Aktuelle Nachrichten

AlpacaMining: BaFin warnt vor der Website alpacamining(.)com

Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten auf der Website alpacamining(.)com. Nach Erkenntnissen der BaFin bieten die Betreiber auf dieser Website Bankgeschäfte und/oder Finanzdienstleistungen sowie Kryptowerte-Dienstleistungen ohne Erlaubnis an. Die Betreiber der Website werden nicht von der BaFin beaufsichtigt.
Kategorien: Finanzen

Minanse Capital: BaFin warnt vor der Website minansecapital(.)com

Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten auf der Website minansecapital(.)com. Nach Erkenntnissen der BaFin bieten die Betreiber auf dieser Website Finanz- bzw. Kryptowerte-Dienstleistungen ohne Erlaubnis an. Die Betreiber der Website werden nicht von der BaFin beaufsichtigt.
Kategorien: Finanzen

andsafe Aktiengesellschaft

Die BaFin hat durch Verfügung vom 14. Oktober 2025 der andsafe AG die Erlaubnis zum Betrieb der folgenden weiteren Versicherungssparte und Risikoart (Bezifferung gemäß Anlage 1 zum VAG) erteilt:
Kategorien: Finanzen

Wahlvorschläge für DSC-Beirat bei der Koordinierungsstelle

Bundestag | hib-Meldungen - Do, 16.10.2025 - 09:40
Digitales und Staatsmodernisierung/Wahlvorschlag Die Fraktionen im Bundestag haben ihre Vorschläge für die Mitglieder des Beirats bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste vorgelegt. Die Wahl ist für Donnerstagnachmittag geplant.

Lage der religiösen und ethnischen Minderheiten in Syrien

Bundestag | hib-Meldungen - Do, 16.10.2025 - 09:40
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Die Bundesregierung sieht im Minderheitenschutz eine wichtige Voraussetzung für Stabilität und Wiederaufbau in Syrien, so ein Vertreter des Auswärtigen Amtes im Menschenrechtsausschuss.

Klimaforscher: Weitere Erderwärmung ist noch zu verhindern

Bundestag | hib-Meldungen - Do, 16.10.2025 - 09:40
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung/Ausschuss Im Nachhaltigkeitsbeirat haben Klimaforscher darauf hingewiesen, dass bereits 2032 die Zwei-Grad-Erderwärmung überschritten werden könnte. Noch aber gebe es Möglichkeiten, dies zu verhindern, hieß es.

Norton Rose Fulbright receives nine Band 1 rankings in Chambers UK 2026

Norton Rose Fulbright - Do, 16.10.2025 - 09:31
Global law firm Norton Rose Fulbright has again posted another excellent set of rankings, including nine in Band 1, in this year’s annual Chambers UK 2025 directory.

VI ZR 246/24, Entscheidung vom 07.10.2025

BGH Nachrichten - Do, 16.10.2025 - 09:30
Leitsatzentscheidung
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II ZB 19/24, Entscheidung vom 06.10.2025

BGH Nachrichten - Do, 16.10.2025 - 09:30
Leitsatzentscheidung
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5 StR 18/25, Entscheidung vom 25.09.2025

BGH Nachrichten - Do, 16.10.2025 - 09:30

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5 StR 423/25, Entscheidung vom 24.09.2025

BGH Nachrichten - Do, 16.10.2025 - 09:30

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5 StR 313/25, Entscheidung vom 23.09.2025

BGH Nachrichten - Do, 16.10.2025 - 09:30

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StB 41/25, Entscheidung vom 19.09.2025

BGH Nachrichten - Do, 16.10.2025 - 09:30

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VIII ZB 25/25, Entscheidung vom 16.09.2025

BGH Nachrichten - Do, 16.10.2025 - 09:30
Leitsatzentscheidung
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VI ZB 2/25, Entscheidung vom 16.09.2025

BGH Nachrichten - Do, 16.10.2025 - 09:30
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2 ARs 354/25, Entscheidung vom 26.08.2025

BGH Nachrichten - Do, 16.10.2025 - 09:30

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I ZB 10/25, Entscheidung vom 31.07.2025

BGH Nachrichten - Do, 16.10.2025 - 09:30

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I ZB 11/25, Entscheidung vom 31.07.2025

BGH Nachrichten - Do, 16.10.2025 - 09:30

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

AfD will vom Präsidenten keine Kommentare zu Reden

Bundestag | hib-Meldungen - Do, 16.10.2025 - 09:26
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung/Antrag Die AfD-Fraktion hat eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages beantragt mit dem Ziel, dass der Präsident Redebeiträge nicht kommentiert. Der Bundestag stimmt am Donnerstag darüber ab.

AfD fordert Definition ordnungsrufwürdiger Äußerungen

Bundestag | hib-Meldungen - Do, 16.10.2025 - 09:26
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung/Antrag Die AfD-Fraktion will die Geschäftsordnung des Bundestags ändern, damit eine Liste ordnungsrufwürdiger Äußerungen, Begriffe und Handlungen erstellt wird. Der Bundestag stimmt am Donnerstag darüber ab.