Recht und Verbraucherschutz/Antwort Aussagen der Justizministerin Stefanie Hubig sind Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Recht und Verbraucherschutz/Antwort Organistatorische Aspekte der Expertenkommission zur Strafprozessordnung sind Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage unter anderem über die Aktivitäten der nachgeordneten Behörden des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.

Inneres/Antwort Im vergangenen Jahr sind 292.020 Ausländer in Deutschland eingebürgert worden.

Recht und Verbraucherschutz/Unterrichtung Im Jahr 2024 sind in insgesamt sieben Strafverfahren Maßnahmen zur akustischen Wohnraumüberwachung angeordnet worden, wie die Bundesregierung berichtet.

Inneres/KleineAnfrage Das Bundesprogramm Integration durch Sport ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach Fachkräften in Engpassberufen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Nach der Cybersicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Gesundheit/KleineAnfrage Die Grünen-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Cannabis-Politik der Bundesregierung.

Inneres/KleineAnfrage Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach rechtsextremen Gewalttaten mit misogynem und sexistischem Hintergrund.

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach "Verbesserung der Haftbedingungen von Maja T." im sogenannten "Budapest-Komplex" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Reform des Restschuldbefreiungsverfahrens.

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Plänen der Bundesregierung zu Reduktion des Einsatzes von Pestiziden.

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach der Wiedervernässung von Mooren erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Mit staatlichen Zuwendungen an Organisationen in den Bereichen Demokratieförderung, Integration und Antidiskriminierung befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Inneres/KleineAnfrage Nach der Umsetzung der EU-Richtlinie gegen Menschenhandel erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Inneres/KleineAnfrage Mit der Nutzung von kommerziell erhältlichen personenbezogenen Daten befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.

Inneres/KleineAnfrage Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Arbeit und Soziales/Antwort Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales betreibt ein Managementsystem für Informationssicherheit.

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung In seinem Jahresgutachten 2025/26 fordert der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Gelder aus Sondervermögen nicht weiter für konsumtive Ausgaben zu nutzen.