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Alle am 2024-08-23 neu eingestellten Entscheidungen
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IX ZA 22/23, Entscheidung vom 11.04.2024

Mo, 03.06.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

IX ZB 28/23, Entscheidung vom 09.04.2024

Mo, 03.06.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XI ZB 28/20, Entscheidung vom 09.04.2024

Mo, 03.06.2024 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

IX ZR 12/22, Entscheidung vom 21.03.2024

Mo, 03.06.2024 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

2 StR 192/23, Entscheidung vom 14.03.2024

Mo, 03.06.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

5 StR 59/24, Entscheidung vom 21.05.2024

Fr, 31.05.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VIa ZR 676/22, Entscheidung vom 14.05.2024

Fr, 31.05.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

5 StR 209/24, Entscheidung vom 08.05.2024

Fr, 31.05.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

5 StR 98/24, Entscheidung vom 07.05.2024

Fr, 31.05.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

I ZR 96/23, Entscheidung vom 02.05.2024

Fr, 31.05.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

6 StR 18/23, Entscheidung vom 29.04.2024

Fr, 31.05.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

4 StR 458/23, Entscheidung vom 25.04.2024

Fr, 31.05.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

5 StR 157/24, Entscheidung vom 25.04.2024

Fr, 31.05.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VIa ZR 194/21, Entscheidung vom 23.04.2024

Fr, 31.05.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

X ZR 70/22, Entscheidung vom 23.04.2024

Fr, 31.05.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

X ZR 28/22, Entscheidung vom 16.04.2024

Fr, 31.05.2024 - 10:30
Pulsationsdämpfer Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XII ZB 459/23, Entscheidung vom 10.04.2024

Fr, 31.05.2024 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XII ZB 291/23, Entscheidung vom 27.03.2024

Fr, 31.05.2024 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XIII ZB 25/21, Entscheidung vom 26.03.2024

Fr, 31.05.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XIII ZB 44/21, Entscheidung vom 26.03.2024

Fr, 31.05.2024 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)