Aktuelle Nachrichten
Anhörung zum "Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetz"
Verkehr/Anhörung Um die Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr geht es bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Montag, 26. Januar 2026.
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Fragen zum 1.000-Köpfe-Plus Programm
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um das Förderprogramm "1.000-Köpfe-Plus" (Global Minds Initiative) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung zur Novelle des Luftsicherheitsgesetzes
Inneres/Anhörung Die von der Bundesregierung geplante Stärkung der Drohnenabwehr steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses zum Luftsicherheitsgesetz am Montag, 26. Januar 2026.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Ausbaumaßnahmen auf der Siegstrecke thematisiert
Verkehr/KleineAnfrage Welche Bedeutung die Ausbaumaßnahmen auf der Siegstrecke, die das Oberzentrum Siegen mit der Metropolregion Köln verbindet, für die Umsetzung des Deutschlandtakts hat, wollen die Grünen wissen.
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Informationen zu Projekten in den Philippinen
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Zu Zielen und Maßnahmen von zwei, bisher nicht namentlich deklarierten Projekte in den Philippinen nimmt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Hinweise auf Kinderpornografie bleiben oft unbearbeitet: Ermittler fordern Speicherpflicht für IP-Adressen
Ermittler scheitern bei Kinderpornografie im Internet häufig an fehlenden IP-Adressen. 2025 noch öfter als im Vorjahr. Was soll sich nun rechtlich ändern?
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Kategorien: Juristische Nachrichten
Trump administration posts proposed automotive parts Section 232 tariff expansion for public input
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
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Privacy and Cybersecurity 2025–2026: Insights, challenges, and trends ahead
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
Privacy and Cybersecurity 2025–2026: Insights, challenges, and trends ahead
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
FTC announces annual updates to US HSR thresholds; Highest filing fees now $2.46 million
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
FTC announces annual updates to US HSR thresholds; Highest filing fees now $2.46 million
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
2026 Horizon Scanning – What General Counsel and Company Secretaries need to know for 2026
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
2026 Horizon Scanning – What General Counsel and Company Secretaries need to know for 2026
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
21/3724: Kleine Anfrage Zu den Aufsichts- und Kontrollmandaten der Bundesnetzagentur im Bereich der Digitalpolitik (PDF)
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