Finanzen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage mit dem Titel "Zahlungs-, Förder- und Zuwendungsdatenbanken in den Bundesministerien und nachgeordneten Behörden" gestellt

Der Rechtsbindungswille begleitet Juristen vom 1. Semester bis ins Berufsleben. Wann dieser bei Hotelbuchungen (nicht) vorliegt, entschied nun das Frankfurter OLG.

Our Middle East Insurance team covers the latest legal, regulatory and market developments shaping the insurance sector across the region in a quarterly newsletter.

Die AfD bleibt vorerst Verdachtsfall: Gegen den Beschluss des VG Köln im Eilverfahren, die Partei nicht als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einzustufen, wird keine Beschwerde eingelegt. Nun rückt das Hauptverfahren in den Blick.

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Recent developments have left little doubt that geopolitics has moved to centre stage, reshaping an increasingly unpredictable global trading environment.

Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten auf der Website unzerfinanzpro(.)de. Es besteht der Verdacht, dass die unbekannten Betreiber ohne Erlaubnis Bankgeschäfte betreiben. Konkret bieten sie die Vergabe von Darlehen an.

Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten von FinrocketPro. Es besteht der Verdacht, dass die unbekannten Betreiber auf der Website finrocketpro(.)com ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen sowie Kryptowerte-Dienstleistungen anbieten.

Die BaFin warnt vor Angeboten auf der Webseite optinomic(.)co. Nach Erkenntnissen der Finanzaufsicht bietet dort der Betreiber ohne Erlaubnis Finanz-, Wertpapier- und Kryptowerte-Dienstleistungen an.

Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor der Website aurenbridge(.)com sowie WhatsApp-Gruppen, die unter der Firma Aurenbridge Alliance (z. B. „Aurenbridge Alliance (ABA)“) betrieben werden. In den WhatsApp-Gruppen werden Verbraucherinnen und Verbraucher dazu verleitet, über eine App mit dem Namen Cryplus in Finanzinstrumente und Kryptowerte zu investieren. Es besteht der Verdacht, dass die unbekannten Betreiber ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen sowie Kryptowerte-Dienstleistungen anbieten.

Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor angeblichen Kreditangeboten auf den unten genannten Webseiten. Die Betreiber der Websites betreiben Bankgeschäfte ohne die erforderliche Erlaubnis.

Grünen-Politiker Jürgen Trittin wirft der Bundesregierung Versagen im Umgang mit der Iran-Krise vor. "Sich jetzt offen gegen das Völkerrecht zu stellen, verletzt elementare Sicherheitsinteressen Deutschlands", schreibt der frühere Grünen-Chef in einer Erklärung.

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Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der Websites watchvestvermittlung(.)com und wv-vermittlung(.)com. Es besteht der Verdacht, dass die unbekannten Betreiber der Website ohne die erforderliche Erlaubnis Bankgeschäfte, insbesondere Festgelder, und Finanzdienstleistungen anbieten. Sie erwecken den Eindruck, ihre Angebote stammten von der Watchvest GmbH. Es handelt sich um einen Identitätsmissbrauch. Watchvest GmbH steht in keinem Zusammenhang mit den Websites und den dort angebotenen Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen.n.

Zölle sind für US-Präsident Donald Trump eins der wichtigsten Instrumente. Das höchste US-Gericht bescherte ihm allerdings kürzlich ein Zolldebakel. Eine weitere Gerichtsentscheidung macht es nicht besser.

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Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor angeblichen Kreditangeboten auf der Webseite finexokredit(.)com. Die Betreiber der Webseite betreiben Bankgeschäfte ohne die erforderliche Erlaubnis.

Abstammung oder soziale Bindung – wer zählt wirklich als Vater? Die Reform der Vaterschaftsanfechtung stärkt die Stellung des biologischen Vaters. Warum der Gesetzgeber nur halb wagt, was Karlsruhe fordert – und weshalb die nächste Debatte schon programmiert ist, erläutert Susanne Gössl.

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Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten auf der Website exomarkets(.)pro. Nach ihren Erkenntnissen werden dort ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen sowie Kryptowerte-Dienstleistungen angeboten.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung In ihrem Gutachten lobt die Expertenkommission Forschung und Innovation den Fokus der Hightech Agenda Deutschland auf ausgewählte Schlüsseltechnologien. Das geht aus einer Unterrichtung hervor.

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Wohnungslosigkeit bei jungen Menschen geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Steuerungs- und Kontrollmechanismen in der Städtebauförderung sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD.

Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten auf der Webseite capitalfm(.)io. Nach ihren Erkenntnissen bietet dort der Betreiber ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen an.