Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 30 Minuten 23 Sekunden

Gewaltdelikte am Karlsruher Hauptbahnhof

11.03.2026
Inneres/Antwort Über die Zahl der in Bezug auf den Karlsruher Hauptbahnhof durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Gleichstellungsbeauftragte im Bund

11.03.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort In jedem Bundesministerium hat es Ende 2025 grundsätzlich eine Gleichstellungsbeauftragte gegeben, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Sicherstellung der Qualität von Integrationskursträgern

11.03.2026
Inneres/Antwort Die Sicherstellung der Qualität von Integrationskursträgern ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Konsularische Hilfeleistung deutscher Auslandsvertretungen

11.03.2026
Inneres/Antwort Über konsularische Hilfeleistungen der deutschen Auslandsvertretungen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit des Zugpersonals

11.03.2026
Verkehr/KleineAnfrage Nach Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit des Zugpersonals erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Einwegplastikabgabe: Bundesregierung zu UBA-Entscheidung

11.03.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Ausschuss Das Umweltbundesamt (UBA) nutzt laut einer Antwort der Bundesregierung auf AfD-Anfrage "alle EU-rechtlichen Spielräume beim Vollzug" der Einwegkunststoffrichtlinie.

Zahl der Deutschlandticket-Nutzer im Jahr 2025 angestiegen

11.03.2026
Verkehr/Antwort Die Zahl der Deutschlandticket-Nutzer ist zum Jahreswechsel 2024/2025, als sich der Preis von 49 auf 58 Euro erhöht hat, nur geringfügig gesunken und später im Vergleich zu 2024 angestiegen.

Arbeits- und Sicherheitsvorgaben beim Schienenersatzverkehr

11.03.2026
Verkehr/Antwort Die Durchführung von Schienenersatzverkehren erfolgt laut Bundesregierung auf Basis gesetzlicher Vorgaben und bilateraler Verträge zwischen Aufgabenträgern und Eisenbahnverkehrsunternehmen.

Unterstützung für Deutschen Volkshochschul-Verband

11.03.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Zuschüsse zu Verwaltungskosten des Volkshochschul-Verbandes begründet die Regierung auf AfD-Anfrage mit entwicklungspolitischen Interessen an Projekten des Verbands in Partnerländern.

Mobilitätsförderung und Dienstwagenbesteuerung thematisiert

11.03.2026
Verkehr/KleineAnfrage Zur Weiterentwicklung steuerlicher und förderpolitischer Mobilitätsinstrumente haben die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt.

Bundesregierung zu den Auswirkungen von EU-Klimazöllen

11.03.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung beziffert die jährlichen Verwaltungskosten des CO2-Grenzausgleichssystems laut einer Antwort auf AfD-Anfrage auf 481 Euro pro Importeur.

Grüne erkundigen sich nach Straßenbauprojekten in Bayern

11.03.2026
Verkehr/KleineAnfrage Für den aktuellen Stand und die Kosten von Straßenbauprojekten im Freistaat Bayern interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Gewaltdelikte am Stuttgarter Hauptbahnhof

11.03.2026
Inneres/Antwort Über die Zahl der in Bezug auf den Stuttgarter Hauptbahnhof durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

AfD fragt nach Daten zu Verurteilungen

11.03.2026
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Verurteilungen wegen ausgewählter Gewaltdelikte nach dem Strafgesetzbuch in den Jahren von 2000 bis 2024.

Daten zur Verurteilungen im Jahr 2024

11.03.2026
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Bundesregierung hat auf Anfrage der AfD statistische Angaben zu Verurteilungen wegen verschiedener Eigentums- und Vermögensdelikte im Jahr 2024 vorgelegt.

AfD erkundigt sich nach der Weiterleitung von Zuwendungen

11.03.2026
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der "Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes durch öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Empfänger in den Jahren 2020 bis 2026".

Abschiebungen nach Somalia in den Jahren 2023 bis 2025

11.03.2026
Inneres/Antwort Im vergangenen Jahr sind laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 46 Menschen nach Somalia abgeschoben worden.

AfD fragt nach Entwicklungsprojekt in Subsahara-Afrika

11.03.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach dem Projekt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung "Save our Mangroves Now 3.0" in Subsahara-Afrika fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Grüne fragen nach Mitteln aus dem Zukunftsfonds II

11.03.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen will wissen, wie die Mittelausstattung des neuen Zukunftsfonds II aussieht und welche Schwerpunkte es gibt.

Rassismus als gesamtgesellschaftliche Herausforderung

11.03.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Rassismus als gesamtgesellschaftliche Herausforderung ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.