Bundestag | hib-Meldungen
Sicherheitslage von Lokführern im Schienengüterverkehr
Inneres/KleineAnfrage Die Sicherheitslage von Lokführern im Schienengüterverkehr thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Rekrutierung Minderjähriger durch Organisierte Kriminalität
Inneres/Antwort Um die Rekrutierung von Kindern und Jugendlichen durch Strukturen der Organisierten Kriminalität (OK) geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Mitversicherte Familienangehörige in EU/EWR-Staaten
Gesundheit/KleineAnfrage Zahlungen der gesetzlichen Krankenversicherung an mitversicherte Familienangehörige in EU/EWG-Staaten sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Grüne fragen nach Wirkung von Kinderfreibeträgen
Finanzen/KleineAnfrage Nach der Begründung für die Ausgestaltung des steuerlichen BEA-Freibetrags für Kinder als pauschale steuerliche Entlastung erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage
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Zahl rechtsextremistischer Straftaten im Jahr 2025 erfragt
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl rechtsextremistischer Straftaten im Jahr 2025 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Epstein-Akten: Regierung verfolgt Entwicklung "aufmerksam"
Inneres/Antwort Die Bundesregierung verfolgt laut ihrer Antwort auf eine Grünen-Anfrage die Entwicklungen zu den sogenannten "Epstein-Akten" aufmerksam.
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AfD fragt nach Gesundheitskosten von Ausländern
Gesundheit/KleineAnfrage Die Gesundheitskosten von Ausländern und nicht versicherungspflichtigen Menschen sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Antworten zu Mindestlohnbetrug
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung hat eine Reihe von Kleinen Anfragen der Fraktion Die Linke zum Thema "Mindestlohnbetrug und Kontrollen zur Einhaltung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns" beantwortet
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Grüne fragen nach Förderung des sozialen Wohnungsbaus
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Förderung des Bundes für gemeinnützigen und sozialen Wohnungsbau geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen.
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Gewaltdelikte am Mannheimer Hauptbahnhof
Inneres/Antwort Über die Zahl der in Bezug auf den Mannheimer Hauptbahnhof durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD- Anfrage.
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Versorgung von Kindern in der außerklinischen Intensivpflege
Gesundheit/KleineAnfrage Mit der Versorgung von Kindern und Jugendlichen in der außerklinischen Intensivpflege befasst sich die Grünen-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Zahl islamfeindlicher Delikte iim vierten Quartal 2025
Inneres/Antwort Mit Stand Ende 2025 waren dem BKA laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage insgesamt 164 Delikte mit dem Unterthema "Islamfeindlich" gemeldet worden.
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AfD-Fraktion erkundigt sich nach Blutspendenpraxis
Gesundheit/KleineAnfrage Mit sogenannten gerichteten Blutspenden befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Kleine Anfrage zu Umsatzsteuerbetrug
Finanzen/KleineAnfrage Eine Kleine Anfrage zum Stand des Kampfes gegen Umsatzsteuerbetrug hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellt.
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AfD fragt nach Kosten für Fotografen, Visagisten, Frisöre
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Regierungsausgaben für Fotografen, Visagisten, Frisöre, Masseure und repräsentative Kleidung in der laufenden Wahlperiode.
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Seilbahnen in Bergregionen als Teil des ÖPNV thematisiert
Verkehr/KleineAnfrage Wie die Bundesregierung den Einfluss von Seilbahnen als Teil des ÖPNV mit Blick auf die Reduktion des Individualverkehrs und auf den Klimaschutz in bergigen Regionen bewertet, fragen die Grünen.
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Projektförderung im Ausland durch das Auswärtige Amt
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach "Projektförderung, insbesondere Unterstützung der Opposition im Ausland, durch das Auswärtige Amt" erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
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Belastung kommunaler Haushalte durch Radschnellwege
Verkehr/KleineAnfrage "Radschnellwege mit Bundesförderung und die Belastung kommunaler Haushalte" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Zahl der Polizeihunde bei Bundesbehörden erfragt
Inneres/KleineAnfrage "Schutz von Polizeihunden, Schutz von Menschen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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AfD fragt nach Investitionsbedarf in deutschen Seehäfen
Verkehr/KleineAnfrage Nach dem Investitionsbedarf in deutschen Seehäfen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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