Bundestag | hib-Meldungen

Inhalt abgleichen
Letztes Update: vor 25 Minuten 33 Sekunden

Internetseite bleibt in der Verantwortung des BMWE

31.03.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung plant keine wesentlichen Änderungen für die Internetseite "Make it in Germany" zur Fachkräftesicherung aus dem Ausland

Rechenschaftsberichte 2021 von fünf Parteien veröffentlicht

31.03.2026
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Julia Klöckner in einer Unterrichtung die Rechenschaftsberichte 2021 von fünf Parteien ohne Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung veröffentlicht.

Risikoprüfung und Entscheidungswege zu Northvolt

31.03.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Das Bundeskanzleramt, das damalige Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie das Bundesministerium der Finanzen waren an den Gesprächen für die Finanzhilfen für Northvolt beteiligt

Weiterentwicklung des Digitalfunks BOS

31.03.2026
Inneres/AntwortAufGroßeAnfrage Über den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) und seine Weiterentwicklung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Beratungen zu Zukunftsfonds II laufen noch

31.03.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung arbeitet an der Mittelausstattung des Zukunftsfonds II zur Finanzierung von Start-ups und Scale-ups

Gesundheitliche Einbußen bei verkürzten Ruhezeiten

31.03.2026
Arbeit und Soziales/Antwort Verkürzte Ruhezeiten sind mit relevanten Einbußen von Schlafqualität, Schlafdauer und Erholung verbunden, schreibt die Bundesregierung unter Hinweis auf wissenschaftliche Befunde.

Rund 18 Prozent der Pflegekräfte kommen aus dem Ausland

31.03.2026
Gesundheit/Antwort Der Fachkräfteengpass in Heilberufen wird sich nach Einschätzung der Bundesregierung auch angesichts des demografischen Wandels verschärfen.

Absenkung der Honorare für Psychotherapeuten

31.03.2026
Gesundheit/Antwort Die Zahl der psychologischen und ärztlichen Psychotherapeuten einschließlich Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten hat sich dynamisch entwickelt.

Gefährdungen durch Irans Nachrichtendienste in Deutschland

31.03.2026
Inneres/Antwort Gefährdungen jüdischer Einrichtungen und Personen sowie iranischer Oppositioneller durch iranische Nachrichtendienste in Deutschland sind ein Thema der Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage.

Gesetzentwurf zum Grenzvertrag mit Tschechien

31.03.2026
Inneres/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zum Vertrag vom 12. März 2025 mit Tschechien über die gemeinsame Staatsgrenze vorgelegt, der die Zustimmung des Bundesgesetzgebers vorsieht,

Linke fragt nach Werbeausgaben für die Krankenhausreform

31.03.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und Werbung im Zusammenhang mit der Krankenhausreform.

Korrigierter Rechenschaftsbericht der Partei "die Basis"

31.03.2026
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Klöckner hat in einer Unterrichtung den korrigierten Rechenschaftsbericht 2021 der Basisdemokratischen Partei Deutschland veröffentlicht

Bürokratieabbau: AfD fragt nach Details zur Verbändeabfrage

31.03.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Reihe von Kleinen Anfragen nach Details zu verschiedenen Vorschlägen einer Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung.

Bundesregierung zur Urananreicherungsanlage in Gronau

31.03.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Urananreicherungsanlage in Gronau verfügt laut einer Regierungsantwort auf Linken-Anfrage über eine jährliche Kapazität von 4.500 Tonnen Urantrennarbeit.

Reform der privaten Altersvorsorge

31.03.2026
Finanzen/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage mit dem Titel "Reform der privaten Altersvorsorge, Zugang zu Wagniskapital und Verbraucherschutz" gestellt

Politisch rechts motivierte Straftaten im Jahr 2025 erfragt

31.03.2026
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Zahl der politisch rechts motivierten Straftaten, die die Bundesländer jeweils dem Bundeskriminalamt für 2025 gemeldet haben.

Entwurf des "Politische-Werbung-Transparenz-Gesetzes"

31.03.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage "Demokratische und rechtsstaatliche Implikationen des Politische-Werbung-Transparenz-Gesetzes (PWTG)" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Grüne fragen nach Zusammenarbeit Russlands mit OK

31.03.2026
Inneres/KleineAnfrage Um "Erkenntnisse der Bundesregierung zur Zusammenarbeit Russlands mit der Organisierten Kriminalität in Deutschland und Europa" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Nachhaltigkeit der IT des Bundes bei Rechenzentren

31.03.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage "Klimawirkung und Monitoring der Nachhaltigkeit der IT des Bundes bei Rechenzentren" sind das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

AfD fragt nach gruppenspezifischer Gesundheitsforschung

31.03.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage "Bevölkerungsgruppenspezifische Gesundheitsforschung" ist das Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.