Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 15 Minuten 44 Sekunden

Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland

10.03.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Der Bundesregierung liegen die von der Fraktion Die Linke erbetenen Informationen zur Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland nicht vor.

Folgen der Nährstoffkreislaufwirtschaft erfragt

10.03.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die AfD fragt nach Folgen der Nährstoffkreislaufwirtschaft.

Nur Schätzungen über verdeckte Armut

10.03.2026
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung kann anhand von Modellrechnungen nur schätzen, wie verbreitet die sogenannte verdeckte Armut in Deutschland ist.

Gewaltschutz in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe

10.03.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Regierung betont in einer Antwort die hohen Standards für den Gewaltschutz in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und verweist auf einen Gesetzentwurf, der 2026 kommen soll.

Linke fragt nach Leiharbeit in der Pflege.

10.03.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Situation und der Entwicklung von Leiharbeit in der Pflege.

Evaluierung der Gebührenordnung für Tierärzte

10.03.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Bundesregierung antwortet auf Kleine Anfrage der AfD zur Evaluierung der Gebührenordnung für Tierärztinnen und Tierärzte.

Sexueller Missbrauch Minderjähriger und Epstein-Dokumente

10.03.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Zu sexuellem Missbrauch von Kindern und Jugendlichen und zur Aufklärung der Epstein-Dokumente stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage.

Modernisierungsagenda im Arbeits- und Sozialministerium

10.03.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Zur Umsetzung der Modernisierungsagenda im Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage gestellt.

Kriminalität an Bahnhöfen in Bielefeld, Gütersloh und Minden

10.03.2026
Inneres/KleineAnfrage Die Kriminalitätsentwicklung im Bereich der Hauptbahnhöfe von Bielefeld, Gütersloh und Minden thematisiert die AfD-Fraktion in Kleinen Anfragen.

Umsetzung des STARK-Programms in Ostdeutschland

10.03.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen und des STARK-Programms sind zwischen 2019 und 2024 insgesamt 4.539 neue Vollzeitstellen entstanden, so die Regierung auf Grünen-Anfrage.

Linke fragt nach dem Klimaschutzprogramm 2026

10.03.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion Die Linke nach der Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erarbeitung des Klimaschutzprogramms 2026.

Rückzahlung der Fördermittel offen

10.03.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung kann der Fraktion Die Linke noch keine Auskunft darüber geben, wann und ob die Porsche-Tochter Cellforce Bundesmittel über 32,6 Millionen Euro zurückzahlt.

Kleine Anfrage zu Erbschaftssteuer

10.03.2026
Finanzen/KleineAnfrage Die unterschiedlichen Freibeträge für Familienangehörige bei der Erbschaftssteuer thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

Sicherheitslage von Lokführern im Schienengüterverkehr

10.03.2026
Inneres/KleineAnfrage Die Sicherheitslage von Lokführern im Schienengüterverkehr thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Rekrutierung Minderjähriger durch Organisierte Kriminalität

10.03.2026
Inneres/Antwort Um die Rekrutierung von Kindern und Jugendlichen durch Strukturen der Organisierten Kriminalität (OK) geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Mitversicherte Familienangehörige in EU/EWR-Staaten

10.03.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Zahlungen der gesetzlichen Krankenversicherung an mitversicherte Familienangehörige in EU/EWG-Staaten sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Grüne fragen nach Wirkung von Kinderfreibeträgen

10.03.2026
Finanzen/KleineAnfrage Nach der Begründung für die Ausgestaltung des steuerlichen BEA-Freibetrags für Kinder als pauschale steuerliche Entlastung erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage

Zahl rechtsextremistischer Straftaten im Jahr 2025 erfragt

10.03.2026
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl rechtsextremistischer Straftaten im Jahr 2025 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Epstein-Akten: Regierung verfolgt Entwicklung "aufmerksam"

09.03.2026
Inneres/Antwort Die Bundesregierung verfolgt laut ihrer Antwort auf eine Grünen-Anfrage die Entwicklungen zu den sogenannten "Epstein-Akten" aufmerksam.

AfD fragt nach Gesundheitskosten von Ausländern

09.03.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Die Gesundheitskosten von Ausländern und nicht versicherungspflichtigen Menschen sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.