Bundestag | hib-Meldungen
AfD fragt nach gefälschten Pflege-Qualifikationen
Inneres/KleineAnfrage "Gefälschte Berufsqualifikationen im Pflege- und Arztwesen" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Rüstungsexportgenehmigungen im Jahr 2025
Wirtschaft und Energie/Antwort Deutschland hat im Jahr 2025 Rüstungsexportgenehmigungen in Höhe von rund 13, 1 Milliarden Euro erteilt, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.
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Einsatz von Huawei-Telekommunikationskomponenten
Inneres/KleineAnfrage "Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung eines Datenabflusses über Telekommunikationskomponenten des Herstellers Huawei" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Arbeitsteilige OK-Gewaltstrukturen thematisiert
Inneres/KleineAnfrage "Arbeitsteilige Gewaltstrukturen in der Organisierten Kriminalität" (OK) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage
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AfD fragt nach arbeitsmarktpolitischen Instrumenten
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Entwicklung von Kosten und die Wirkung arbeitsmarktpolitischer Instrumente stehen im Zentrum einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD fragt nach Sozialleistungen für EU-Bürger
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach den Sozialleistungen für EU-Bürger fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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BMZ-Projekt "Studien- und Fachkräftefonds" für Afrika
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Das Projekt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit dem Titel "Studien- und Fachkräftefonds für Afrika" thematisiert die AfD in einer Kleinen Anfrage.
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"Berichte über Zahlungsprobleme bei der GIZ" thematisiert
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage "Berichte über Zahlungsprobleme bei der GIZ"
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Erweiterung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Gesetzentwurf Durch eine Erweiterung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes sollen künftig auch projektgeförderte gemeinnützige Forschungseinrichtungen vom Besserstellungsverbot ausgenommen werden.
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Fragen zum Corona-Impfstoff Comirnaty
Gesundheit/KleineAnfrage Der Covid-19-Impfstoff Comirnaty ist erneut Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD interessiert sich für Aufkleber
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Für die staatlich geförderte Erfassung und Kategorisierung politischer Aufkleber interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach Maßnahmen gegen Genitalverstümmelung
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Maßnahmen zur Verhinderung von Genitalverstümmelung von Frauen und Mädchen gestellt.
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Umsetzung des Aktionsplans "Queer leben"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach dem Umsetzungsstand des Aktionsplans "Queer leben" fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach Situation in den Kitas
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum Betreuungsschlüssel, der Personalqualität und Sprachkompetenz in Kindertagesstätten gestellt.
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Kleine Anfrage zur Überprüfung von "Demokratie leben!"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Weiterentwicklung und unabhängigen Überprüfung des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!" gestellt.
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Honorare in der psychotherapeutischen Versorgung
Gesundheit/KleineAnfrage Mit der möglichen Absenkung der Honorare in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach Verwaltungskosten beim Grundrentenzuschlag
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Kosten und Nutzen des Grundrentenzuschlags gestellt.
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Linke fragt nach Lebenserwartung
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur Regelaltersgrenze für die Rente und zur Entwicklung der Lebenserwartung gestellt.
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"Das Parlament": König Fußball und Leipziger Buchmesse
Bundestagsnachrichten/Bericht Der Fußball im Jahr der Weltmeisterschaft der Männer und die Leipziger Buchmesse 2026 sind die Themen der aktuellen Ausgabe von "Das Parlament".
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Zustimmung zum Bau-Turbo unter Bedingungen
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Zustimmung der Kommunen zur Nutzung des Bau-Turbos kann von der Einhaltung städtebaulicher Bedingungen abhängig gemacht werden, heißt es in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.
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