Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 4 Minuten 3 Sekunden

Schwierige Personalgewinnung für rechtliche Betreuung

06.03.2026
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Perspektive der rechtlichen Betreuung in Deutschland ist Thema einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD.

Linke für Tariflöhne im Spitzensport

06.03.2026
Arbeit und Soziales/Antrag Gute Arbeit, tarifliche Standards und sichere Arbeitsplätze im Spitzensport fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag.

Zivile Seenotrettung im Mittelmeer

06.03.2026
Auswärtiges/Antwort Über zivile Seenotrettung im Mittelmeer durch Organisationen mit Sitz in Deutschland informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Zahl der Menschen im Kirchenasyl in Deutschland

06.03.2026
Inneres/Antwort Im vergangenen Jahr haben sich laut der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage insgesamt 2.254 Menschen in Deutschland im Kirchenasyl befunden.

Projekte der GIZ in Zentralasien

06.03.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort In den Jahren 2024 und 2025 sind laut Bundesregierung Mittel in Höhe von 78,88 Millionen Euro aus dem Bundesentwicklungsministerium an Projekte der GIZ in Zentralasien geflossen.

Grüne fordern mehr Geschlechtergerechtigkeit

06.03.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag mehr Geschlechtergerechtigkeit und mehr Selbstbestimmung für Frauen.

Außergerichtliche Schlichtungsstellen im Tourismus

06.03.2026
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über außergerichtliche Schlichtungsstellen im Tourismus berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen.

Die Linke: Mehr Schutz vor Diskriminierung

06.03.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag die Stärkung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes.

Neue Ausgabe von "Das Parlament": Krieg gegen den Iran

06.03.2026
Bundestagsnachrichten/Bericht Das Schwerpunktthema der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" ist der Krieg gegen den Iran.

Fachverbände sehen Apothekenreform teils kritisch

05.03.2026
Gesundheit/Anhörung Die von der Bundesregierung geplante Apothekenreform wird von Fachverbänden teilweise kritisch gesehen.

Lieferengpässe und Kostensteigerungen bei Arzneimitteln

05.03.2026
Gesundheit/Anhörung Zum Thema Arzneimittel hat der Gesundheitsausschuss eine Anhörung durchgeführt. Lieferengpässe, die Förderung der heimischen Produktion sowie die Preisfindung bei Arzneimitteln wurden diskutiert.

AfD will Deutschlands Mitarbeit im Weltklimarat beenden

05.03.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Die AfD will die deutsche Mitarbeit im Weltklimarat beenden. In einem Antrag, über den der Bundestag heute berät, fordert sie, keine Delegationen zu entsenden und sämtliche Beiträge einzustellen.

AfD fordert Sonderkommission zu Epstein-Akten

05.03.2026
Inneres/Antrag Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, eine Sonderkommission zur Untersuchung deutscher Bezüge in den Epstein-Akten einzurichten.

Steigerung des Verzehrs pflanzlicher Lebensmittel angeraten

05.03.2026
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung/Ausschuss Experten empfehlen mit Blick auf eine nachhaltige Ernährung die Steigerung des Verzehrs pflanzlicher Lebensmittel aus den Kategorien Vollkorngetreide, Nüsse, Obst, Hülsenfrüchte und Gemüse.

Türkei: Wachsender Druck auf Menschenrechtsverteidiger

04.03.2026
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Die Bundesregierung zeigt sich besorgt über die Menschenrechtslage in der Türkei. Abgeordnete dringen im Menschenrechtsausschuss auf Einsatz für inhaftierte Journalisten und Oppositionelle.

AfD fordert Wiedereinstieg in die Atomkraft

04.03.2026
Wirtschaft und Energie/Antrag Fraktion der AfD will mit der Rückkehr zu Kernkraft den Bau neuer Gaskraftwerke verringern. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Donnerstag.

Planungsstand beim Digitalcenter beschäftigt Ausschuss

04.03.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/Ausschuss Über den Planungsstand für das angekündigte Digitalcenter, das an die Stelle der vormals diskutierten Digitalagentur treten soll, hat der Digitalausschuss in seiner Sitzung am Mittwoch beraten.

Gelder für tourismuspolitische Maßnahmen

04.03.2026
Tourismus/Antwort Die Bundesregierung hat laut Antwort auf AfD-Anfrage zur Förderung kommunaler Modellvorhaben für touristische Maßnahmen in diesem Jahr rund 4,14 Millionen Euro vorgesehen.

AfD will Atomkraft als umweltfreundliche Energie anerkennen

04.03.2026
Wirtschaft und Energie/Antrag Ein AfD-Antrag sieht vor, Atomkraft gemäß der EU-Energie-Taxonomie als umweltfreundlich anzuerkennen. Über ihn berät der Bundestag am Donnerstag.

Rhythmische Sportgymnastik-WM und Karate-EM in Deutschland

04.03.2026
Sport und Ehrenamt/Ausschuss Über die in diesem Jahr anstehende Karate- und Para-Karate-Europameisterschaften sowie über die Weltmeisterschaft der Rhythmischen Sportgymnastik hat sich der Sportausschuss informiert.