Bundestag | hib-Meldungen
Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Der Bundesregierung liegen die von der Fraktion Die Linke erbetenen Informationen zur Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland nicht vor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Folgen der Nährstoffkreislaufwirtschaft erfragt
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die AfD fragt nach Folgen der Nährstoffkreislaufwirtschaft.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Nur Schätzungen über verdeckte Armut
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung kann anhand von Modellrechnungen nur schätzen, wie verbreitet die sogenannte verdeckte Armut in Deutschland ist.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Gewaltschutz in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Regierung betont in einer Antwort die hohen Standards für den Gewaltschutz in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und verweist auf einen Gesetzentwurf, der 2026 kommen soll.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Leiharbeit in der Pflege.
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Situation und der Entwicklung von Leiharbeit in der Pflege.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Evaluierung der Gebührenordnung für Tierärzte
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Bundesregierung antwortet auf Kleine Anfrage der AfD zur Evaluierung der Gebührenordnung für Tierärztinnen und Tierärzte.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Sexueller Missbrauch Minderjähriger und Epstein-Dokumente
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Zu sexuellem Missbrauch von Kindern und Jugendlichen und zur Aufklärung der Epstein-Dokumente stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Modernisierungsagenda im Arbeits- und Sozialministerium
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Zur Umsetzung der Modernisierungsagenda im Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage gestellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kriminalität an Bahnhöfen in Bielefeld, Gütersloh und Minden
Inneres/KleineAnfrage Die Kriminalitätsentwicklung im Bereich der Hauptbahnhöfe von Bielefeld, Gütersloh und Minden thematisiert die AfD-Fraktion in Kleinen Anfragen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Umsetzung des STARK-Programms in Ostdeutschland
Wirtschaft und Energie/Antwort Im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen und des STARK-Programms sind zwischen 2019 und 2024 insgesamt 4.539 neue Vollzeitstellen entstanden, so die Regierung auf Grünen-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach dem Klimaschutzprogramm 2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion Die Linke nach der Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erarbeitung des Klimaschutzprogramms 2026.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Rückzahlung der Fördermittel offen
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung kann der Fraktion Die Linke noch keine Auskunft darüber geben, wann und ob die Porsche-Tochter Cellforce Bundesmittel über 32,6 Millionen Euro zurückzahlt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kleine Anfrage zu Erbschaftssteuer
Finanzen/KleineAnfrage Die unterschiedlichen Freibeträge für Familienangehörige bei der Erbschaftssteuer thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Sicherheitslage von Lokführern im Schienengüterverkehr
Inneres/KleineAnfrage Die Sicherheitslage von Lokführern im Schienengüterverkehr thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Rekrutierung Minderjähriger durch Organisierte Kriminalität
Inneres/Antwort Um die Rekrutierung von Kindern und Jugendlichen durch Strukturen der Organisierten Kriminalität (OK) geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Mitversicherte Familienangehörige in EU/EWR-Staaten
Gesundheit/KleineAnfrage Zahlungen der gesetzlichen Krankenversicherung an mitversicherte Familienangehörige in EU/EWG-Staaten sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fragen nach Wirkung von Kinderfreibeträgen
Finanzen/KleineAnfrage Nach der Begründung für die Ausgestaltung des steuerlichen BEA-Freibetrags für Kinder als pauschale steuerliche Entlastung erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Zahl rechtsextremistischer Straftaten im Jahr 2025 erfragt
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl rechtsextremistischer Straftaten im Jahr 2025 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Epstein-Akten: Regierung verfolgt Entwicklung "aufmerksam"
Inneres/Antwort Die Bundesregierung verfolgt laut ihrer Antwort auf eine Grünen-Anfrage die Entwicklungen zu den sogenannten "Epstein-Akten" aufmerksam.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Gesundheitskosten von Ausländern
Gesundheit/KleineAnfrage Die Gesundheitskosten von Ausländern und nicht versicherungspflichtigen Menschen sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
