Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 23 Minuten 8 Sekunden

Grüne fragen nach Klimaschutzmaßnahmen

23.03.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach den Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung zur Verbesserung des geltenden Klimaschutzprogramms.

Einsatz von des Milchvieh-Futterzusatz Bovaer in Deutschland

23.03.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Abgeordneten der AfD-Fraktion fragen nach dem Einsatz von des Milchvieh-Futterzusatz Bovaer in Deutschland.

Förderung von Projekten mit Partei-Bezug

23.03.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung erfasst die Ausgaben für Projekte, die "Parteien thematisieren" nicht systematisch und erläutert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage die Gründe.

Sicherheitsstandards in der internationalen Seeschifffahrt

23.03.2026
Verkehr/KleineAnfrage Arbeits-, Sicherheits- und Kontrollstandards in der internationalen Seeschifffahrt thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Regierungsabonnements von Medien

23.03.2026
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Medienabonnements in obersten Bundesbehörden, Bundesoberbehörden, öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen.

Grüne thematisieren Hafenstrategie der Bundesregierung

23.03.2026
Verkehr/KleineAnfrage Zur "Hafenstrategie der Bundesregierung" hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt.

Abgabe von THW-Notstromaggregaten an die Ukraine

23.03.2026
Inneres/KleineAnfrage Die "Abgabe von Notstromaggregaten des Technischen Hilfswerks an die Ukraine und Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft in Deutschland" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach KI-Gigafactory in Deutschland

23.03.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke geht es um die Pläne der Bundesregierung für eine europäische KI-Gigafactory in Deutschland.

Geldwäschestrukturen der Organisierter Kriminalität

23.03.2026
Finanzen/KleineAnfrage Nach der Nutzung "arbeitsteiliger Geldwäschestrukturen innerhalb organisierter krimineller Netzwerke" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Regierung informiert über Förderung von IDA e.V.

23.03.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Inwiefern das Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit (IDA) durch Bundesmittel gefördert wird, erläutert die Bundesregierung in einer Antwort.

Linke fragt nach "Nutzung nachrichtenloser Vermögenswerte"

23.03.2026
Finanzen/KleineAnfrage Nach dem "Umsetzungsstand bei der Nutzung nachrichtenloser Vermögenswerte" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage

AfD fragt nach illegaler Cannabiseinfuhr aus den USA

23.03.2026
Finanzen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion will wissen, welche Erkenntnisse der Bundesregierung "zur Entwicklung der illegalen Cannabiseinfuhr aus den USA über Post- und Paketsendungen" in den Jahren 2022 bis 2025 vorliegen.

AfD fragt nach Verteilung der Sportmilliarde

23.03.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Auswahlkriterien und die regionale Verteilung der Sportmilliarde im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD.

Fehlende Schlaf- und Liegewagen im Nachtzug nach Warschau

23.03.2026
Verkehr/KleineAnfrage Zum Nachtzug von Berlin nach Przemyśl und Chełm über Krakau und Warschau hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage vorgelegt.

Förderung des Vereins "Gesicht Zeigen!"

23.03.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Förderung des Vereins "Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V." aus Bundesmitteln hat sich im Jahr 2025 auf knapp 423.000 Euro belaufen, schreibt die Regierung in einer Antwort.

Linksfraktion fordert zeitnahe Arzttermine für alle

23.03.2026
Gesundheit/Antrag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag zeitnahe Arzttermine für alle Versicherten und eine gute flächendeckende ambulante Versorgung.

Leerstand bundeseigener Immobilien thematisiert

23.03.2026
Finanzen/KleineAnfrage "Leerstand von bundeseigenen Immobilien in Deutschland" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage,

Länder zuständig für Planung und Bau von Seilbahnanlagen

23.03.2026
Verkehr/Antwort Zuständig für Genehmigungsverfahren zur Planung und zum Bau von Seilbahnanlagen sind laut Bundesregierung die Länder, die aber Bundeshilfen über das GVFG erhalten können.

Bundesfinanzhilfen für Planung und Bau von Radschnellwegen

23.03.2026
Verkehr/Antwort Der Bund kann den Ländern Bundesfinanzhilfen für Planung und Bau von Radschnellwegen gewähren. Eine weitergehende Förderung von Betriebs- und Unterhaltungskosten ist laut Regierung nicht möglich.

Schleusen, Wehre und Brücken an den Bundeswasserstraßen

23.03.2026
Verkehr/KleineAnfrage Für den Zustand der Schleusen, Wehre und Brücken an den Bundeswasserstraßen interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.