Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 8 Minuten 26 Sekunden

AfD fragt nach gefälschten Pflege-Qualifikationen

16.03.2026
Inneres/KleineAnfrage "Gefälschte Berufsqualifikationen im Pflege- und Arztwesen" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Rüstungsexportgenehmigungen im Jahr 2025

16.03.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Deutschland hat im Jahr 2025 Rüstungsexportgenehmigungen in Höhe von rund 13, 1 Milliarden Euro erteilt, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Einsatz von Huawei-Telekommunikationskomponenten

16.03.2026
Inneres/KleineAnfrage "Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung eines Datenabflusses über Telekommunikationskomponenten des Herstellers Huawei" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Arbeitsteilige OK-Gewaltstrukturen thematisiert

16.03.2026
Inneres/KleineAnfrage "Arbeitsteilige Gewaltstrukturen in der Organisierten Kriminalität" (OK) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

AfD fragt nach arbeitsmarktpolitischen Instrumenten

16.03.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Entwicklung von Kosten und die Wirkung arbeitsmarktpolitischer Instrumente stehen im Zentrum einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Sozialleistungen für EU-Bürger

16.03.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach den Sozialleistungen für EU-Bürger fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

BMZ-Projekt "Studien- und Fachkräftefonds" für Afrika

16.03.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Das Projekt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit dem Titel "Studien- und Fachkräftefonds für Afrika" thematisiert die AfD in einer Kleinen Anfrage.

"Berichte über Zahlungsprobleme bei der GIZ" thematisiert

16.03.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage "Berichte über Zahlungsprobleme bei der GIZ"

Erweiterung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes

16.03.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Gesetzentwurf Durch eine Erweiterung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes sollen künftig auch projektgeförderte gemeinnützige Forschungseinrichtungen vom Besserstellungsverbot ausgenommen werden.

Fragen zum Corona-Impfstoff Comirnaty

16.03.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Der Covid-19-Impfstoff Comirnaty ist erneut Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD interessiert sich für Aufkleber

16.03.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Für die staatlich geförderte Erfassung und Kategorisierung politischer Aufkleber interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Maßnahmen gegen Genitalverstümmelung

16.03.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Maßnahmen zur Verhinderung von Genitalverstümmelung von Frauen und Mädchen gestellt.

Umsetzung des Aktionsplans "Queer leben"

16.03.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach dem Umsetzungsstand des Aktionsplans "Queer leben" fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Situation in den Kitas

16.03.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum Betreuungsschlüssel, der Personalqualität und Sprachkompetenz in Kindertagesstätten gestellt.

Kleine Anfrage zur Überprüfung von "Demokratie leben!"

16.03.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Weiterentwicklung und unabhängigen Überprüfung des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!" gestellt.

Honorare in der psychotherapeutischen Versorgung

16.03.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Mit der möglichen Absenkung der Honorare in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Verwaltungskosten beim Grundrentenzuschlag

16.03.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Kosten und Nutzen des Grundrentenzuschlags gestellt.

Linke fragt nach Lebenserwartung

16.03.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur Regelaltersgrenze für die Rente und zur Entwicklung der Lebenserwartung gestellt.

"Das Parlament": König Fußball und Leipziger Buchmesse

13.03.2026
Bundestagsnachrichten/Bericht Der Fußball im Jahr der Weltmeisterschaft der Männer und die Leipziger Buchmesse 2026 sind die Themen der aktuellen Ausgabe von "Das Parlament".

Zustimmung zum Bau-Turbo unter Bedingungen

13.03.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Zustimmung der Kommunen zur Nutzung des Bau-Turbos kann von der Einhaltung städtebaulicher Bedingungen abhängig gemacht werden, heißt es in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.