Aktuelle Nachrichten
Schnellläuferprogramm zur Errichtung Digitaler Stellwerke
Verkehr/KleineAnfrage "Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Terminvergabe bei Visa zum Familiennachzug
Auswärtiges/Antwort Über Auslandsvertretungen, die zur Beantragung von Visa zum Familiennachzug eine Terminwarteliste nutzen, informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Unentgeltliche Übertragung des Gaskraftwerks in Lubmin
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Um die geplante unentgeltliche Übertragung des Gaskraftwerks der Industriekraftwerk Greifswald GmbH in Lubmin an einen ukrainischen Kraftwerksbetreiber geht es in einer AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Umsetzung von EU-Umweltrichtlinie
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will eine EU-Richtlinie für eine bessere Durchsetzung des Umweltrechts der Europäischen Union und für einen wirksameren Kampf gegen Umweltkriminalität in nationales Recht umsetzen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kontakte mit Taliban-Regierung im Kontext von Abschiebungen
Inneres/KleineAnfrage Kontakte der Bundesverwaltung und nachgeordneter Stellen mit der de-facto-Regierung der Taliban im Kontext von Abschiebungen nach Afghanistan sind Thema einer Grünen-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Versuchstieren bei der Bundeswehr
Verteidigung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Linksfraktion über Tierversuche bei der Bundeswehr.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Paralleljustiz bekämpfen - Bundesweites Lagebild schaffen (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fragen nach Umsetzung von Gerichtsurteil beim AsylbLG
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zur Umsetzung höchstrichterlicher Rechtsprechung beim Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) gestellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fragen nach Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms
Verkehr/KleineAnfrage Die Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Keine Bundesmittel für "Omas gegen Rechts" aus Hannover
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die "Omas gegen Rechts" aus Hannover und Barsinghausen sind nicht durch Bundesmittel gefördert worden, wie die Regierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage schreibt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Umsetzung der Pflegepersonal-Regelung 2.0
Gesundheit/KleineAnfrage Die Umsetzung der im Juli 2024 eingeführten Pflegepersonal-Regelung (PPR) 2.0 ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Finanzreform in der Gesetzlichen Krankenversicherung
Gesundheit/Gesetzentwurf Mit einer großen Finanzreform will Bundesgesundheitsministerin Warken das Milliardendefizit in der Gesetzlichen Krankenversicherung ausgleichen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Diskriminierung von queeren Menschen im Gesundheitswesen
Gesundheit/KleineAnfrage Um Diskriminierung im Gesundheitswesen und die Datenlage hinsichtlich queersensibler Gesundheitsangebote geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen in Israel
Auswärtiges/KleineAnfrage Um mögliche Folgen des geplanten NGO Taxation Law auf die Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen in Israel und den Palästinensischen Gebieten geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Bundesprogramm "Demokratie leben!"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Überprüfung und Umgestaltung des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!" gestellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Liste der Berufskrankheiten
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach einer möglichen Aufnahme von psychischen Erkrankungen wie die Posttraumatische Belastungsstörung in die Liste der Berufskrankheiten fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6137: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Adam Balten, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/5324 - Kleine modulare Reaktoren ermöglichen - Rechenzentren fördern und S
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6143: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Ayse Asar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 21/4754 - Wirtschaft 2045 - GreenTech als Wachstumstreiber nut
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6138: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/5497 - Bäuerliche Eigentumsstrukturen sichern - Spekulation mit land
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
