Aktuelle Nachrichten
AlpacaMining: BaFin warnt vor der Website alpacamining(.)com
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten auf der Website alpacamining(.)com. Nach Erkenntnissen der BaFin bieten die Betreiber auf dieser Website Bankgeschäfte und/oder Finanzdienstleistungen sowie Kryptowerte-Dienstleistungen ohne Erlaubnis an. Die Betreiber der Website werden nicht von der BaFin beaufsichtigt.
Kategorien: Finanzen
Minanse Capital: BaFin warnt vor der Website minansecapital(.)com
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten auf der Website minansecapital(.)com. Nach Erkenntnissen der BaFin bieten die Betreiber auf dieser Website Finanz- bzw. Kryptowerte-Dienstleistungen ohne Erlaubnis an. Die Betreiber der Website werden nicht von der BaFin beaufsichtigt.
Kategorien: Finanzen
andsafe Aktiengesellschaft
Die BaFin hat durch Verfügung vom 14. Oktober 2025 der andsafe AG die Erlaubnis zum Betrieb der folgenden weiteren Versicherungssparte und Risikoart (Bezifferung gemäß Anlage 1 zum VAG) erteilt:
Kategorien: Finanzen
Wahlvorschläge für DSC-Beirat bei der Koordinierungsstelle
Digitales und Staatsmodernisierung/Wahlvorschlag Die Fraktionen im Bundestag haben ihre Vorschläge für die Mitglieder des Beirats bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste vorgelegt. Die Wahl ist für Donnerstagnachmittag geplant.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Lage der religiösen und ethnischen Minderheiten in Syrien
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Die Bundesregierung sieht im Minderheitenschutz eine wichtige Voraussetzung für Stabilität und Wiederaufbau in Syrien, so ein Vertreter des Auswärtigen Amtes im Menschenrechtsausschuss.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Klimaforscher: Weitere Erderwärmung ist noch zu verhindern
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung/Ausschuss Im Nachhaltigkeitsbeirat haben Klimaforscher darauf hingewiesen, dass bereits 2032 die Zwei-Grad-Erderwärmung überschritten werden könnte. Noch aber gebe es Möglichkeiten, dies zu verhindern, hieß es.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Norton Rose Fulbright receives nine Band 1 rankings in Chambers UK 2026
Global law firm Norton Rose Fulbright has again posted another excellent set of rankings, including nine in Band 1, in this year’s annual Chambers UK 2025 directory.
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
VI ZR 246/24, Entscheidung vom 07.10.2025
Leitsatzentscheidung
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Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
II ZB 19/24, Entscheidung vom 06.10.2025
Leitsatzentscheidung
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5 StR 18/25, Entscheidung vom 25.09.2025
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Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
5 StR 423/25, Entscheidung vom 24.09.2025
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5 StR 313/25, Entscheidung vom 23.09.2025
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StB 41/25, Entscheidung vom 19.09.2025
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VIII ZB 25/25, Entscheidung vom 16.09.2025
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VI ZB 2/25, Entscheidung vom 16.09.2025
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Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
2 ARs 354/25, Entscheidung vom 26.08.2025
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I ZB 10/25, Entscheidung vom 31.07.2025
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I ZB 11/25, Entscheidung vom 31.07.2025
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AfD will vom Präsidenten keine Kommentare zu Reden
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung/Antrag Die AfD-Fraktion hat eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages beantragt mit dem Ziel, dass der Präsident Redebeiträge nicht kommentiert. Der Bundestag stimmt am Donnerstag darüber ab.
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AfD fordert Definition ordnungsrufwürdiger Äußerungen
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung/Antrag Die AfD-Fraktion will die Geschäftsordnung des Bundestags ändern, damit eine Liste ordnungsrufwürdiger Äußerungen, Begriffe und Handlungen erstellt wird. Der Bundestag stimmt am Donnerstag darüber ab.
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