

X ZR 89/23, Entscheidung vom 04.06.2024

Fr, 12.07.2024 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

5 StR 38/24, Entscheidung vom 04.06.2024

Fr, 12.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

3 StR 112/23, Entscheidung vom 16.05.2024

Fr, 12.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

3 StR 112/23, Entscheidung vom 16.05.2024

Fr, 12.07.2024 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

X ZR 42/22, Entscheidung vom 23.04.2024

Fr, 12.07.2024 - 10:30
Prägeblech Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

X ZR 83/23, Entscheidung vom 02.07.2024

Do, 11.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VIa ZR 862/23, Entscheidung vom 02.07.2024

Do, 11.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

IX ZB 16/24, Entscheidung vom 25.06.2024

Do, 11.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)