Aktuelle Nachrichten

Schleusenzufahrt Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal

Verkehr/KleineAnfrage "Sedimentablagerungen, Baggerkosten und Auswirkungen der Elbvertiefung auf die Schleusenzufahrt Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Missstände im Bereich von Essenlieferdiensten

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Um "Missstände bei den Beschäftigten im Bereich von Essenlieferdiensten" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Einsatz von "Huaier-Präparaten" thematisiert

Gesundheit/KleineAnfrage Den Einsatz von "Huaier-Präparaten" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Regierung sieht keine Engpässe am Nord-Ostsee-Kanal

Verkehr/Antwort Am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) bestehen laut einer Antwort der Bundesregierung keine Engpasssituationen "und damit kein Risiko für das Eintreten volkswirtschaftlicher Schäden".

Bezug sicherheitsrelevanter Güter aus BRICS-Staaten

Inneres/KleineAnfrage Den Bezug sicherheitsrelevanter Güter aus BRICS-Staaten thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Veranstaltungen im BA-Auftrag zu beruflicher Orientierung

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Veranstaltungen im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit (BA) und der Jobcenter mit Schwerpunkt berufliche Orientierung sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD thematisiert Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung

Verkehr/KleineAnfrage Zu der im Frühjahr 2023 durchgeführten Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.

AfD fragt nach Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die "Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen" ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Ersatzneubau der Huntebrücke bei Elsfleth thematisiert

Verkehr/KleineAnfrage Zum Vergabeverfahren für den Ersatzneubau der Huntebrücke bei Elsfleth (Niedersachsen) hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.

BVerwG 10 B 5.25 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - 08.04.2026
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 10 KSt 1.25 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - 08.04.2026
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BVerwG 8 BN 1.26 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - 08.04.2026
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Canada: 2025 class action highlights

Dentons Insights - 08.04.2026

In 2025, Canadian class action litigation evolved against a backdrop of procedural divergence between provinces.

GIFT City Newsletter | March 2026

Dentons Insights - 08.04.2026

India: The GIFT International Financial Services Centre, established in Gandhinagar, Gujarat, is India's first international financial services centre with the intent of catering to global MNCs and financial institutions in alignment with international standards of business. To ensure that the utmost benefits can be provided, the entire zone has been equipped with world-class infrastructure akin to global standards. This newsletter navigates the journey of GIFT IFSC and the International Financial Services Centres Authority set up under the International Financial Services Centres IFSCA Act 2019.