Kinder werden besser vor giftigen Schwermetallen in Spielzeugen geschützt. Geldinstitute und Versicherungen müssen Verbraucher künftig umfassender über ihre Dienstleistungen und Produkte informieren. Diese und andere Neuregelungen gelten ab Oktober 2018.

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, besucht in dieser Woche die Republik Indien, um die Kulturbeziehungen zwischen beiden Ländern auszubauen. Auf dem Reiseplan stehen Begegnungen mit dem indischen Staatsminister für Kultur, mit dem Medienminister, mit deutschen Kulturmittlern, ein Medientreffen und Begegnungen mit der Kino- und der Museumswelt in Neu Delhi und Mumbai, wo Monika Grütters an der Jahreshauptversammlung der deutsch-indischen Handelskammer teilnimmt.

Der Stiftungsrat der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen hat Marianne Birthler damit betraut, den notwendig gewordenen Kulturwandel in der Einrichtung anzustoßen. Kulturstaatsministerin Grütters betonte: "Damit setzen wir gemeinsam ein überparteiliches, starkes Signal der Fürsorge für die Gedenkstätte."

Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, teilt mit:

Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, teilt mit:

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

Die Bundesregierung will die Afrikanische Schweinepest noch wirksamer bekämpfen. Sie hat deshalb Änderungen des Tiergesundheits- und des Bundesjagdgesetzes auf den Weg gebracht. Sollte die Seuche eingeschleppt werden, müssen Behörden schnell reagieren können. Der Bundestag hat die Gesetzesänderungen beschlossen.  

Neuer Standort für die art berlin: Die junge Kunstmesse findet zur Berlin Art Week erstmals auf dem ehemaligen Flughafengelände Tempelhof statt. Kulturstaatsministerin Grütters hat sie besucht - und für gut befunden, weil hier "die schier unendliche Vielfalt der Berliner Kunstszene wie in einem Brennglas sichtbar wird."

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Gelder für das Freiheits- und Einheitsdenkmal auf der Berliner Schlossfreiheit endgültig freigegeben. Elf Jahre nach dem Beschluss des Bundestages zur Errichtung des Denkmals soll der Baustart jetzt zügig vollzogen werden, fordert Kulturstaatsministerin Grütters.

Bundeskanzlerin Merkel sieht den Ausbau der Elektromobilität in Deutschland auf Kurs. "Wir sind auf dem richtigen Pfad", sagte sie in Berlin. Was vor zehn Jahren noch visionär war, werde heute mehr und mehr Realität.

Der türkische Staatspräsident Erdoğan kommt vom 27. bis 29. September nach Deutschland. Der Besuch ist nicht unumstritten - doch Deutschland hat ein Interesse daran, den Dialog mit der Türkei nicht abbrechen zu lassen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Staatsbesuch.