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Verkehr/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke fordert mittels einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung Informationen zur Nutzung des Deutschlandtickets.

Inneres/Antwort In der Silvesternacht von 2025 auf 2026 waren laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage in der Zeit von 21.00 Uhr bis 06.00 Uhr bundesweit 3.825 Kräfte der Bundespolizei im Einsatz.

Inneres/Antwort Über antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2025 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Verkehr/Anhörung Zur geplanten Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes veranstaltet der Verkehrsausschuss am 23. Februar eine öffentliche Anhörung.

Inneres/KleineAnfrage Um "Kirchenasyl in Deutschland" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss beschäftigt sich am 23. Februar in öffentlicher Sitzung mit Petitionen zum Deutschlandtakt und zum Medizinal-Cannabisgesetz.

Verkehr/KleineAnfrage Die Arbeits- und Sicherheitsvorgaben für den Schienenersatzverkehr im Rahmen der Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Nachdem die SPD einen entsprechenden Vorstoß gemacht hat, debattiert am Wochenende auch die CDU über mögliche Social-Media-Beschränkungen. Wie lässt sich so etwas sinnvoll regeln? Der Blick geht nach Australien.

Wer mit mehr als 50 km/h in einer 30er-Zone erwischt wird, kann sich nicht auf seine besonders schwache Blase berufen. Ob Windeln oder "einfaches Einnässen" – das AG Dortmund sieht zahlreiche Alternativen zur Verkehrssünde.

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