Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 29 Minuten 4 Sekunden

Deutsche Unterstützung für Regenwaldfonds TFFF

24.03.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die Unterstützung der Bundesregierung für den Regenwaldfonds TFFF ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

AfD will betriebliche Altersvorsorge mit Fondsmodell

24.03.2026
Finanzen/Antrag Die AfD strebt eine Reform der betrieblichen Altersvorsorge an. Die Vorsorge soll dafür auf ein staatlich reguliertes Fondsmodell umgestellt werden.

Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen in Marokko

24.03.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die Förderung von zivilgesellschaftlichen Organisationen in Marokko durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Sexualisierte russische Kriegsverbrechen in der Ukraine

24.03.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach sexualisierter Kriegsgewalt im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Kosten für Auslandsliegenschaften des Bundes

24.03.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den Kosten für Auslandsliegenschaften des Bundes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

Bewertung des US-Angriffs auf Venezuela

24.03.2026
Auswärtiges/Antwort Eine Bewertung des US-Angriffs auf Venezuela nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke vor.

Gewaltdelikte am Hauptbahnhof Bielefeld

24.03.2026
Inneres/Antwort Über die Zahl der in Bezug auf den Hauptbahnhof Bielefeld durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Aktuelle Fachkräfteengpässe auch in Heilberufen

24.03.2026
Gesundheit/Antwort Die aktuellen Fachkräfteengpässe, die durch den demografischen Wandel verschärft werden, betreffen nach Angaben der Bundesregierung auch die Heilberufe.

Förderung internationaler Freiwilligendienste

24.03.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Förderung internationaler Freiwilligendienste durch den Bund ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Regierung betont besondere Rolle des Sozialstaats

24.03.2026
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung betont in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion die besondere Rolle des Sozialstaats in Deutschland.

Gewaltdelikte am Hauptbahnhof Minden

24.03.2026
Inneres/Antwort Über die Zahl der in Bezug auf den Hauptbahnhof Minden durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Gewaltdelikte am Hauptbahnhof Gütersloh

24.03.2026
Inneres/Antwort Über die Zahl der in Bezug auf den Hauptbahnhof Gütersloh durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Zahl der Einstufungen in Geheimhaltungsgrade

24.03.2026
Inneres/Antwort Über die Zahl ihrer in der laufenden Legislaturperiode vorgenommenen Einstufungen in verschiedene Geheimhaltungsgrade berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Grünen-Anfrage.

86 Bahnbrücken in Berlin in schlechtem Zustand

24.03.2026
Verkehr/Antwort Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Grünen sämtliche Brücken in Berlin mit ihren jeweiligen Zustandsnoten auf, die sich in der Zuständigkeit des Bundes befinden.

Grüne fragen nach WIN-Initiative

24.03.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Bundesregierung soll darlegen, wie sie die Fördermittel für Start-ups und Scale-ups von 12 auf 25 Milliarden Euro erhöhen will

AfD fragt nach Vorschlag 81110 der Verbändeabfrage

24.03.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Umsetzung des Vorschlags des Verbands Maschinen- und Anlagenbau für ein Leistungsupgrade bei Windrädern

AfD fragt nach Vorschlag 35106 der Verbändeabfrage

24.03.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion erkundigt sich nach Umsetzung des Vorschlags des Deutschen Bauernverbands zur Vereinfachung der Zulassung von Biogasanlagen

AfD fragt nach Vorschlag 19101 der Verbändeabfrage

24.03.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Umsetzung des Vorschlags des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft für einen One-Stop-Shop

Grüne: Klimaschutz und Artenvielfalt bei EU-Agrarförderung

24.03.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag Die Grünen dringen in einem Antrag auf Klimaschutz und Erhalt der Artenvielfalt im Rahmen der EU-Agrarförderung.

Grüne fragen nach Unternehmensschließungen

24.03.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Bundesregierung soll Fraktion der Grünen Auskunft über Firmenaufgaben im Mittelstand und im Handwerk geben