Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 19 Minuten 26 Sekunden

Sicherheitslage von Lokführern im Schienengüterverkehr

10.03.2026
Inneres/KleineAnfrage Die Sicherheitslage von Lokführern im Schienengüterverkehr thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Rekrutierung Minderjähriger durch Organisierte Kriminalität

10.03.2026
Inneres/Antwort Um die Rekrutierung von Kindern und Jugendlichen durch Strukturen der Organisierten Kriminalität (OK) geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Mitversicherte Familienangehörige in EU/EWR-Staaten

10.03.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Zahlungen der gesetzlichen Krankenversicherung an mitversicherte Familienangehörige in EU/EWG-Staaten sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Grüne fragen nach Wirkung von Kinderfreibeträgen

10.03.2026
Finanzen/KleineAnfrage Nach der Begründung für die Ausgestaltung des steuerlichen BEA-Freibetrags für Kinder als pauschale steuerliche Entlastung erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage

Zahl rechtsextremistischer Straftaten im Jahr 2025 erfragt

10.03.2026
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl rechtsextremistischer Straftaten im Jahr 2025 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Epstein-Akten: Regierung verfolgt Entwicklung "aufmerksam"

09.03.2026
Inneres/Antwort Die Bundesregierung verfolgt laut ihrer Antwort auf eine Grünen-Anfrage die Entwicklungen zu den sogenannten "Epstein-Akten" aufmerksam.

AfD fragt nach Gesundheitskosten von Ausländern

09.03.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Die Gesundheitskosten von Ausländern und nicht versicherungspflichtigen Menschen sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Antworten zu Mindestlohnbetrug

09.03.2026
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung hat eine Reihe von Kleinen Anfragen der Fraktion Die Linke zum Thema "Mindestlohnbetrug und Kontrollen zur Einhaltung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns" beantwortet

Grüne fragen nach Förderung des sozialen Wohnungsbaus

09.03.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Förderung des Bundes für gemeinnützigen und sozialen Wohnungsbau geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen.

Gewaltdelikte am Mannheimer Hauptbahnhof

09.03.2026
Inneres/Antwort Über die Zahl der in Bezug auf den Mannheimer Hauptbahnhof durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD- Anfrage.

Versorgung von Kindern in der außerklinischen Intensivpflege

09.03.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Mit der Versorgung von Kindern und Jugendlichen in der außerklinischen Intensivpflege befasst sich die Grünen-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Zahl islamfeindlicher Delikte iim vierten Quartal 2025

09.03.2026
Inneres/Antwort Mit Stand Ende 2025 waren dem BKA laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage insgesamt 164 Delikte mit dem Unterthema "Islamfeindlich" gemeldet worden.

AfD-Fraktion erkundigt sich nach Blutspendenpraxis

09.03.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Mit sogenannten gerichteten Blutspenden befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Kleine Anfrage zu Umsatzsteuerbetrug

09.03.2026
Finanzen/KleineAnfrage Eine Kleine Anfrage zum Stand des Kampfes gegen Umsatzsteuerbetrug hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellt.

AfD fragt nach Kosten für Fotografen, Visagisten, Frisöre

09.03.2026
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Regierungsausgaben für Fotografen, Visagisten, Frisöre, Masseure und repräsentative Kleidung in der laufenden Wahlperiode.

Seilbahnen in Bergregionen als Teil des ÖPNV thematisiert

09.03.2026
Verkehr/KleineAnfrage Wie die Bundesregierung den Einfluss von Seilbahnen als Teil des ÖPNV mit Blick auf die Reduktion des Individualverkehrs und auf den Klimaschutz in bergigen Regionen bewertet, fragen die Grünen.

Projektförderung im Ausland durch das Auswärtige Amt

09.03.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach "Projektförderung, insbesondere Unterstützung der Opposition im Ausland, durch das Auswärtige Amt" erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Belastung kommunaler Haushalte durch Radschnellwege

09.03.2026
Verkehr/KleineAnfrage "Radschnellwege mit Bundesförderung und die Belastung kommunaler Haushalte" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Zahl der Polizeihunde bei Bundesbehörden erfragt

09.03.2026
Inneres/KleineAnfrage "Schutz von Polizeihunden, Schutz von Menschen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

AfD fragt nach Investitionsbedarf in deutschen Seehäfen

09.03.2026
Verkehr/KleineAnfrage Nach dem Investitionsbedarf in deutschen Seehäfen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.