Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 16 Minuten 4 Sekunden

Grüne thematisieren Grundlagen der Führerscheinreform

11.03.2026
Verkehr/KleineAnfrage Die Berechnungen und Grundlagen zu Kostensenkungen sowie Verkehrssicherheitsfragen bei der Führerscheinreform stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.

Zusammenarbeit von Bundesbehörden mit der ICE der USA

11.03.2026
Inneres/Antwort Um eine Zusammenarbeit von Bundesbehörden mit der "Immigration and Customs Enforcement" (ICE) der USA geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken- Anfrage.

Rechtskreiswechsel ukrainischer Geflüchteter

11.03.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Der Rechtskreiswechsel ukrainischer Geflüchteter und damit verbundene integrationspolitische Risiken und fiskalische Folgen stehen im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

AfD thematisiert Wettbewerbsfähigkeit Europas

11.03.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, ob die Behauptungen in der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklungen in Europa zutreffen.

Behördlicher Verbraucherschutz in Deutschland

11.03.2026
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über den behördlichen Verbraucherschutz in Deutschland geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf Grünen-Anfrage.

Übergriffe auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG

11.03.2026
Verkehr/KleineAnfrage Für Übergriffe auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG seit dem Jahr 2015 interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Asylentscheidungen des Bamf im Jahr 2025

11.03.2026
Inneres/Antwort Über die Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im Jahr 2025 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage.

AfD fragt nach Finanzierung von Studenten

11.03.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Kosten für nicht-deutsche Studenten und deren Anrechnung als Entwicklungshilfe gestellt.

Aufbauhilfe: 5,84 Milliarden Euro abgeflossen

11.03.2026
Haushalt/Antwort Bis zum 31. Dezember 2025 sind rund 5,84 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen "Aufbauhilfe 2021" abgeflossen, heißt in einer Regierungsantwort auf Grünen-Anfrage.

AfD fragt nach Projekt in der Mongolei

11.03.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu einem Projekt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in der Mongolei gestellt.

Umsetzung der geplanten Grundsicherung

11.03.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Zur Umsetzungsreife der geplanten Grundsicherung stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage.

Teilhabe bei Pflegebedarf

11.03.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Gesellschaftliche Teilhabe bei Pflegebedarf und die Umsetzung bei Menschen unter 65 Jahren ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Grüne fragen nach Förderprogrammen

11.03.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Bundesregierung soll der Fraktion der Grünen einen Überblick über Bundesförderprogramme zum Erreichen der Klimaziele und zur Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse geben.

AfD fragt nach "Funkzähler-Pflicht"

11.03.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion erkundigt sich in Kleiner Anfrage, ob die Bundesregierung Geringverdiener beim Einbau und Betrieb fernablesbarer Verbrauchserfassung unterstützen will

Bundesregierung: Zugang zu Elterngeld soll leichter werden

11.03.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung bekräftigt in einer Antwort ihr Ziel, den Bezug des Elterngeldes zu vereinfachen und zu digitalisieren.

Sachverständigenanhörung zum "Infrastruktur-Zukunftsgesetz"

11.03.2026
Verkehr/Anhörung Zum "Infrastruktur-Zukunftsgesetz" veranstaltet der Verkehrsausschuss am Montag, 16. März 2026, eine öffentliche Anhörung.

Bombenfunde mit politischem Hintergrund

10.03.2026
Inneres/KleineAnfrage Um "Bomben- und BC-Waffenfunde mit politisch motiviertem Hintergrund" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Autismus-Diagnosen und Hilfsangebote

10.03.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Mit Autismus-Diagnosen und Hilfsangeboten für Betroffene befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Im Rahmen humanitärer Aufnahme eingereiste Ausländer

10.03.2026
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Ausländer "im Rahmen der sogenannten humanitären Aufnahme" im Jahr 2025 auf dem Luftweg nach Deutschland eingereist sind.

Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen

10.03.2026
Inneres/KleineAnfrage Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen im Jahr 2025 thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.