Bundestag | hib-Meldungen
Grüne thematisieren Grundlagen der Führerscheinreform
Verkehr/KleineAnfrage Die Berechnungen und Grundlagen zu Kostensenkungen sowie Verkehrssicherheitsfragen bei der Führerscheinreform stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.
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Zusammenarbeit von Bundesbehörden mit der ICE der USA
Inneres/Antwort Um eine Zusammenarbeit von Bundesbehörden mit der "Immigration and Customs Enforcement" (ICE) der USA geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken- Anfrage.
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Rechtskreiswechsel ukrainischer Geflüchteter
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Der Rechtskreiswechsel ukrainischer Geflüchteter und damit verbundene integrationspolitische Risiken und fiskalische Folgen stehen im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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AfD thematisiert Wettbewerbsfähigkeit Europas
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, ob die Behauptungen in der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklungen in Europa zutreffen.
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Behördlicher Verbraucherschutz in Deutschland
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über den behördlichen Verbraucherschutz in Deutschland geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf Grünen-Anfrage.
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Übergriffe auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG
Verkehr/KleineAnfrage Für Übergriffe auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG seit dem Jahr 2015 interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Asylentscheidungen des Bamf im Jahr 2025
Inneres/Antwort Über die Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im Jahr 2025 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage.
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AfD fragt nach Finanzierung von Studenten
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Kosten für nicht-deutsche Studenten und deren Anrechnung als Entwicklungshilfe gestellt.
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Aufbauhilfe: 5,84 Milliarden Euro abgeflossen
Haushalt/Antwort Bis zum 31. Dezember 2025 sind rund 5,84 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen "Aufbauhilfe 2021" abgeflossen, heißt in einer Regierungsantwort auf Grünen-Anfrage.
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AfD fragt nach Projekt in der Mongolei
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu einem Projekt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in der Mongolei gestellt.
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Umsetzung der geplanten Grundsicherung
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Zur Umsetzungsreife der geplanten Grundsicherung stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage.
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Teilhabe bei Pflegebedarf
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Gesellschaftliche Teilhabe bei Pflegebedarf und die Umsetzung bei Menschen unter 65 Jahren ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Grüne fragen nach Förderprogrammen
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Bundesregierung soll der Fraktion der Grünen einen Überblick über Bundesförderprogramme zum Erreichen der Klimaziele und zur Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse geben.
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AfD fragt nach "Funkzähler-Pflicht"
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion erkundigt sich in Kleiner Anfrage, ob die Bundesregierung Geringverdiener beim Einbau und Betrieb fernablesbarer Verbrauchserfassung unterstützen will
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Bundesregierung: Zugang zu Elterngeld soll leichter werden
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung bekräftigt in einer Antwort ihr Ziel, den Bezug des Elterngeldes zu vereinfachen und zu digitalisieren.
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Sachverständigenanhörung zum "Infrastruktur-Zukunftsgesetz"
Verkehr/Anhörung Zum "Infrastruktur-Zukunftsgesetz" veranstaltet der Verkehrsausschuss am Montag, 16. März 2026, eine öffentliche Anhörung.
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Bombenfunde mit politischem Hintergrund
Inneres/KleineAnfrage Um "Bomben- und BC-Waffenfunde mit politisch motiviertem Hintergrund" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Autismus-Diagnosen und Hilfsangebote
Gesundheit/KleineAnfrage Mit Autismus-Diagnosen und Hilfsangeboten für Betroffene befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Im Rahmen humanitärer Aufnahme eingereiste Ausländer
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Ausländer "im Rahmen der sogenannten humanitären Aufnahme" im Jahr 2025 auf dem Luftweg nach Deutschland eingereist sind.
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Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen
Inneres/KleineAnfrage Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen im Jahr 2025 thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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