Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Anhörung Der Landwirtschaftsausschuss wird am Dienstag, 8. September, eine öffentliche Anhörung zur geplanten Änderung des Düngegesetzes durchführen.

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der politischen und menschenrechtlichen Lage in der Demokratischen Republik Kongo erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Anhörung Der Landwirtschaftsausschuss wird am Dienstag, 8. September, eine öffentliche Anhörung zur geplanten Änderung des Düngegesetzes durchführen.

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Anhörung Der Landwirtschaftsausschuss wird am Dienstag, 8. September, eine öffentliche Anhörung zur geplanten Änderung des Düngegesetzes durchführen.

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der politischen und menschenrechtlichen Lage in der Demokratischen Republik Kongo erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der politischen und menschenrechtlichen Lage in der Demokratischen Republik Kongo erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Anhörung Der Landwirtschaftsausschuss wird am Dienstag, 8. September, eine öffentliche Anhörung zur geplanten Änderung des Düngegesetzes durchführen.

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Anhörung Der Landwirtschaftsausschuss wird am Dienstag, 8. September, eine öffentliche Anhörung zur geplanten Änderung des Düngegesetzes durchführen.

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der politischen und menschenrechtlichen Lage in der Demokratischen Republik Kongo erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der politischen und menschenrechtlichen Lage in der Demokratischen Republik Kongo erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Anhörung Der Landwirtschaftsausschuss wird am Dienstag, 8. September, eine öffentliche Anhörung zur geplanten Änderung des Düngegesetzes durchführen.

Wenn bei Videoverhandlungen die Technik nicht mitspielt, müssen die Gerichte ein gewisses Nachsehen haben. Wenn der Anwalt sich aber schon zum zweiten Mal nicht einwählen kann, ist ein Versäumnisurteil möglich, bestätigt der BGH.

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der politischen und menschenrechtlichen Lage in der Demokratischen Republik Kongo erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der politischen und menschenrechtlichen Lage in der Demokratischen Republik Kongo erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Anhörung Der Landwirtschaftsausschuss wird am Dienstag, 8. September, eine öffentliche Anhörung zur geplanten Änderung des Düngegesetzes durchführen.

Hübsch, trotzdem verboten blumenkuebel- Corinne -adobe.jpg sara_stanisic Fr., 04.09.2026 - 17:05 20 Jahre lang standen die Blumenkübel einer Mülheimerin auf dem Gehweg, jetzt müssen sie weg. Wer öffentlichen Raum verschönern will, braucht dafür mehr als nur gute Absichten, bestätigt das OVG Münster. sonst. besonderes Verwaltungsrecht

Preiserhöhungen von DAZN stehen auf der Kippe AdobeStock_DAZN.jpg sara_stanisic Fr., 04.09.2026 - 16:55 Verbraucherschützer kritisieren intransparente Preiserhöhungsklauseln bei dem Sport-Streaminganbieter DAZN. Das OLG Hamm teilt diese Sicht - und kündigt ein Urteil an. Bürgerliches Recht

Drei AfD-Politiker nicht zur Wahl zugelassen fallback_fallback_quader_18.jpg sara_stanisic Fr., 04.09.2026 - 16:43 Die drei Politiker hatten gegen die Ablehnung ihrer Kandidaturen durch den jeweiligen Wahlausschuss geklagt. Jetzt hat das OVG Lüneburg entschieden. Öffentliches Recht

Ohne Essenslieferung auch kein Trinkgeld AdobeStock_Lieferando.jpg sara_stanisic Fr., 04.09.2026 - 15:33 Trinkgeld schon mit der Bestellung? Bei Lieferando eine schlechte Idee: Eine Klausel des Lieferdienstes schloss die Rückerstattung der Zuwendung selbst bei Bestellungen aus, die vom Restaurant storniert wurden. Das KG hat dem einen Riegel vorgeschoben. Bürgerliches Recht

Um Fotos und Videos von Feuerwehreinsätzen zu vermarkten, haben zwei freie Fotografen mehrfach Brände gelegt. Das LG Dessau-Roßlau verurteilte sie nun wegen Brandstiftung, der Haupttäter bekam sechs Jahre Freiheitsstrafe.