Aktuelle Nachrichten

BVerwG 4 B 3.25 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - Di, 18.11.2025 - 15:39
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BVerwG 4 BN 34.24 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - Di, 18.11.2025 - 15:39
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BVerwG 8 B 21.25 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - Di, 18.11.2025 - 15:39
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Trotz Bestnoten keine Rückkehr ins Richteramt: Asylverfahren zu belastend

beck-aktuell - Di, 18.11.2025 - 15:31

Ein ehemaliger Verwaltungsrichter wollte zurück auf die Richterbank – doch im Vorstellungsgespräch blieb die entscheidende Frage offen: Warum sollte er diesmal die emotional belastenden Asylverfahren besser verkraften? Das OVG Bremen hat ebenfalls Zweifel.



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Wahleinspruch: BSW schreibt an den Bundespräsidenten

beck-aktuell - Di, 18.11.2025 - 15:20

Seit Monaten kämpft das BSW um eine Neuauszählung der Stimmen der Bundestagswahl. Nun soll das Staatsoberhaupt helfen - auch wenn andere zuständig sind.



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Suizidhilfe: Kessler-Zwillinge rücken Debatte wieder ins Rampenlicht

beck-aktuell - Di, 18.11.2025 - 15:17

Wer darf in Deutschland Hilfe beim Sterben leisten? Nach einem wegweisenden Urteil aus Karlsruhe ringt die Politik weiter um klare Regeln. Die Zahl jener, die diesen Weg gehen, wächst derweil stetig.



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Nutzen-Kosten-Verhältnis bei Straßenbauprojekten

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 18.11.2025 - 13:50
Verkehr/KleineAnfrage Die Grundlagen für das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) von Bundesverkehrswegeplan-Projekten des Bedarfsplans Straße thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Unterstützung für pflegende An- und Zugehörige

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 18.11.2025 - 13:50
Gesundheit/Antwort Die geplante Reform der sozialen Pflegeversicherung umfasst nach Angaben der Bundesregierung auch die Situation der pflegenden An- und Zugehörigen.

AfD thematisiert Lärmbelastung durch Autobahnbrücken

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 18.11.2025 - 13:50
Verkehr/KleineAnfrage Die Lärmbelastung durch Autobahnbrücken stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.

Linke fragen nach Anforderungen für Endlager Schacht Konrad

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 18.11.2025 - 13:50
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach wasserrechtlichen Anforderungen für das Atommüll-Endlager Schacht Konrad.

Linke fragt nach öffentlichen Toiletten in Bahnhöfen

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 18.11.2025 - 13:50
Verkehr/KleineAnfrage Wie viele Bahnhöfe und Haltepunkte der Deutschen Bahn AG (DB) mit öffentlich zugänglichen Toilettenanlagen ausgestattet sind, möchte die Fraktion Die Linke wissen.

1.979 Todesfälle durch Tuberkulose seit 2010

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 18.11.2025 - 13:50
Gesundheit/Antwort Zwischen 2010 und 2024 sind in Deutschland 1.979 Todesfälle durch Tuberkulose gemeldet worden.

Cybersicherheit im Bundesumweltministerium

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 18.11.2025 - 13:50
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Cybersicherheit im Bundesumweltministerium aufgrund der aktuellen Sicherheitslage nicht vollständig.

Boni für Vorstand und Aufsichtsrat der DB AG thematisiert

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 18.11.2025 - 13:50
Verkehr/KleineAnfrage Boni für Vorstandsmitglieder und Aufsichtsratsmitglieder der Deutsche Bahn AG (DB AG) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

Regierung setzt Ausschuss für nachhaltige Entwicklung ein

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 18.11.2025 - 13:50
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Die Bundesregierung informiert den Bundestag über ihren Beschluss zur "Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland". Ein Staatssekretärsausschuss soll einen Aktionsplan erarbeiten.

AfD thematisiert Bundesförderung für "ausgeflaggte" Schiffe

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 18.11.2025 - 13:50
Verkehr/KleineAnfrage "Förderung von ausgeflaggten Schiffen durch die Bundesrepublik Deutschland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Rede des Präsidenten des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Wolfgang Schneiderhan, in der zentralen Gedenkfeier zum Volkstrauertag am 16. November 2025

Bundestag | Aktuelle Themen - Di, 18.11.2025 - 13:48
[Es gilt das gesprochene Wort] Anrede, vor 80 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Das ist Anlass für einen Rückblick, aber auch für einen Ausblick. 1945 lag Deutschland zu weiten Teilen in Trümmern, auch moralisch. Der Zweite Weltkrieg war kein normaler Krieg, falls es so etwas überhaupt gibt. Er war ein Angriffs- und Vernichtungskrieg mit 60 bis 70 Millionen Toten und in dessen Verlauf Millionen Menschen, die keine Kriegsteilnehmer waren, fabrikmäßig vernichtet wurden. So schien es im Mai 1945 schwer vorstellbar, dass Deutschland nach dieser Niederlage eine Zukunft haben könnte. 1955, nur zehn Jahre später, fand in Messina auf Sizilien eine Konferenz statt, die auf der Basis der schon bestehenden Montanunion den Weg zu einer Europäischen Gemeinschaft frei machte, aus der die heutige Europäische Union entstanden ist. Nicht zufällig lag der Konferenzort in Italien, das von Anfang an einer der Motoren der europäischen Einigung und ein enger deutscher Partner war. Dass der italienische Staatspräsident heute bei uns ist, unterstreicht das eindrucksvoll. Italien und unsere anderen westlichen Nachbarn waren bereit, mit Deutschland, in diesem Fall Westdeutschland, eine gemeinsame Zukunft zu gestalten. Leider sollte es noch 35 Jahre dauern, bis die Menschen in der ehemaligen DDR sich in diesen Verbund europäischer Demokratien einbringen konnten. Weitere 20 Jahre später, 1975, war der Kalte Krieg zwischen Ost und West zumindest eingehegt. Mit der Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vereinbarten alle Teilnehmerstaaten, auch die damalige Sowjetunion und das damalige Jugoslawien, einen klaren Gewaltverzicht. Konflikte zwischen West und Ost gab es weiterhin, aber ein Krieg in Europa schien ein für alle Mal undenkbar geworden zu sein. 1995, wieder 20 Jahre später, war die Sowjetunion zerfallen. Dies gab den Weg für die bislang neutralen Staaten Österreich, Schweden und Finnland in die Europäische Gemeinschaft frei. Die mittelosteuropäischen Staaten signalisierten ebenfalls ihren Wunsch, der Europäischen Union beizutreten, was dann knapp zehn Jahre später auch geschah. Aber es gab im Zusammenhang mit der Auflösung Jugoslawiens auch wieder Krieg in Europa. Das Jahr 1995 ist bedauerlicherweise fest mit dem Massaker von Srebrenica verbunden. Und heute, 2025, sind wir im vierten Jahr des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Dachten wir in den ersten Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg, es ginge „nur“ noch darum, die menschlichen, politischen und wirtschaftlichen Schäden des Krieges zu beseitigen und durch einen Aussöhnungsprozess zu flankieren, stehen wir jetzt fassungslos vor der nackten Aggression und den großen Zerstörungen. Auch die Auseinandersetzungen im Nahen Osten, mit ihren vielen zivilen Opfern von Überfall, Geiselnahme und Bombardement können uns nicht unberührt lassen. 1945 hatten wir wenig Hoffnung, 1955 sehr viel, 1975 waren wir beruhigt, dass die politischen Spannungen nicht eskalieren, 1995 mussten wir lernen, dass die Erwartung des Verschwindens der Konflikte und damit des Endes der Geschichte die Realität nicht abbildete. Wo stehen wir nun 2025? Hat es einen Sinn der Opfer vergangener Kriege zu gedenken, wenn doch immer wieder neue Kriege Leid und Zerstörung verursachen? Unsere Antwort ist eindeutig: Gerade weil kriegerisches Denken und Handeln selbst auf dem europäischen Kontinent nicht überwunden sind, ist es wichtig, die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft im Blick zu behalten. Die Gefallenen und Gestorbenen war nicht anonyme Soldaten oder unbekannte Bombenopfer. Es waren konkrete Menschen, mit einem Namen, einem Beruf, einer Familie – und mit Hoffnungen für das eigene Leben, die der Krieg jäh zerstörte. Wir merken durch unsere tägliche Arbeit im Volksbund, dass diese Menschen auch Jahrzehnte nach dem Ende des Krieges in ihren Familien noch fehlen. Jährlich wird unsere Online-Gräbersuche, mit der man Gefallene und Vermisste finden kann, über 100.000 Mal genutzt. Wir schulden es den Kriegsopfern, ihrer zu gedenken. Ein Krieg entsteht nicht über Nacht, er wird vorbereitet durch die Verbreitung von Hass und Hetze, durch die Herabwürdigung anderer, durch die Einschränkungen der Freiheiten im eigenen Land. Politisch hat der Zweite Weltkrieg bereits 1933 mit der Machtübernahme der Nationalsozialisten begonnen. Auch der russische Krieg gegen die Ukraine ist durch die schrittweise Überführung Russlands in eine Diktatur vorbereitet worden. Diktatur und Krieg liegen eng beieinander. Im Umkehrschluss heißt das: Frieden und Demokratie gehören ebenfalls zusammen. Wo Krieg geführt wird, verschwindet die Demokratie. Wo die Demokratie abgeschafft wird, wird die Tür für den Krieg geöffnet. Die Menschen, die in den beiden Weltkriegen ihr Leben verloren haben, als Soldaten, als Zivilisten, als Angehörige von Minderheiten, die in Konzentrationslagern ermordet wurden, sie alle mahnen uns: Engagiert Euch für den Frieden und erhaltet die Demokratie, lasst Euch nicht verhetzen! Seid solidarisch mit denen, die angegriffen und bedrängt werden – international und im eigenen Land! In einer Zeit der Krisen und Spaltungen in Europa ist es ein starkes Zeichen, dass heute Partnerorganisationen des Volksbundes aus 17 Ländern, darunter auch aus Italien, anwesend sind. Unsere gemeinsame Arbeit – in der Pflege der Gräber, in der historisch-politischen Bildung, in Gedenkveranstaltungen und im Engagement für Demokratie und Frieden – macht deutlich, wie notwendig und wertvoll die grenzüberschreitende Verständigung ist. Frieden ist eine gemeinsame Aufgabe. Der Volkstrauertag erinnert uns daran, was auf dem Spiel steht. Dass wir mit diesen Gedanken und dem Engagement für Frieden und Freiheit in Europa nicht alleinstehen, zeigt auch die Anwesenheit des italienischen Staatspräsidenten. Dafür, Herr Präsident, danken wir Ihnen.

Lesungen

Bundestag | Aktuelle Themen - Di, 18.11.2025 - 13:48
Isabella Sofia Vazza (1) Mein Name ist Isabella Sofia Vazza und ich komme aus Italien. Die Verbindung meiner Familie zum Volksbund reicht bis in die 1950er Jahre zurück und begann mit meinem Großvater. Er hieß John, er war chinesischer Herkunft und wurde 1929 geboren. In den 1950er Jahren kam er nach Spanien und lebte dort als Flüchtling, wo er an der Universität Medizin studierte. In diesen Jahren machte ihn sein Cousin auf die internationalen Workcamps des Volksbundes aufmerksam. Bald darauf, meldete er sich an und verbrachte mehrere Sommer bei den ersten vom Volksbund organisierten Workcamps auf dem Soldatenfriedhof von La Cambe, in Frankreich. Mehr als fünfzig Jahre später entdeckte mein Bruder Nicola dieses Engagement seines Großvaters, da er sich leidenschaftlich für die Familiengeschichte interessiert und als Archäologe für Konfliktgeschichte arbeitet. Im Jahr 2015 nahm er dank unserer Mutter an seinem ersten Workcamp in La Cambe teil. Seine Begeisterung inspirierte mich, im folgenden Jahr auch an einer internationalen Jugendbegegnung teilzunehmen. Ich war siebzehn und ich erinnere mich noch lebhaft an die Aufregung am Abend vor der Abreise und die Vorfreude darauf, Menschen aus aller Welt zu treffen. Die Erfahrung übertraf meine Erwartungen. Während wir einige Tage auf der Kriegsgräberstätte arbeiteten, entwickelten sich aus unserer gemeinsamen Arbeit dauerhafte Freundschaften, die mich bis heute begleiten. Gleichzeitig erlebten wir auch gemeinsame Momente des Gedenkens. Das Lesen der Biografien derer, die einst auf denselben Straßen gingen, auf denen wir standen, und die nun in der Erde ruhen, hinterließ einen tiefen Eindruck bei uns. Als wir auf den Friedhöfen standen, wurde uns bewusst, wie privilegiert wir sind an einem Ort des Friedens zu leben – und wie wichtig es ist, diesen Frieden zu schätzen und zu bewahren. Die ehrenamtliche Arbeit beim Volksbund war für mich über Jahre ein unschätzbares Geschenk. Sie hat mir die Möglichkeit gegeben, bleibende Freundschaften zu knüp-fen, Empathie und Verantwortungsbewusstsein zu entwickeln und aufmerksamer, sensibler und mitfühlender zu handeln. 2.152 Zeichen | 2:55 Minuten Matteo Atticciati (2) | spricht italienisch My name is Matteo Atticciati. Last year, I took part in the Yellow Route of Project Peaceline, a journey through the Western Balkans a region which was devastated, just a few decades ago. Listening to the eyewitnesses of the genocide in Srebrenica, or the atrocities of the long siege of Sarajevo, I discussed – together with thirty young Europeans –the challenges of creating shared memories and common understandings of the past. We were exposed to stories of hate and grief but also dialogue and hope. We had the chance to share our national and family stories of conflict and resistance. I never felt more European than during that journey. Listening to my companions, I learned that it is possible to cultivate a culture of memory and remembrance of the horrors that bled our continent in the twentieth century. That it is possible to transform remembrance into an exercise of collective resistance. A necessary exercise in the face of the daily atrocities and massacres committed in Kyiv, in Gaza, or Khartoum. We have been told by our grandparents who witnessed the nihilistic hate of fascism and the brutal oppression of soviet communism what the costs of indifference are. We have read about the tragic price of inaction. We have heard from the survivors of genocide what happens when governments and people remain silent. There is a generation that is committed to safeguarding those memories passed by previous generations, and to transform those memories into collective resistance against the horrors of our present. As remembering is a responsibility that is passed from one generation to another, a torch that must be kept forever alight to prevent the emories of what happened from disappearing. In this city, decades ago, taunting a wall and a repressive system built to dehumanize people, a man said that the proudest words were “Ich bin ein Berliner.” Today, even if our governments remain motionless,motionless, when I see my fellow citizens taking the streets for the rights of the oppressed, I believe that the time will come when the proudest words may be “Ich bin ein Europäer.” 2.157 Zeichen | 2:35 (italienisch) Leutnant Lea Schuster (3) Auf meinen Begegnungen als Jugendleiterin durfte ich den für mich friedlichsten Ort der Welt kennenlernen: Die deutsche Kriegsgräberstätte am Monte Cassino in Italien. Begleitet vom Duft der Pinienbäume steigt man Steintreppen hinauf und findet sich auf einem Hügel inmitten von 4.000 Steinkreuzen wieder, die an über 20.000 dort ruhende Soldaten erinnern. Eingebettet in heilender Natur erinnert dieser Ort an das Leid der Vergangenheit. Mein Name ist Lea. Ich bin Psychologiestudentin der Universität der Bundeswehr in Hamburg und durfte den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge drei Jahre als ehrenamtliche Jugendleiterin in Italien begleiten. Während meiner Grundausbildung bin ich das erste Mal mit dem Volksbund in Berührung gekommen. Mir liegt diese Arbeit, gerade weil ich Soldatin bin, besonders am Herzen. Am Monte Cassino begegnen sich deutsche und polnische Jugendliche. Gemeinsam säubern sie Grabsteine und zeichnen die Namen der Kriegstoten nach: die Namen von Soldaten, die im selben Alter wie sie waren. Dank vieler Feldpostbriefe öffneten sich neue Perspektiven auf den Soldaten als Mensch: Ein junger Mann, der ganz andere Vorstellungen und Wünsche vom Leben hatte als seinen eigenen Tod. Ich erinnere mich noch gut an mein erstes Camp in Cassino. Nach unserer Gedenkveranstaltung begegneten wir einer Frau mit ihrer Mutter, die an diesem Tag das Grab ihres Vaters zum ersten und vermutlich wohl auch zum letzten Mal besuchte. Ein besonderer Moment, der Einmaligkeit und Endgültigkeit vereinte. Mitzuerleben, wie dankbar Angehörige für unser Engagement sind hat mich bis heute geprägt und berührt. Dieses Ehrenamt mache ich nicht nur weil ich Soldatin bin. Ich stehe hier heute auch als Mensch, dem ein Leben in Sicherheit und Frieden wichtig ist. Ich bin überzeugt, dass dies ein Ansatz und Beitrag zur Friedensbildung ohne Waffen ist. Nichts ist so abstrakt wie ein Krieg, vor allem für junge Menschen. Die Hoffnung bleibt: Jugendliche, die ihre gemeinsame, aber konträre Geschichte aufgearbeitet haben, werden sich nicht eines Tages mit Waffen gegenüberstehen. Wenn wir gemeinsame Werte erarbeiten und Berührungspunkte schaffen, dann sind das wertvolle Spuren auf einem richtigen Weg. 2.253 Zeichen | 2:40 Minuten Dominic Lagoski (4) Mein Name ist Dominic Lagoski. Ich wurde 1996 in einer mecklenburgischen Kleinstadt geboren. Trotz aller Umbrüche der Wendezeit durfte ich behütetet aufwachsen. Dabei hat mich besonders mein Großvater geprägt. Er Jahrgang 1944 hat selbst den Krieg nicht mehr bewusst erlebt. Aber durch die Weitergabe der Familienerzählungen brachte er mir diese Zeit nahe. Unser gemeinsames Interesse für Geschichte führte mich schließlich zu den internationalen Jugendbegegnungen des Volksbundes. Bei den Workcamps in vielen Ländern Europas habe ich nicht nur Kriegsgräber gepflegt und vieles gelernt, sondern auch Freundschaften geschlossen. Für mich waren diese Begegnungen prägende Erlebnisse: Es war die Möglichkeit, an den Gräbern unserer einst verfeindeten Vorfahren frei miteinander reden zu können. Am ehemaligen Schlachtfeld bei Monte Cassino in Italien erinnern viele Länder ihrer Kriegstoten. Es hat heute eine besondere Bedeutung sowohl in Italien als auch in Polen und anderen beteiligten Nationen – auch für mich persönlich. Wenn ich heute als Leiter einer Jugendgruppe in dieser friedlichen Landschaft stehe, wirkt all diese Gewalt und das Leid kaum vorstellbar. Und doch erinnern die zahlreichen Soldatenfriedhöfe bis heute: Krieg ist keine Lösung. Die endlosen Reihen an Grabsteinen mahnen uns zum Frieden. Wenn wir zusammen diese Anlagen pflegen, kommen Fragen, wie: Warum musste er sterben? Was hat er getan? Was hätte ich selbst getan? Für mich ist es ein Erfolg, wenn die Teilnehmenden aus unterschiedlichen Ländern anfangen, genau diese Fragen zu stellen – und damit allzu einfache Antworten hinterfragen. Von Cassino führte der Weg der Alliierten nach Rom, das am 4. Juni 1944 befreit wurde – dem Geburtsdatum meines Großvaters. Mit den Jugendlichen waren wir diesen Sommer auf dem Capitol Hügel, wo 1957 die Römischen Verträge unterzeichnet wurden – die Grundlage für die heutige EU. Für meine Generation ist dieses freie Europa ein großer Glückfall und ein Privileg zugleich. Aber: Auch, wenn alle Wege nach Rom führen, brauchen wir gemeinsame Brücken, über die wir zusammen gehen. Ganz im Sinne des Mottos des Volksbundes: Together for peace - Insieme per la pace - Gemeinsam für den Frieden. 2.269 Zeichen | 2:38 Minuten Abgestimmte Kurzbiografien der Lesenden: Isabella Vazza (26) aus Belluno, Italien, arbeitet in der Filmindustrie als Junior-Produzentin in Bologna und hat einen Abschluss in Medien und Kommunikation. Seit 2016 engagiert sie sich beim Volksbund, zunächst als Teilnehmerin und später als Teamerin in mehreren Workcamps in Deutschland. Seit 2019 ist sie außerdem aktive Freiwillige bei ESN Italien (Erasmus Student Network) und koordiniert EU-finanzierte Jugendprojekte mit einem starken Fokus auf europäische Kultur und Zusammenarbeit. Sie wird deutsch sprechen. Matteo Atticciati (26) aus Neapel, Italien, studiert derzeit Diplomatie an der SIOI (Società Italiana per l’Organizzazione Internazionale / Italienische Gesellschaft für Internationale Organisation) in Rom. Zuvor studierte er Internationale Beziehungen in Florenz, Rom, Shanghai und Mannheim und arbeitete für eine internationale Zeitung in Brüssel. Er war studentischer Vertreter im Akademischen Senat der Universität Florenz und nahm an der Gelben Route des Volksbund-Projekts Peaceline teil, das drei Länder des ehemaligen Jugoslawiens umfasste. Er wird italienisch sprechen. Leutnant Lea Schuster (24), Hamburg, nach einem deutsch-italienischen Abitur studiert sie Psychologie im Master an der Universität der Bundeswehr in Hamburg. Sie war drei Mal Teamerin beim deutsch-polnischen Workcamp in Monte Cassino (Italien). Dominic Lagoski (29), Rostock, seit 2024 Vorsitzender der Jugendvertretung des Volksbundes (BJAK). Innerhalb des Volksbundes vertritt er aktuell die Interessen der Jugendlichen im Bundespräsidium und gibt so der Jugend eine Stimme. Er ist langjähriger Workcamp-Teamer, zuletzt in Monte Cassino (Italien). Seit 2015 Mitglied im Volksbund, anfangs als Teilnehmer in den Workcamps, seit 2021 als Teamer. Er ist im öffentlichen Dienst der Stadt Rostock tätig.

AfD verliert im Markenstreit vor EU-Behörde

beck-aktuell - Di, 18.11.2025 - 13:38

In einem langwierigen Markenstreit um Partei-Logo und -Namenskürzel entscheidet ein EU-Amt im spanischen Alicante gegen die AfD. Die Partei will sich wehren.



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Transatlantische Fusion: Ashurst und Perkins Coie planen neue Kanzlei

beck-aktuell - Di, 18.11.2025 - 13:35

Ashurst und Perkins Coie planen eine Fusion: Bis 2026 soll unter dem Namen Ashurst Perkins Coie eine globale Top-20-Kanzlei entstehen. Die amerikanische Partnerin ist bei Präsident Trump indes nicht gut gelitten.



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