Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 5 Minuten 21 Sekunden

Etat 2026: Umfangreiche Anpassungen im Forschungsetat

Di, 18.11.2025 - 15:40
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss Der Einzelplan des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt sieht im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 21,82 Milliarden Euro (2025: 22,36 Milliarden Euro) vor.

Cybersicherheit im Familienministerium

Di, 18.11.2025 - 15:40
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu Cybersicherheit im Familienministerium nur lückenhaft und verweist auf Sicherheitsaspekte.

Übernahme von Commerzbankanteilen durch die Unicredit

Di, 18.11.2025 - 15:40
Finanzen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion richtet in einer Kleinen Anfrage eine Reihe von Fragen an die Bundesregierung zur Übernahme von Commerzbank-Anteilen durch die Italienische Großbank Unicredit.

Keine Schwerpunktprüfungen der FKS in der Forstwirtschaft

Di, 18.11.2025 - 15:40
Finanzen/Antwort In den Jahren 2015 bis 2025 fanden keine bundesweiten Schwerpunktprüfungen Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im Bereich der Forstwirtschaft statt, so die Bundesregierung auf Linken-Anfrage.

Linksfraktion thematisiert Details zur Aktivrente

Di, 18.11.2025 - 15:40
Finanzen/KleineAnfrage Eine Kleine Anfrage zur Einführung der Aktivrente hat die Fraktion Die Linke gestellt.

Nutzen-Kosten-Verhältnis bei Straßenbauprojekten

Di, 18.11.2025 - 13:50
Verkehr/KleineAnfrage Die Grundlagen für das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) von Bundesverkehrswegeplan-Projekten des Bedarfsplans Straße thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Unterstützung für pflegende An- und Zugehörige

Di, 18.11.2025 - 13:50
Gesundheit/Antwort Die geplante Reform der sozialen Pflegeversicherung umfasst nach Angaben der Bundesregierung auch die Situation der pflegenden An- und Zugehörigen.

AfD thematisiert Lärmbelastung durch Autobahnbrücken

Di, 18.11.2025 - 13:50
Verkehr/KleineAnfrage Die Lärmbelastung durch Autobahnbrücken stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.

Linke fragen nach Anforderungen für Endlager Schacht Konrad

Di, 18.11.2025 - 13:50
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach wasserrechtlichen Anforderungen für das Atommüll-Endlager Schacht Konrad.

Linke fragt nach öffentlichen Toiletten in Bahnhöfen

Di, 18.11.2025 - 13:50
Verkehr/KleineAnfrage Wie viele Bahnhöfe und Haltepunkte der Deutschen Bahn AG (DB) mit öffentlich zugänglichen Toilettenanlagen ausgestattet sind, möchte die Fraktion Die Linke wissen.

1.979 Todesfälle durch Tuberkulose seit 2010

Di, 18.11.2025 - 13:50
Gesundheit/Antwort Zwischen 2010 und 2024 sind in Deutschland 1.979 Todesfälle durch Tuberkulose gemeldet worden.

Cybersicherheit im Bundesumweltministerium

Di, 18.11.2025 - 13:50
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Cybersicherheit im Bundesumweltministerium aufgrund der aktuellen Sicherheitslage nicht vollständig.

Boni für Vorstand und Aufsichtsrat der DB AG thematisiert

Di, 18.11.2025 - 13:50
Verkehr/KleineAnfrage Boni für Vorstandsmitglieder und Aufsichtsratsmitglieder der Deutsche Bahn AG (DB AG) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

Regierung setzt Ausschuss für nachhaltige Entwicklung ein

Di, 18.11.2025 - 13:50
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Die Bundesregierung informiert den Bundestag über ihren Beschluss zur "Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland". Ein Staatssekretärsausschuss soll einen Aktionsplan erarbeiten.

AfD thematisiert Bundesförderung für "ausgeflaggte" Schiffe

Di, 18.11.2025 - 13:50
Verkehr/KleineAnfrage "Förderung von ausgeflaggten Schiffen durch die Bundesrepublik Deutschland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Grüne erkundigen sich nach ermäßigtem Umsatzsteuersatz

Di, 18.11.2025 - 09:46
Finanzen/KleineAnfrage 49 Fragen zu entsprechenden Produktkategorien, für die der ermäßigte Satz in der Umsatzsteuer gilt, hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht.

Etat 2026: Deutlich mehr Mittel für Freiwilligendienste

Di, 18.11.2025 - 09:46
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Ausschuss Mit umfangreichen Änderungen hat der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung den Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend beschlossen

Offshore-Windparks sollen eigenen Rettungsdienst aufbauen

Mo, 17.11.2025 - 15:18
Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Der Bundesrat legt einen Gesetzentwurf für die Einrichtung eines Rettungsdienstes durch die Betreiber der Offshore-Windparks in Nord- und Ostsee vor.

Überprüfung durch den Verfassungsschutz

Mo, 17.11.2025 - 15:18
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach der Überprüfung zivilgesellschaftlicher Organisationen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Etat 2026: Ansatz für das Wohngeld erhöht

Mo, 17.11.2025 - 15:18
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Ausschuss Der Haushaltsausschuss hat am Freitagin seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 den Etat des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (Einzelplan 25) gebilligt.