Bundestag | hib-Meldungen
Gewaltdelikte am Karlsruher Hauptbahnhof
Inneres/Antwort Über die Zahl der in Bezug auf den Karlsruher Hauptbahnhof durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Gleichstellungsbeauftragte im Bund
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort In jedem Bundesministerium hat es Ende 2025 grundsätzlich eine Gleichstellungsbeauftragte gegeben, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Sicherstellung der Qualität von Integrationskursträgern
Inneres/Antwort Die Sicherstellung der Qualität von Integrationskursträgern ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Konsularische Hilfeleistung deutscher Auslandsvertretungen
Inneres/Antwort Über konsularische Hilfeleistungen der deutschen Auslandsvertretungen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit des Zugpersonals
Verkehr/KleineAnfrage Nach Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit des Zugpersonals erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Einwegplastikabgabe: Bundesregierung zu UBA-Entscheidung
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Ausschuss Das Umweltbundesamt (UBA) nutzt laut einer Antwort der Bundesregierung auf AfD-Anfrage "alle EU-rechtlichen Spielräume beim Vollzug" der Einwegkunststoffrichtlinie.
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Zahl der Deutschlandticket-Nutzer im Jahr 2025 angestiegen
Verkehr/Antwort Die Zahl der Deutschlandticket-Nutzer ist zum Jahreswechsel 2024/2025, als sich der Preis von 49 auf 58 Euro erhöht hat, nur geringfügig gesunken und später im Vergleich zu 2024 angestiegen.
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Arbeits- und Sicherheitsvorgaben beim Schienenersatzverkehr
Verkehr/Antwort Die Durchführung von Schienenersatzverkehren erfolgt laut Bundesregierung auf Basis gesetzlicher Vorgaben und bilateraler Verträge zwischen Aufgabenträgern und Eisenbahnverkehrsunternehmen.
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Unterstützung für Deutschen Volkshochschul-Verband
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Zuschüsse zu Verwaltungskosten des Volkshochschul-Verbandes begründet die Regierung auf AfD-Anfrage mit entwicklungspolitischen Interessen an Projekten des Verbands in Partnerländern.
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Mobilitätsförderung und Dienstwagenbesteuerung thematisiert
Verkehr/KleineAnfrage Zur Weiterentwicklung steuerlicher und förderpolitischer Mobilitätsinstrumente haben die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt.
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Bundesregierung zu den Auswirkungen von EU-Klimazöllen
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung beziffert die jährlichen Verwaltungskosten des CO2-Grenzausgleichssystems laut einer Antwort auf AfD-Anfrage auf 481 Euro pro Importeur.
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Grüne erkundigen sich nach Straßenbauprojekten in Bayern
Verkehr/KleineAnfrage Für den aktuellen Stand und die Kosten von Straßenbauprojekten im Freistaat Bayern interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Gewaltdelikte am Stuttgarter Hauptbahnhof
Inneres/Antwort Über die Zahl der in Bezug auf den Stuttgarter Hauptbahnhof durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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AfD fragt nach Daten zu Verurteilungen
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Verurteilungen wegen ausgewählter Gewaltdelikte nach dem Strafgesetzbuch in den Jahren von 2000 bis 2024.
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Daten zur Verurteilungen im Jahr 2024
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Bundesregierung hat auf Anfrage der AfD statistische Angaben zu Verurteilungen wegen verschiedener Eigentums- und Vermögensdelikte im Jahr 2024 vorgelegt.
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AfD erkundigt sich nach der Weiterleitung von Zuwendungen
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der "Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes durch öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Empfänger in den Jahren 2020 bis 2026".
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Abschiebungen nach Somalia in den Jahren 2023 bis 2025
Inneres/Antwort Im vergangenen Jahr sind laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 46 Menschen nach Somalia abgeschoben worden.
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AfD fragt nach Entwicklungsprojekt in Subsahara-Afrika
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach dem Projekt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung "Save our Mangroves Now 3.0" in Subsahara-Afrika fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Grüne fragen nach Mitteln aus dem Zukunftsfonds II
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen will wissen, wie die Mittelausstattung des neuen Zukunftsfonds II aussieht und welche Schwerpunkte es gibt.
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Rassismus als gesamtgesellschaftliche Herausforderung
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Rassismus als gesamtgesellschaftliche Herausforderung ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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