Entscheidungen der Bundesgerichte

VIa ZR 757/22, Entscheidung vom 27.01.2026

BGH Nachrichten - Fr, 30.01.2026 - 01:00
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

XII ZB 291/25, Entscheidung vom 17.12.2025

BGH Nachrichten - Fr, 30.01.2026 - 01:00
Leitsatzentscheidung | Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

5 StR 459/25, Entscheidung vom 03.12.2025

BGH Nachrichten - Fr, 30.01.2026 - 01:00
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

3 StR 463/25, Entscheidung vom 09.12.2025

BGH Nachrichten - Fr, 30.01.2026 - 01:00
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

XI ZR 65/24, Entscheidung vom 12.01.2026

BGH Nachrichten - Fr, 30.01.2026 - 01:00
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

XI ZR 64/24, Entscheidung vom 12.01.2026

BGH Nachrichten - Fr, 30.01.2026 - 01:00
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

III ZR 438/23, Entscheidung vom 11.12.2025

BGH Nachrichten - Fr, 30.01.2026 - 01:00
Leitsatzentscheidung | Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

BVerwG 1 WB 36.24 - Beschluss - Verzicht der personalbearbeitenden Stelle auf Neufassung einer aufgehobenen Regelbeurteilung

BVerwG Nachrichten - Do, 29.01.2026 - 10:24
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 3 C 14.24 - Urteil

BVerwG Nachrichten - Do, 29.01.2026 - 09:21
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 3 C 4.24 - Urteil - Absonderung eines Arbeitnehmers wegen Corona-Infektion - kein Verdienstausfall bei Anspruch auf Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber

BVerwG Nachrichten - Do, 29.01.2026 - 09:21
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 3 C 5.24 - Urteil - Quarantäne wegen einer Corona-Infektion - Entschädigungsausschluss bei Vermeidbarkeit der Infektion durch Inanspruchnahme einer Schutzimpfung

BVerwG Nachrichten - Do, 29.01.2026 - 09:21
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

XII ZB 489/25, Entscheidung vom 17.12.2025

BGH Nachrichten - Do, 29.01.2026 - 01:00
Leitsatzentscheidung | Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

XII ZB 167/25, Entscheidung vom 12.11.2025

BGH Nachrichten - Do, 29.01.2026 - 01:00
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

4 StR 511/25, Entscheidung vom 20.11.2025

BGH Nachrichten - Do, 29.01.2026 - 01:00
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

II ZR 41/24, Entscheidung vom 28.10.2025

BGH Nachrichten - Do, 29.01.2026 - 01:00
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

6 StR 15/25, Entscheidung vom 17.12.2025

BGH Nachrichten - Do, 29.01.2026 - 01:00
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

BVerwG 7 B 18.25 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - Mi, 28.01.2026 - 14:24
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 7 VR 7.25 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - Mi, 28.01.2026 - 14:24
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 5 P 2.24 - Beschluss - Mitbestimmung bei Übertragung eines höher zu bewertenden Dienstpostens

BVerwG Nachrichten - Mi, 28.01.2026 - 11:09
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 10 CN 2.25 - Urteil

BVerwG Nachrichten - Mi, 28.01.2026 - 09:00
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))