Suchen
Suchergebnisse
- RG, 08.12.1883 - V 268/83
-
... einem dinglich-rechtlichen Verhältnisse stehe, noch ein dingliches Recht an dem verpfändeten Grundstücke geltend machen könne, da ihm ein ... dem eine Hypothekenforderung nur verpfändet ist, ein dingliches Recht an dem Grundstücke nicht hat und ein solches daher auch nur ...
- RG, 26.09.1884 - III 52/84
-
... Fall: Recht auf landwirtschaftliche Benutzung ... nimmt das Berufungsgericht an, daß durch den Vertrag ein dingliches, der Erbpacht analoges Recht begründet worden sei, welches sich nur ...
- RG, 17.04.1880 - Vb 92/79
-
... ein mit dem betreffenden Gute verbundenes subjektiv dingliches Recht? und kann es den Charakter eines solchen dadurch verlieren, daß es ohne ...
- RG, 05.07.1918 - VII 136/18
-
... Fall: Dingliches Recht des Hypothekengläubigers als Gegenstand einer Bürgschaft ...
- RG, 08.02.1919 - V 283/18
-
... die ihr Eigentum sind, und auf anderen, an denen ihr ein dingliches Recht auf Gipsausbeute zusteht. Zur Beseitigung des in den Bruch ...
- BVerfG, 03.10.1969 - 1 BvR 46/65
-
... 1. Das in Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistete Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten ... da er als Adressat kein Eigentum und auch kein beschränkt dingliches Recht an der Postsendung habe. Die Einräumung einer solchen ...
- RG, 13.05.1880 - Va 37/80
-
... Fall: Recht auf die Erhaltung von Grenzscheidungen ... denn es folgt aus dem §. 10 a. a.O. keineswegs, daß ein dingliches Recht, insbesondere eine Legalservitut, nur gegen den Eigentümer, ...
- RG, 08.01.1884 - II 330/83
-
... aliquoten Teile, er erwirbt kein Eigentum, sondern nur ein dingliches Recht, ein temporäres Genußrecht - und an dieser rechtlichen Natur des ...
- RG, 24.10.1879 - III 12/79
-
... wie die gemeinrechtliche Hypothek, kein selbständiges dingliches Forderungsrecht. Aber daraus, daß sie nur zur Sicherung einer neben ... Schuldner. Eben darin aber weicht das preußische Recht von dem gemeinen Rechte ab, daß es der hypothekarischen Klage gegenüber ...
- RG, 24.01.1919 - VII 243/18
-
... und Kosten der Firma oder deren Rechtsnachfolger das Recht der Ausschließung und der Nutzung für eigene Rechnung sowie den ... daß das Reichsgericht das Privatbergregal als ein dingliches Recht angesehen hat, sei es am Grundeigentum, sei es an den darin ... Inhalt des Bergregals nennt, ebenfalls als ein dingliches Recht ansehen. Schon das ist bedenklich, kann aber unerörtert ...
